Überfälliger "Neustart" nach eineinhalb Jahren Nabelschau

Analyse23. Februar 2012, 19:23
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Am Samstag wird Manfred Juraczka zum Parteichef der Wiener VP gewählt - Er hat eine Herkulesaufgabe vor sich

Wien - Längst läuft das Bürgerbeteiligungsverfahren zur Umgestaltung der Mariahilfer Straße. Doch die Wiener VP will das Thema noch einmal grundsätzlich diskutieren und verschickte Anfang der Woche Briefe an die Bewohner der Bezirke Neubau und Mariahilf, mit der Frage, ob diese überhaupt Handlungsbedarf sehen. Tags darauf errechneten die Schwarzen dann, dass heuer ein neuer Frühpensionierungs-Rekord bei den Wiener Beamten drohe. Auf 700 Personen kamen sie, sehr zur Verblüffung des zuständigen Stadtratsbüros, das sich solche "Weissagungen" nicht zu treffen getraut, man könne ja schließlich nicht wissen, wer heuer noch krank werde. Wie die VPler auf die Zahl kamen? Sie multiplizierten einfach die Pensionierungen im Jänner und Februar mit sechs.

Eine Themenverfehlung, eine Milchmädchenrechnung. Keine untypische Woche für die Wiener Volkspartei.

Seit der Landtagswahl im Oktober 2010 ist bei den Stadtschwarzen irgendwie der Wurm drin. "Willkommen zum Neustart" lautet sinnigerweise das Motto des Landesparteitags am Samstag, bei dem Manfred Juraczka zum Stadtparteichef gewählt wird. Neustart heißt vor allem: Schluss mit Nabelschau, Obmanndebatten, Hacklwerfen und Haxlstellen.

Denn tatsächlich war das die letzten eineinhalb Jahre lang die Hauptbeschäftigung der Partei. Nach dem 14-Prozent-Debakel bei der Wahl passierte das (vor allem für den Wirtschaftsbund) Unvorstellbare: Die SP erkor die Grünen zum Koalitionspartner, die geschrumpfte VP fand sich zerrieben zwischen linker Stadtregierung und rechter Krawallopposition. Parteichefin Christine Marek, von der Bundespartei in die Stadt gedrängt, kam nie richtig in der Kommunalpolitik an. Als sie im September 2011 abtrat, beklagte sie, die Partei sei "nicht mit der notwendigen Geschlossenheit" hinter ihr gestanden.

Unbeschriebenes Blatt

Es folgte eine Dementi-Orgie, niemand wollte Parteichef werden - schon gar nicht Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz, trotz mehrfacher Überredungsversuche. Man einigte sich schließlich auf Manfred Juraczka, ein bis dahin unbeschriebenes schwarzes Blatt aus Hernals. Er hat eine Herkulesaufgabe vor sich: Die Oppositionsarbeit der VP muss auf völlig neue Beine gestellt werden, Juraczka muss den Mittelweg finden zwischen Andienen und Aufpudeln. Und spätestens im Herbst 2013 hat er einen Nationalratswahlkampf zu schlagen, mit einer Landespartei, deren Mobilisierungskraft eher enden wollend ist.

Die Parteimitglieder haben jedenfalls recht klare Vorstellungen davon, wie der geplante Neustart aussehen soll. Bildung, Familie und Wirtschaft als Kernthemen, Personalauswahl ohne Rücksicht auf die Bünde, konstruktiv-kritische Opposition - das antworteten rund 1000 Funktionäre in einer breitangelegten Befragung, berichtete die Presse. Wenigstens macht man sich über den Status quo der Wiener VP innerparteilich keine Illusionen: "Die Studie ergab im Hinblick auf die Gesamtsituation der ÖVP Wien ein kritisches Bild, das auch von einer gewissen Verunsicherung gekennzeichnet ist." (DER STANDARD Printausgabe, 24.2.2012)

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    Seit Mitte Dezember hat Manfred Juraczka das Sagen in der Wiener VP. Am Samstag wird er offiziell zu deren Chef gewählt

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