430.000 Personen beziehen Pflegegeld

26. Februar 2012, 08:19
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Landespflegegeld nun in Bundeskompetenz überführt - Länder bauen Pflege-Angebote unterschiedlich aus

Wien - Für den Jänner liegt erstmals seit Einführung des Pflegegeldes eine einheitliche Statistik ohne Aufsplittung in Bundes- und Landespflegegeldbezieher vor. Grund dafür ist die Überführung des Landepflegegeldes in Bundeskompetenz mit Jahreswechsel. Im Jänner bezogen 431.914 Personen Pflegegeld, das entspricht in etwa dem Stand von Dezember und dürfte knapp über dem Jänner-Wert des Vorjahres liegen.

Im Dezember hatten 360.652 Personen Pflegegeld des Bundes bezogen, dazu kamen in etwa 70.000 Landespflegegeldbezieher (insgesamt also rund 430.600). Im Jänner des Vorjahres lag die Zahl der Bundespflegegeldbezieher bei 359.521, inklusive der (damals vom Sozialministerium geschätzten gut 65.000 Landespflegegeldbezieher) dürfte die Zahl also knapp 425.000 betragen haben.

Von den nun 431.914 Pflegegeldbeziehern entfielen 95.024 auf Stufe 1, 135.765 auf Stufe 2, 73.727 auf Stufe 3, 60.430 auf Stufe 4, 40.818 auf Stufe 5, 17.261 auf Stufe 6 und 8.889 auf Stufe 7. Die Einstufung in die einzelnen Pflegestufen orientiert sich nach dem Pflegebedarf nach Stunden.

Die Verwaltungsvereinfachung beim Pflegegeld, die die Kompetenz-Aufsplittung zwischen Bund und Ländern beendete, brachte eine Reduktion der für Pflegegeldangelegenheiten zuständigen Institutionen. Damit sind statt 280 Landes- und 23 Bundesstellen (Trägern) nun nur noch acht Institutionen (in den meisten Fällen die Pensionsversicherungsanstalt) zuständig.

Eine weitere Änderung hatte es per Jahreswechsel im Bereich der Einstufungen in die einzelnen Pflegestufen gegeben. Für Erst-Anträge sowie für Änderungswünsche all jener Betroffenen, die Pflegegeld der Stufen 1 bis 3 beziehen, sind nach wie vor Ärzte der Pensionsversicherungsanstalt zuständig. Änderungen bei der Einstufung für Personen ab der Pflegestufe 4 werden aber seit Jänner nicht mehr von Ärzten, sondern von Pflegefachpersonal durchgeführt. Dies war per Verordnung von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) neu geregelt worden. Das Ziel ist eine bessere Nutzung der Kompetenz der Pflegefachkräfte.

150 Mio. Euro aus Pflegefonds

Die Länder erhalten heuer zum Ausbau des Pflegesektors 150 Mio. Euro aus dem im Vorjahr ins Leben gerufenen Pflegefonds. Die Gelder werden von den Ländern unterschiedlich eingesetzt, wie die nun an das Sozialministerium gemeldeten Ausbaupläne der Länder ergeben haben. Aufgebaut werden soll heuer auch eine "Pflegedienstleistungsstatistik", die bessere Daten zur künftigen Planung und Entwicklung des Pflegebereichs liefern soll.

Ausgebaut wird überall, das ist der Demografie geschuldet. Unterschiedlich fällt die Schwerpunktsetzung der Länder aus - je nach Bedarf und bisherigem Bestand der Angebote. Bei den mobilen Diensten vergrößert Oberösterreich sein Angebot am stärksten - um 48 Prozent, hieß es aus dem Sozialministerium. Die durchschnittliche geplante Steigerung der Länder wird hier bei zehn Prozent liegen. (APA)

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