Weiteres Oracle-Patent für ungültig erklärt

24. Februar 2012, 10:53
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Nur ein Patent von sieben ist uneingeschränkt gültig

Ein aktueller Beschluss des US-Patentamts erklärt ein weiteres Patent (RE38104) von Oracle als ungültig. Der Hersteller kann bis 16. April 2012 Einspruch einlegen, da die Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist, berichtet Groklaw. Zudem zieht das Patentamt trotz Oracles Widerspruchs den Widerruf des Patents 6910205 nicht zurück.

Nur ein Patent ist gültig

Von insgesamt sieben ist nur ein Patent vom United States Patent and Trademark Office (USPTO) als gültig erklärt worden. Oracle hatte aufgrund von sieben Patenten gegen Googles Android geklagt. Inzwischen hat der Softwarehersteller auf ein Patent verzichtet, was die Zahl auf fünf reduziert.

Verhandlungstermin

Noch sind die Entscheidungen des US-Patentamts nicht endgültig. Auch ein konkreter Termin für den Prozess steht noch nicht fest. Dem Richter zufolge hänge ein Verhandlungstermin davon ab, dass Oracle eine Schadensersatz-Berechnung vorzeigt. Gegen diese hat Google allerdings Einspruch erhoben. (ez, derStandard.at, 24.02.2012)

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    Nächstes Oracle-Patent scheint zu kippen.

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