Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Wien - Die rot-schwarze Bundesregierung hat im Jahr 2011 rund 4,1 Millionen Euro an Repräsentationskosten ausgegeben. Das geht aus der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen des BZÖ hervor. Spitzenreiter bei den Ausgaben war demnach das Bundeskanzleramt (samt Frauenministerium) mit rund 752.000 Euro. BZÖ-Rechnungshofsprecher Gerald Grosz bezeichnete die Ausgaben gegenüber der APA als Verschwendung und fordert die gänzliche Streichung dieses Budgetpostens.
Insgesamt sind die Repräsentationskosten der Regierung 2011 im Vergleich zum Jahr davor (2010: 4,6 Mio. Euro) um eine halbe Mio. Euro gesunken. Trotzdem gaben viele Ressorts mehr für Veranstaltungen und Auslandsreisen aus. Im Innenministerium etwa erhöhten sich die Aufwendungen um mehr als 100.000 Euro auf 488.400 Euro. Insgesamt am sparsamsten bei der Repräsentation zeigte sich das Sozialministerium: Wurden 2010 ohnehin nur 2.900 Euro ausgegeben, senkte man den Betrag im vergangenen Jahr noch einmal auf 1.490 Euro.
Trotz der gesunkenen Kosten zeigt sich Grosz nicht zufrieden, da die Repräsentationsausgaben im Jahr 2009 nur 2,9 Mio. Euro betragen hätten: "Hier wird abseits jedes Spargedankens das Steuergeld der Menschen schlichtweg vernichtet", meint der BZÖ-Abgeordnete. Repräsentationskosten seien "ein barockes Überbleibsel einer Behübschungspolitik, die wir nicht mehr brauchen". (APA, 14.3.2012)
Bei der Wahl der Volksanwälte kam es zu Auseinandersetzungen zwischen FPÖ und Grünen
Alle Fraktionen dafür, Beschluss voraussichtlich im Juni - Opposition erfreut
Sondersitzung zur Vergabepraxis im Innenressort: Die Opposition reagierte sich an Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) stellvertretend für ihre Vorgänger ab - und sogar die SPÖ übte etwas Kritik
Opposition hatte Streichung bzw. Kürzung der parlamentarischen Sommerpause gefordert - Rot-Schwarz lehnen ab
Mikl-Leitner beantwortet Vorwürfe gegen Fekter
Gemeinsame Planung und Steuerung von Arztpraxen und Spitälern im Mittelpunkt - Töchterle in Fragestunde
SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ für Reform - Uneinig bei Details
Katharina Cortolezis-Schlager und Ridi Steibl kandidieren nicht mehr
Parlamentsumbau: Im Mai werden zehn Architekturbüros mit Entwurf beauftragt
Auch Fachkräftestipendium kommt - Rot-Weiß-Rot-Karte wird verbessert
Neuregelung des Uni-Zugangs beschlossen - Team Stronach stellte Dringliche Anfrage zu Finanzen in Niederösterreich
Das Spekulationsverbot schaffte es zwar nicht auf die Tagesordnung, aber doch in die Parlamentsdebatte. Der neue Verteidigungsminister nahm zum ersten Mal auf der Regierungsbank Platz
Faymann und Spindelegger wollen umstrittenen FPÖ-Politiker weder als Nationalratspräsidenten noch als Volksanwalt
Gegen Opposition - Auch Stiftungen betroffen
Gerade noch selbst im Clinch um das neue EU-Budget, verteidigt die Regierung den Kompromiss von Brüssel im Nationalrat gegen die Opposition
Landeshauptmann Wallner gegen Nachverhandeln, man sei schon an den "Rand des Möglichen" gegangen
Verkommt das Parlament zur Marionette? Barbara Prammer, Präsidentin des Nationalrats, über ohnmächtige Mandatare und den Segen von Parteien
Gesamtpaket für Wehrdienst-Reform bis Ende Juni - Lage am Golan wird genau beobachtet
Umsetzung in nächster Legislaturperiode für Kanzler nicht ausgeschlossen
Offenlegungsregeln bringen weniger statt mehr Transparenz: Vorstände, Geschäftsführer und Bürgermeister "vergessen"
Spindelegger wenig erfreut: "Werden weiter auf eine Verkleinerung drängen"
Strutz ist Gemeinderat in Maria Wörth, wo Schloss verkauft wurde - Auch BZÖ-Huber ausgeliefert
In der Steiermark wird der Landtag ab 2015 von 56 auf 48 Sitze reduziert
Auch leichtere Entschädigungen bei Zugverspätung kommen - Misstrauensantrag gegen Darabos mit Hilfe der ÖVP abgelehnt
Auch Frauen und frühere Präsenzdiener sollen Zivildienst leisten können - Wehrpflicht-Befragung sorgt für Wahlkampf-Stimmung im Parlament
Natürlich hat das Aussenministerium Auslandsreisekosten. Das bringt dieses Ministerium einfach mit Sich. Aber warum braucht das Sozialministerium gerade mal ein brauchbares Nettogehalt im ganzen Jahr?
Auch das dümliche Lächeln des Kanzlers ist die Summe nicht wert.
Aber bitte....
so erscheint die Summe erträglich - insbesondere im Vergleich mit Organisationen oder Unternehmen ähnlicher Größenordnung respektive Umsätze. Wenn, wohlgemerkt. Der Teufel steckt bekanntlich im Detail. Sonderprojekte (z. B. Staatsfeiertags-Feierlichkeiten + Tag der Offenen Tür, Heldenplatzfeierlichkeiten, etc.) werden wohl kaum enthalten sein. Dennoch: Von aussen betrachtet - überraschend wenig, plus Tendenz sinkend = Daumen hoch.
Das Unternehmen muessen Sie mir zeigen wo REPRAESENTATIONSKOSTEN ueber 4 Millionen Dollar betragen! Hier sind keine offizielle Staatsbesuche enthalten die man mit Geschaeftsreisen vergleichen koennte.
Oesterreich ist das Land mit der hoechsten Parteienfinanzierung der Welt. Unser Bundespraesident verdient mehr als Obama oder Sarkozy. Die Politiker hierzulande leben wie die Maden im Speck, ohne Leistungen zu erbringen, die diesen enormen Aufwand fuer so ein kleines Land rechtfertigen wuerden. Faymann & Co sind Weltmeister im Erfinden neuer Belastungen und Steuern. Wirtschaften koennen sie nicht!
Paaßt, nächstes Thema!
Der nächste Punkt der Tagesordnung ist der Antrag von xxx und Consorten auf Ausgliederung der Ermittlung der Einheitswerte in die Statistik Austria. Am Wort ist Abgeordneter Bucher...
Es folgen 5 Minuten Schweigen....
Seltsam, ma hört nix!
ich weiss nicht ich hab mir jetzt 1 jahr lang am nachmittag im oe3 die aufmunternden sprueche vom faymann angehoert und mir jedesmal gedacht warum irgendjemand dafuer zahlt und ob wir schon in der ddr sind... bin ich ein looser! das kann nicht sein!
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.