Deutsches Gericht: Apple kann Motorola-Geräte "zerstören" lassen

2. März 2012, 10:23

Patentverletzung für Foto-Verwaltung liegt vor - Motorola muss Software ändern

Das Landesgericht München hat am 1. März eine Entscheidung im Patentstreit Apple versus Motorola zugunsten Apples bekanntgegeben, das damit eine kleine Wunderwaffe gegen Motorola in der Hand hat. Das berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Dem zufolge seien alle Motorola-Geräte mit dem Apple-Patent EP2059868 über ein "tragbares elektronisches Gerät für Foto-Verwaltung" betroffen, darunter auch das Xoom-Tablet. Mit dem Patent wird die gestenbasierte Scroll-Funktion bei Foto-Galerien auf Touchscreen-Geräten abgedeckt.

Patentverletzung im "Zoomed-in"-Modus

Bei bestimmten Motorola-Geräten liegt laut Gericht im "Zoomed-in"-Modus eine Patentverletzung vor. Nicht anzufechten sei der "Zoomed-out"-Modus der betreffenden Android-Foto-Galerie. Da Apple Verletzungen bei beiden Modi der verwendeten Foto-Galerie kritisiert hatte, entschied das Gericht, dass beide Parteien jeweils die Hälfte der Gerichtskosten und zu 100 Prozent ihre eigenen Anwaltskosten tragen müssten.

Trotzdem kann die Entscheidung als Sieg für Apple verbucht werden. Der kalifornische Konzern könne schließlich vom gerichtlichen Beschluss betroffene Geräte in Deutschland zurückrufen. Apple könnte sogar von Motorola verlangen, die Geräte zu zerstören.

Software-Update als Lösung

Mit dem gleichen Patent konnte Apple im Sommer 2011 bereits eine einstweilige Verfügung gegen Samsung in den Niederlanden erwirken. Einem Verkaufsstopp diverser Galaxy-Smartphones konnte Samsung schließlich mit einem Software-Update entgegenwirken. Motorola Mobility wird zweifellos denselben Weg einschlagen.

Patentstreitereien

Weltweit und gleich vor mehreren Gerichten in Deutschland streiten sich Apple und Motorola um Patente von Smartphones und Tablets. Bereits im Februar setzte sich Apple erstmals gegen Motorola in München durch. Das Mannheimer Landgericht hingegen entschied zugunsten Motorolas, wodurch in Deutschland kurzzeitig bestimmte iPhones und iPads vom Online-Verkauf ausgeschlossen waren. Zudem war Apple gezwungen, den Push-E-Mail-Service für iCloud und MobileMe in Deutschland zu deaktivieren. (ez, derStandard.at, 2.3.2012)

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Ja, wenn der Schmerz der Sehnenscheidenentzündung dich sogar im Traum einholt…

Bei allem Respekt, aber die Magic Mouse is ein einziger Fail. Unergonomisch und scrollen auf dem Ding ist eine katastrophe…

wahrscheinlich unter windows. ich benutze meine magicmouse seit über einem jahr am mac für grafikarbeiten und sie reagiert absolut feinfühlig.

OS X 10.6 für Grafikarbeiten. Kein Vergleich zu einer guten Logitech.

für ganz feine arbeiten nehm ich wacoom ;)

Das sowieso :)

So ist's. Die beste Maus, die ich jemals verwendet habe. Nur wurde sie mittlerweile vom Magic Trackpad abgelöst. Das ist meiner Meinung nach noch besser.

Ich verwende beides. Safari und Trackpad, ein Traum. Und die MagicMouse ist die beste aller je hergestellten Applemäuse... wobei man sagen muss, die Mäuse vorher waren tatsächlich nicht berauschend...

Naja, ich hatte ja ehrlich gesagt nicht mal mit der Mighty Mouse ein Problem, aber ich bin mir durchaus bewußt, daß ich da wahrscheinlich nur einer von vier Leuten auf diesem Planeten bin, die so denken.

Ich verwende die MagicMouse auch noch ganz vereinzelt (für eine Handvoll Spiele beispielsweise), aber das Trackpad in Verbindung mit Lion macht schon extrem was her in Sachen Bedienkomfort ... und das kommt von einem, der ein absoluter Trackpad-Verweigerer war, bevor er mit den Apple Trackpads in Kontakt gekommen ist.

Nein, kein echtes Problem, der Trackball war ständig verschmutzt, das hat etwas genervt..

grundsätzlich

- trivialpatente gehören hinterfragt

- apple hat zwar samsung verklagt, aber ist in dem fall doch von motorola bzw. google verklagt worden?

apple hat freilich enorme innovationskraft, zwar nicht unbedingt bei der hardware, aber bei der software.

- apple hat mit ipod und itunes den mp3-player markt und die musikindustrie revolutioniert, die damals gerade gegen napster geklagt hat.

- apple hat mit dem iphone den kapazitiven display von samsung mit einem ordentlichen und einfach zu nutzenden betriebssystem vereint und damit den smartphone-markt revolutioniert. das damalige android war eine hoffnungslose baustelle und viele ideen und elemente von ios sind in android eingeflossen.

- das ipad (siehe iphone).

- ich fand den ipod nicht so toll, ich erinnere mich noch an die ersten. der style war geschmackssache und das jogwheel (hieß das so?) hat nix großartig leichter gemacht imho. innovativ war, dass der ipod als einziges gerät am markt nur von einer hauseigenen software befüllt werden konnte; später kamen plugins für winamp&co, aber davor MUSSTE itunes installiert werden. tolle innovation. jo, das marketing hat funktioniert und nachdem der applestore überall installiert war, ist's halt der geworden bei vielen.

- ich erinnere mich auch an touchscreen-handys vor iphone. zwar kein multitouch und ziemlich langsam/rucklig, aber es gab sie (nokia). und scrollen ging da genauso. DA kommen viele der ideen her, seien sie doch nicht so geblendet.

Jetzt muss Mapple langsam aufpassen,

sonst schlägt Google zurück.

Ach? Womit? Huh, Angst....

muss ich mein xoom jetzt selbst vernichten?

warte ein monat, dann is es eh hinüber ;-)

Selbstverständlich, und bitte ein Foto oder Filmchen davon posten.

Was soll die Frage? Ist es noch nicht vernichtet? Dann aber flott!

... müssens eh aufpassen, weil sonst steht apple eventuell mit einem falschen polizisten oder ihrer privaten sec vor ihrer türe. vernichten und die vernichtung unbedingt dokumentieren, sonst werden sie auch noch applegeborded

soll ja vorkommen

... müssens eh aufpassen, weil sonst steht apple eventuell mit einem falschen polizisten oder ihrer privaten sec vor ihrer türe. vernichten und die vernichtung unbedingt dokumentieren, sonst werden sie auch noch applegeborded

Na klar ;-)

Und wieder ein Grund mehr

um künftig keine Apple Geräte mehr zu kaufen. Immerhin geht es Apple nicht um Lizenzierung, sondern um Behinderung.

Apple - Nein Danke!

Wie wie beim iPhone durch ein Photoalbum blättern wollen, sollten Sie sich ein iPhone kaufen.

Wenn Sie damit zufrieden sind, wie man vor dem iPhone durch ein Album geblättert hat, kaufen Sie sich ein Telefon aus der Pre-iPhone-Ära.

nein, damit bin ich nicht einverstanden. finden sie nicht, dass gewisse gesten und bewegungen auf einem touchscreengerät offensichtlich sind? sie können sich ja als übung überlegen, wie sie noch scrollen können, wenn sie mit dem finger den bildschirm angreifen. als tipp schlage ich ihnen vor, das handy auf die stirn zu halten und von links oben nach rechts unten zu schmieren?!
also nein, das ist "wie auf einem touchscreen blättern".
ps: früher war's zwar kein finger, aber den stift hab ich 10 jahre vorher auch schon so über den bildschirm bewegt.

Wissen Sie, ob Sie damit einverstanden sind oder nicht, ist eine Sache, ihre Sache. Ob das Patent gilt oder nicht, eine ganz andere Sache, nämlich der speziellen Spielregeln der Rechtsprechung.

Und ob diese Gesten alle so selbstverständlich sind, wage ich sehr zu bezweifeln. Das erscheint Ihnen nur so. Alle genialen Dinge sind irgendwie einfach und man kann nicht Glauben, dass es je anders war. Mein Vorschlag: setzen Sie sich auf den Hosenboden und entwickeln mal was ganz Neues, Innoatives, das die Bedienung solcher Geräte revolutioniert. Dann kommt jeder Depp daher und kopiert es, weil es ja garnicht anders gehen kann und räumt den Markt damit ab. Und Sie gehen dann hin und freuen sich, dass Sie so was Tolles erfunden haben?

Wenn ich durch ein Album bättern will, kauf ich mir eins und kleb die Fotos ein.
Oder hat Apple das dafür nötige Patent auch?

Nein. Dafür nicht. Fürs andere sehr wohl.

PS @ Freebird

Nur ein Beispiel aus der Praxis:Wir hatten ein ipad mit einem sehr speziellen Programm zur Visitendokumentation über WLAN in meinem Aufgabenbereich in der Arbeit.Es hat mir hinsichtlich Bedienung genau das was ich vorher auch schon wusste im Positiven bestätigt.Was das Projekt eine Zeitlang fast zum Scheitern gebracht hat,war das offensichtlich miserable WLAN-Modul,das die Sache unverhältnismäßig mühsam gestaltet hat.Seit wir dasselbe Programm im selben Workflow auf einem Mini-Laptop anwenden,gibts keine Probleme mehr, auch wenn die Bedienung ein "Haucherl" weniger komfortabel ist.Wird eindeutig dadurch aufgewogen dass es "schlicht funktioniert"
Wissen sie jetzt,was ich meine?
Da wirkt dann ein patentiertes "Geschmacksmuster" lächerlich.

@Freebird

Weiß schon, weiß.
Sollte ironisch sein.
Die Sache ist so: Ich verstehe wenn jemand Erfindungen hinsichtlich Hardware, technischer Abbildungsqualität, welche seine Erfindungen sind, patentieren läßt. Wenn die Entwicklung gut ist, vielleicht besser als andere zum Zeitpunkt, dann hat er zu Recht einen "Vorsprung. Jemand der das nicht so gut hinkriegt, darf ja um Lizenz anfragen.
"Geschmacksmuster" -was auch immer das sein soll- oder logische, natürliche Handbewegungen wie "Umblättern" und dessen graphisch-digitale Umsetzung zu "patentieren" ist pervertiert. So etwa wie "Treppensteigen" oder das "Öffnen einer Schranktür"zu patentieren. Da drängt sich schon der Verdacht auf, das diene nur zur Behinderung der Konkurrenz mit verblödeten Methoden.

Das kann ich gut nachvollziehen. Es ist aber eben ein Verdacht. Was mich hier nur stört, ist die Einseitigkeit (nicht von Ihnen!) der Diskussion, deswegen reagiere ich manchmal überzogen.

wenn motorola nicht kopieren würde, gäbs auch keine klage

genau!
ich mache jetzt neue milch mit drehverschluss, jeder der ähnlich aussieht wird verklagt.

denkens doch a bisserl nach bitte, wenn man grundsätzliches patentieren lässt muss man zwangsläufig (kopieren).

ich gehe davon aus, dass unternehmen wie tetrapak oder elopak auch patente auf ihre verpackungen und maschinen haben und diese auch verteidigen werden

komisch, dass alle anderen smartphone-hersteller nicht zum kopieren gezwungen waren

mei bist du b

... apple ist hier das geringere problem, die müssen ja so handeln, weil die appl eigner das auch wollen, bloed stehen ja die kunden da, die dies durch ihre käufe finanzieren, aber jeder wie er will ...

Trivialpatente

Bei der Duchsetzung von Trivial-Patenten (z.B. Fortschritts-Balken, 'one-click'-Bestellung, ...) waren sich alle Konzerne darin einig, dass sie das unbedingt wollten - und wenn der Schwachsinn dann in der Realität zuschlägt und Millionen kostet, wird gejammert.

Software- und Trivial-Patente gehören gesetzlich verboten, sonst geht dieses Irrsinns-Spielchen immer weiter.

Dass in diesem Fall Apple gewonnen hat, ist unerheblich. Nächstes Mal verliert Apple in ähnlicher Sache, und insgesamt produziert der Schwachsinn nur Schaden.

Link zu einer Initiative gegen Software-Patente: <http://www.nosoftwarepatents.com/de/m/intr... x.html> (Link dient zur Information und gibt nicht 1:1 meine Ansichten wieder)

Boah ey! Hammer! Wieso bin ich da nicht selbst darauf gekommen?! Mann, diese Tiefe der Gedanken...

die deutschen gerichte sind echt unglaublich

In Bayern heißt es "Landgericht", nicht "Landesgericht" wie bei uns!

Apfelschmarren, typisch deutsches Gericht. (sic!)

Aber auch nur dann, wenn sie zu Gunsten Apple's entscheiden, stimmt's? ;-)

nein das denk ich mir öfters, stichwort rechteverwerter

Wir leben in einer nachhaltigen Welt

und die Rohstoffe wachsen so schnell nach, dass wir gar nicht schauen können.

Also, immer feste streiten, Papierkram verursachen und die Geräte wieder einstampfen.

Abgesehen davon, dass der Krempel von Apple und Motorola dann eh nur zwei Jahre hält (technische oder geplante Obsoleszenz).

Wir leben in einer nachhaltigen Welt

und die Rohstoffe wachsen so schnell nach, dass wir gar nicht schauen können.

Also, immer feste streiten, Papierkram verursachen und die Geräte wieder einstampfen.

Abgesehen davon, dass der Krempel von Apple und Motorola dann eh nur zwei Jahre hält (technische oder geplante Obsoleszenz).

Sie sind ein exquisiter Kenner von Motorola, haben aber nicht die geringste Ahnung von Apple-Produkten.

Apple konnte noch nie mit Innovation punkten!

Selbst ihre MAC Oberfläche haben sie einst von Xerox geklaut.

Gääähhn....

Oje, ist der iLemming müde?

ja, ja... und Du hast sicher einen tollen innovativen Xerox computer oder??

Ach.. Gibt es nicht?
Na sowas aber auch!

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