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Klagenfurt - Der Klubobmann der FPK im Kärntner Landtag, Kurt Scheuch, ist am Mittwoch von der Staatsanwaltschaft Graz als Beschuldigter wegen Beleidigung einvernommen worden. Er sagte laut "Kleiner Zeitung" nicht aus, was die Staatsanwaltschaft Graz bestätigte. Befragt wurde Kurt Scheuch, weil er den Richter, der seinen Bruder Uwe Scheuch in der Part-of-the-game-Affäre erstinstanzlich verurteilt hatte, auf einer Parteiveranstaltung angeblich "Kröte" schimpfte.
Journalist sagte aus
"Kurt Scheuch hat von seinem Recht gebrauch gemacht, sich der Aussage zu entschlagen", sagte Hansjörg Bacher, Sprecher der steirischen Anklagebehörde, am Donnerstag. Laut Gesetz darf jeder Beschuldigte die Aussage verweigern, für Kurt Scheuch gilt die Unschuldsvermutung. Der Journalist - und Zeuge, der die Affäre durch das Hören des angeblichen "Kröten-Sagers" ins Rollen gebracht hatte - sagte am Mittwoch sehr wohl aus "und bestätigte alles", so Bacher.
Der Reporter wolle noch einen weiteren Zeugen nennen. "Nach dieser weiteren Einvernahme kann unser Vorhabenbericht (Staatsanwaltschaft Graz, Anm.) an die Oberstaatsanwaltschaft weitergegeben werden, weil das Ermittlungsverfahren dann abgeschlossen sein wird", erklärte Bacher.
Immunität ausgehoben
Der Rechts- und Verfassungsausschuss des Kärntner Landtags hatte die Immunität von Kurt Scheuch aufgehoben. Der Beschluss erfolgte einstimmig, Scheuch selbst stimmte mit. Da die Causa einen Klagenfurter Richter betrifft, wurde das Verfahren nach Graz übergeben. (APA)
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als der richter ihn nach dem putschversuch 1923 freisprach, und ihm so die gelegenheit nahm für sein "deutschtum" eingestanden zu sein.
in nürnberg wars dann a bissl anders, das stimmt..
"dann wird Ordnung gemacht, dann herrscht Gerechtigkeit in diesem Lande, dann wird ausgemistet in allen Bereichen, wo heute die Dinge danebenlaufen. Dann werden in diesem Lande jene zu Ehre kommen und etwas zu reden haben, die diesem Land dienen, die für dieses Land etwas leisten."
http://derstandard.at/133039069... zu-nehmend
.... der untadeligen österreichischen Gerichtsbarkeit, aber soooo arg finde ich das nicht. Was denkt Ihr, was sich die Polizei so sagen lassen muss; wenn die wegen jeder "Kröte" gleich einen Beleidigungsprozeß anstreben würde, da hätten die Gericht was zu tun. Aber wie gesgat, es ist ciher grenzwertig. Interssant wäre es zu wissen, ob diese Äußerung öffentlich auf dieser Veranstaltung gefallen ist oder ob das im kleinen Kreise war, weiss das jemand ?
'
Nein, von denen kriegen Sie für die "Kröte" zuerst ein paar ordentliche Faustwatschen und sollten Sie danach auf die Idee kommen, sie wegen Tätlichkeit anzuzeigen, dann sind Sie es, die auch noch einen Verleumdungsprozeß am Hals haben...
Dass die blauen Recken doch immer von allen falsch verstanden werden! Da sagte einst Hilmar 'Hump' oder 'Dump' - und die schlimmen Medien machten daraus flugs 'Lump'!
Und nun wiederholt sich das böse Spiel und Kurt wird vorgeworfen, er habe von einem Richter behauptet, er sei eine 'Kröte' - wo er doch ganz sicher gesagt hat: der 'Größte'!
Tss, tss, tss....
...ungerecht ist das!
Vielleicht auch so wie bei Kleinkindern üblich, einen "Zwillingsoverall". Also, einheitlicher Look.
Wäre spannend für die Außenwelt zu erfahren, was HC getrieben hat, diese Kärntner Originale wieder in die Partei zu holen. Bei der nächsten Wahl hätte die F ohnehin die Haider-Stimmen gehabt ohne diesen Ballast. Vielleicht erfahren wir es einmal.
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