Presserat: Weniger streng bei Politikern, aber keine Menschenhatz

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Geschäftsführer Alexander Warzilek über den Neustart, "Aufdeckerjournalisten" und fehlende Medienhäuser

"Bei Politikern gelten grundsätzlich weniger strenge Maßstäbe als bei Privatpersonen", sagt Presserat-Geschäftsführer Alexander Warzilek im derStandard.at-Chat. Der "Krone"-Titel "Die Jagd auf Strasser kann losgehen!" würde jedoch die Menschenwürde von Ernst Strasser missachten, meint der Presserat. Denn "eine derartige Formulierung sei geeignet bei Lesern Assoziationen mit einer Menschenhatz hervorzurufen".

Grundsätzlich habe sich "die Lage nicht verschlechtert, sondern verbessert", sagt Warzilek. "Der Presserat ist bekannter geworden und deshalb melden sich auch mehr engagierte Leser bei ihm." "Die Mitgliedschaft sei eine Art von Qualitätsmerkmal. Warzilek: "Die Leser schätzen es, wenn man die Grundsätze der Medienethik akzeptiert und sich von einem unabhängigen Gremium überprüfen lässt."

Zu aktuellen Themen wie Buwog oder Telekom seien noch keine Beschwerden eingelangt, "wir würden wie in jedem anderen Fall auch, unsere Verfahrensordnung standardgemäß anwenden". Wer kann man beim Presserat eine Beschwerde einlegen? Warzilek: "An den Presserat können sich jede Leserin und jeder Leser wenden. Man kann uns eine Mitteilung machen und damit ein Verfahren anregen. Der zuständige Senat entscheidet dann, ob er aufgrund der Mitteilung das Verfahren startet." Mehr zum Tätigkeitsbericht 2011: Österreichischer Presserat handelte bisher 125 Fälle ab (red)

ModeratorIn: derStandard.at begrüßt Herrn Warzilek zum Chat. Wir freuen uns auf Ihre Frage und eine spannende Stunde. Im Startjahr hatte der Presserat in zwei Monaten fünf Fälle, 2011 schon 80 und in den ersten zwei Monaten 2012 schon 20 - verschlechtert sich d

Alexander Warzilek: Vielen lieben Dank für die Einladung. Ich freue mich auf eine interessante Stunde. Ich glaube, dass sich die Lage nicht verschlechtert, sondern verbessert. Der Presserat ist bekannter geworden und deshalb melden sich auch mehr engagierte Leser bei ihm. In Deutschland gibt es im Jahr ungefähr 800 Beschwerdefälle, wenn man das mit einem Faktor 10 auf Österreich herunterbricht, dann liegen wir mit 80 Fällen im ersten Jahr ganz gut.

UserInnenfrage per Mail: Wie finanziert sich der Presserat? Kostet es für Medien etwas, Mitglied beim Presserat zu sein?

Alexander Warzilek: Die Mitgliedschaft beim Presserat ist für die Medien kostenlos, indirekt zahlen sie jedoch über die Trägerorganisationen des Presserats (Zeitungsverband, Fachmedienverband und Regionalmedienverband) mit. Dreiviertel unseres Budgets laufen über die Presseförderung, der Rest sind Mitgliedsbeiträge. Im Jahr verfügen wir über ungefähr 200.000€.

ModeratorIn: Wissen Sie schon, mit wieviel weniger Geld 2012 auskommen müssen?

Alexander Warzilek: Ich hoffe, dass unser Budget konstant bleibt.

UserInnenfrage per Mail: Welche Vorteile haben Medien, beim Presserat mitzutun?

Alexander Warzilek: Die Mitgliedschaft beim Presserat ist eine Art von Qualitätsmerkmal. Die Leser schätzen es, wenn man die Grundsätze der Medienethik akzeptiert und sich von einem unabhängigen Gremium überprüfen lässt. Transparenz und Kritikfähigkeit sind in einer Demokratie wichtige Werte. Beim Beschwerdeverfahren, wo der Beschwerdeführer unmittelbar betroffen sein muss, ist ein Rechtsverzicht zu unterzeichnen. Somit können die Medien nicht mehr geklagt werden.

rupertknupert: Wann haben Sie sich das letzte Mal über einen Artikel/ein Printmedium geärgert?

Alexander Warzilek: Heute morgen. Es ist dabei um die Vermischung von Medieninhalten und Werbung gegangen, ich möchte aber keine konkreten Namen nennen. Vielleicht wird das ja auch noch ein Fall für den Presserat.

UserInnenfrage per Mail: Was war die skurrilste Beschwerde in der vergangenen Zeit?

Alexander Warzilek: Ich möchte zwei Fälle nennen. Zum einen, die Beschwerde von Herrn Mario Max zu Schaumburg-Lippe. Er hat sich über einen Artikel im Standard über Herrn Rottenberg aufgeregt, in dem geschrieben wurde, dass er früher Mario Wagner hieß und sich zum Erbprinz hochadoptieren ließ. Der zuständige Senat des Presserat hat festgehalten, dass die Nennung seines früheren Namens kein medienethischer Verstoß ist, immerhin handelte es sich um eine wahre Tatsachenbehauptung. Ein Eingriff in die Privatsphäre lag nicht vor. Zum Punkt Hochadoptieren: Es wurde festgehalten, dass Herr Schaumburg-Lippe freiwillig am öffentlichen Leben teilnimmt, er ist Fernsehmoderator bei einem Privatsender und verkauft dort "Wunscherfüllungscolliers" und "Reichtumselixier"; also Produkte, die nach der allgemeinen Lebenserfahrung unwirksam sind. In seiner Fernsehsendung baut er sehr stark auf seinen Adelsnamen und vermittelt bewusst den Anschein, seit jeher Mitglied eines Adelsgeschlechts zu sein. Vor diesem Hintergrund war der Ausdruck Hochadoptieren medienethisch gestattet. Der zweite skurrile Fall betraf die Mitteilung eines engagierten Lesers, der sich darüber aufregte, dass ein Journalist gesagt hat "Thunfischesser sind Verbrecher".

legal eagle: thomas rottenberg hat im onlinestandard über ihn betreffende beschwerden berichtet - man ist versucht, bei den beschwerdeführern von verhaltensauffälligen personen zu sprechen - wieviele der anträge betreffen tatsächlich schwerwiegende verstöße?

Alexander Warzilek: Ich würde sagen, es ist eine bunte Mischung. Es gibt sehr dramatische und heikle Fälle, aber auch kleine Cacausen, die manchmal sogar zum Schmunzeln verleiten. Wir nehmen aber jeden Fall ernst. Auch kleinere Fälle lassen sich ohne weiteres medienethisch einwandfrei überprüfen.

UserInnenfrage per Mail: Ergingen an den Presserat Beschwerden im Zusammenhang mit den aktuellen Skandalen wie Telekom, BUWOG, ORF, etc. und wie geht er damit um?

Alexander Warzilek: Diesbezüglich sind noch keine Beschwerden eingelangt, wir würden wie in jedem anderen Fall auch, unsere Verfahrensordnung standardgemäß anwenden. Für den ORF als Rundfunktunternehmen sind wir jedoch nicht zuständig. Langfristig wäre eine Ausweitung der Zuständigkeit des Presserats auf Rundfunk und Fernsehen sicher interessant. Das habe ich aber schon beim letzten Chat angemerkt.

UserInnenfrage per Mail: In den vergangenen Tagen wurde von Verleger Manstein Kritik an den "Aufdeckerjournalisten" geäußert. Wie steht der Presserat dazu, wenn geheime Dokumente von Medien veröffentlicht werden?

Alexander Warzilek: Grundsätzlich liegt ein Verstoß gegen unseren Ehrenkodex vor, wenn ein Journalist bei der Recherche seine Identität nicht preisgibt. In Ausnahmefällen ist das "verdeckt Ermitteln" aber legitim, nämlich dann, wenn die öffentlichen Interessen, die im Spiel sind, besonders groß sind. Ein Paradebeispiel hierfür ist der Fall Wallraff - hier hat sich ein Journalist bei der Bildzeitung eingeschlichen, um Missstände im Medienwesen aufzudecken.

UserInnenfrage per Mail: Wann können wir damit rechnen, dass "Die Presse" am Presserat teilnimmt?

Alexander Warzilek: Soweit ich weiß, stehen alle Signale auf grün. Ich hoffe daher, möglichst rasch. Vorallem auch deshalb, weil es für viele unverständlich ist, dass eine Qualitätszeitung wie Die Presse sich bisher nicht verpflichtet hat.

UserInnenfrage per Mail: Ist der Presserat auch für Beschwerden Online-Medien betreffend zuständig?

Alexander Warzilek: Ja, solange das Online-Medium ein "Ablegermedium" eines Printmediums ist. Das heißt für derStandard.at sind wir zuständig und zwar unabhängig davon, ob der im Web veröffentlichte Artikel auch im Print erschienen ist.

UserInnenfrage per Mail: Sind Postings auch schon Thema von Beschwerden gewesen?

Alexander Warzilek: Ja, eine solche Beschwerde konnte einvernehmlich gelöst werden. Eine andere betrifft ein Posting über den ehemaligen FPÖ-Politiker Werner Königshofer. Dieser Fall ist aber noch in Gange.

UserInnenfrage per Mail: Wie gehen Sie mit Beschwerden um, die Social Media betreffen? Fühlen Sie sich dafür auch zuständig?

Alexander Warzilek: Für den Bereich des Social Media gibt es keine Zuständigkeit, wir knüpfen am "professionellem" Journalismus an, wobei die Grenzen zwischen professionellem und nicht professionellem Journalismus immer mehr verschwimmen.

fjumwien: Wie steht der Presserat zu Online-Watchblogs wie kobuk.at?

Alexander Warzilek: Ich bin in regelmäßigem Kontakt mit Helge Fahrnberger, dem Hauptverantwortlichen von kobuk.at, ich finde die Arbeit dieses Blogs ausgezeichnet. Beim Presserat gibt es aber ein strukturierteres und vielleicht auch formaleres Vorgehen.

hermann heinreichstaler: Beschäftigt sich der Presserat auch mit direkten und indirekten Zahlungen an Zeitungen durch Ministerien und der dadurch beeinflußten Berichterstattung / Berichte die wie Werbeeinschaltungen für Minister wirken aber im Redaktionsteil untergebracht s

Alexander Warzilek: Das kann durchaus ein Thema für den Presserat sein. Typischerweise gibt es in diesen Fällen aber Schwierigkeiten die Geldflüsse nachzuweisen. Nach dem Ehrenkodex überprüfen wir nicht nur Medieninhalte nach medienethischen Kriterien, sondern auch das Verhalten von Journalisten.

hermann heinreichstaler: Entsteht durch die Presseförderung des RTR nicht ein Abhängigkeitsverhältnis welches die Freiheit der Presse und der Berichterstattung beeinflußt ?

Alexander Warzilek: Die Senate des Presserats agieren sehr unabhängig. Bisher gab es keine Interventionen, natürlich kann man darüber diskutieren, ob die staatliche Förderung einen gewissen indirekten Einfluss bedeutet. Um die Unabhängigkeit stärker zu betonen, wird das öffentliche Budget des Deutschen Presserats jedes Jahr vom Parlament beschlossen. Wie dem auch sei, ich habe bisher keine politische Einflussnahme bei uns feststellen können.

Buzemann: Erwies sich die vermutete Befürchtung, der neue Presserat sei durch die neuen Bestimmungen etwas zahnlos, als richtig?

Alexander Warzilek: Der Neustart des Presserats war nicht einfach. Es hat sich allein schon daran gezeigt, dass es acht Jahre gebraucht hat, bis eine Wiedergründung möglich war. Der Vorwurf der Zahnlosigkeit ist differenziert zu betrachten. Natürlich können wir keine Geldstrafen oder Zwangsmaßnahmen wie die Gerichte aussprechen. Das ist aber auch garnicht der Sinn einer Selbstkontrolleinrichtung wie der unseren. Ich glaube, dass wir allein schon durch das Feststellen eines medienethischen Verstoßes und dessen Bekanntgabe und dem damit verbundenen Legitimationsdruck, der auf das betroffene Medium einwirkt, vieles erreichen. Das tut den Medien mehr weh, als viele denken. Vorallem auch deshalb, weil bei uns die Kritik quasi aus der Branche kommt - unsere Senate sind ja ganz überwiegend mit Journalisten besetzt.

ModeratorIn: Schärfstes Instrument des Presserates ist die Entscheidung, dass ein Medium einen Spruch des Presserats gegen dieses Medium veröffentlichen muss. Kam das seit dem Neustart schon vor?

Alexander Warzilek: Dieses Instrument gibt es nur bei Beschwerdeverfahren, also dann, wenn sich jemand an uns wendet, der vom Bericht persönlich betroffen ist. Die meisten Verfahren bei uns basieren jedoch auf einer Mitteilung eines engagierten Lesers. Bisher ist die Spruchveröffentlichung im betroffenen Medium noch nicht geschehen.

ModeratorIn: Wer kann bei Ihnen Beschwerde einlegen und wie?

Alexander Warzilek: An den Presserat können sich jede Leserin und jeder Leser wenden. Man kann uns eine Mitteilung machen und damit ein Verfahren anregen. Der zuständige Senat entscheidet dann, ob er aufgrund der Mitteilung das Verfahren startet. Ist dies nicht der Fall, werden der/dem mitteilenden LeserIn aber die Gründe hierfür mitgeteilt. Diese Begründung wird im Regelfall auch bei uns auf der Homepage (www.presserat.at) veröffentlicht. Seit heute morgen findet man dort auch unseren Jahresbericht für das Jahr 2011.

ModeratorIn: Wie lange wird eine Beschwerde durchschnittlich behandelt?

Alexander Warzilek: Oft gelingt es uns eine Beschwerde in wenigen Wochen vom Tisch zu bekommen. In komplizierteren Fällen kann es aber auch einige Monate dauern. Nichtsdestotrotz sind wir viel schneller als die Gerichte.

ModeratorIn: Eineinhalb Jahre nach dem Neustart: Welche Medien fehlen Ihnen denn noch unter Ihren Mitgliedern? Zuletzt sind ja "Kleine Zeitung" und "Oberösterreichische Nachrichten" beigetreten.

Alexander Warzilek: Es fehlen noch wie gesagt Die Presse und auch die Kärntner Tageszeitung. Bei diesen beiden Medien rechne ich aber nach wie vor mit einem raschen Beitritt. Ausserdem haben sich auch noch nicht Heute, Österreich und die Kronenzeitung verpflichtet. Die Hoffnung gebe ich aber nicht auf.

ModeratorIn: Worin liegt denn der Unterschied in der Behandlung von Fällen und in den Konsequenzen, ob ein Medium Mitglied ist oder nicht?

Alexander Warzilek: Grundsätzlich kann es für ein Medium nur von Vorteil sein, wenn es sich uns gegenüber verpflichtet. Beim allgemeinen Verfahren, das auf einer Mitteilung eines/r engagierten Lesers/in beruht, äußern wir unseren Standpunkt ohnehin bei allen Printmedien und beim Beschwerdeverfahren, wo ein persönlich Betroffener erforderlich ist, hat ein Medium den Vorteil, dass kein Gerichtsverfahren mehr stattfinden kann, wenn wir uns der Sache annehmen.

jack_the_stripper: Welche Blätter sind zur Zeit aus der Sicht des Presserats die "bravsten"? Das heißt, welche halten sich am ehesten noch an den Ehrenkodex?

Alexander Warzilek: Ich glaube, man muss noch ein bisschen abwarten. Ganz so viele Fälle haben wir noch nicht entschieden, ausserdem möchte ich es vermeiden hier eine generelle Stellungnahme abzugeben. Gerade beim Persönlichkeitsschutz muss man das Ganze sehr stark einzelfallbezogen betrachten.

to mate: Gibt es eine Vernetzung mit internationalen Presseräten?

Alexander Warzilek: Ich bin an internationalen Kontakten sehr interessiert, letzten Oktober war ich bei der Jahrestagung der "Alliance of Independent Press Councils of Europe", der Vereinigung der Europäischen Presseräte. Dort wurde übrigens der Neustart in Österreich sehr begrüßt und als überfällig bezeichnet. Ausserdem habe ich im letzten Jahr auch auf Einladung des Indischen Presserats an einer Konferenz zum Thema Pressefreiheit teilgenommen. Ich glaube, dass gerade unsere junge Einrichtung von internationalen Erfahrungen sehr stark profitieren kann.

ModeratorIn: Der Presserats-Senatsvorsitzende Jann hat in der Pressekonferenz heute an die Medien appelliert, Berichte über Suizide "möglichst zu unterlassen". Könnten Sie das erklären?

Alexander Warzilek: Mir war selber früher nicht bewusst, dass Medienberichte über Suizide so starke Nachahmungseffekte verursachen können. Gefährdet sind vorallem psychisch labile Menschen, Personen in Krisensituationen und junge Erwachsene mit Selbstmordgedanken. Perfekt wird durch sensationelle Aufbereitung des Falles, durch die Aufmachung auf der Titelseite, durch spektakulären Stil in Sprache und Darstellung und durch die Bekanntgabe von Details und zur Methode verstärkt. In der Fachwelt wird dieser Immitationseffekt als Werther-Effekt bezeichnet. Bei unserer Veranstaltung letzten Dezember wurde ein sehr dramatischer Fall aus Deutschland präsentiert. Die Bildzeitung und die Abendzeitung München begleiteten einen jungen Mann quasi bei seinem Suizid und zeigten, wie er sich umbringt. Dieser Fall hat mich als junger Assistent an der Uni Graz sehr betroffen gemacht und war mitverantwortlich dafür, dass ich mich im Bereich des Persönlichkeitsschutzes spezialisiert habe.

ModeratorIn: Vielleicht sehen wir uns noch ein paar wesentliche Fälle des vorigen Jahres an. Die "Krone" hat etwa mit "Die Jagd auf Strasser kann losgehen!" getitelt - wie hat der Presserat das beurteilt?

Alexander Warzilek: Bei Politikern gelten grundsätzlich weniger strenge Maßstäbe als bei Privatpersonen. In diesem konkreten Fall ist der Senat jedoch zur Auffassung gelangt, dass diese Schlagzeile die Menschenwürde von Ernst Strasser missachtet, da eine derartige Formulierung geeignet ist bei Lesern Assoziationen mit einer Menschenhatz hervorzurufen. In einem ganz "frischen" Fall hat unser anderer Senat demgegenüber entschieden, dass der ehemalige FPÖ-Politiker Werner Königshofer von einem Journalisten als "Psycho" bezeichnet werden darf, weil Königshofer einen Ausländer als "Kanaken" beschimpft hat und das Attentat von Anders B. in Norwegen mit islamistischen Gefahren in Europa verglichen hat.

ModeratorIn: Einer der Aufsehen erregendsten des Jahres war die so genannte "Todeshexe". Der Begriff verschwand zum Glück inzwischen aus den Medien - lag das am Presserat - oder vielleicht doch an den Gerichtsverfahren?

Alexander Warzilek: Am Presserat kann es nicht liegen, da wir dieses Ergebnis erst heute bekannt gegeben haben. In diesem Fall ist es für jedermann wohl offensichtlich, dass eine gravierende Verletzung der Medienethik vorliegt. Durch unsere neue Verfahrensordnung können wir unsere Ergebnisse in Zukunft jedoch viel rascher veröffentlichen und damit noch besser zum öffentlichen Diskurs und zur Debatte in der Medienbranche beitragen.

ModeratorIn: Der Presserat hat eine Illustration zum Thema "Schlankheitswahn" verurteilt - ein schlankes Mädchen, das eine Säge an ihren Bauch hält. Wer hatte denn diese brilliante Bildidee - und wie haben Sie das beurteilt?

Alexander Warzilek: Da wir kein offizielles Verfahren eingeleitet haben, aber der betroffenen Journalistin und Redaktion einen Brief geschrieben haben, möchte ich den "Sünder" nicht nennen. In dem Brief haben wir festgehalten, dass die Themen schlanke Linie und Abnehmen gerade beim Zielpublikum der betroffenen Zeitschrift sensibel sind. Ausserdem haben wir angemerkt, dass die Fälle von Eßstörungen in den letzten Jahren dramatisch gestiegen sind. Leider kommt es bei Eßstörungen immer wieder vor, dass Betroffene Gewalt gegen sich selbst üben und sich Verletzungen zufügen (Selbstverletztendes oder autoaggressives Verhalten). Deshalb haben wir angeregt, dass das Medium bei der Bildauswahl in Zusammenhang mit einem derart heiklen Thema in Zukunft sorgfältiger vorgehen soll.

Susanne Angelmayr: Was war Ihr Highlight in Ihrer bisherigen Karriere in der Funktion als Presserats-Geschäftsführer?

Alexander Warzilek: Sehr am Herzen ist mir gelegen, dass es durch die Änderung der Verfahrensordnung zu mehr Kommunikation mit der Öffentlichkeit und zu transparenteren Abläufen beim Presserat gekommen ist. Im Alltag bereitet es mir immer wieder sehr viel Freude, Menschen, die sich an den Presserat wenden, zu helfen und zusammen mit unseren Ombudsleuten einvernehmliche Lösungen zu finden.

ModeratorIn: derStandard.at bedankt sich bei Herrn Warzilek für das Kommen und bei den UserInnen für die spannenden Fragen. Wir wünschen noch einen schönen Tag.

Alexander Warzilek: Einen schönen Tag an alle Userinnen und User, ich freue mich auf das nächste Mal.

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