Oracle muss Android-Klage immer weiter zusammenstreichen

20. Februar 2012, 09:30
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Schadenersatzansprüche gegen Google von 6,1 Milliarden auf 169 Millionen Dollar reduziert - Ein Patent weg

Kaum hatte Oracle die Übernahme von Sun abgewickelt, nutzte man die dabei neu erworbenen Patente und Urheberrechtsansprüche, um sie gegen eine andere Größe der IT-Branche in Stellung zu bringen: Nicht weniger als 132 Ansprüche aus sieben im Zusammenhang mit Java erteilten Patenten soll Google mit seinem mobilen Betriebssystem Android verletzt haben, so der Vorwurf. In Folge berechnete man einen Anspruch auf Schadenersatz in der astronomischen Höhe von 6,1 Milliarden US-Dollar, zum Vergleich: Sun hatte (dessen Vermögenswerte eingerechnet) Oracle in Summe "nur" 5,6 Milliarden US-Dollar gekostet - samt Hardwaregeschäft, MySQL, Solaris und weiteren Assets.

Reduktion

Eineinhalb Jahre später hat es Oracle nicht nur geschafft, den Richter des betreffenden Falles mehrfach gegen sich aufzubringen - dieser hatte Oracles Forderungen wörtlich als "astronomisch" bezeichnet - sondern muss nun auch die gestellten Ansprüche deutlich reduzieren, dies berichtet nun Groklaw. So musste man nun ein weiteres Patent aus dem Verfahren zurückziehen, nachdem dieses vor kurzem vom US-Patentamt für ungültig erklärt worden war. In Summe verbleiben nun 14 Ansprüche aus 5 Patenten, plus 11 sogenannte "gespiegelte", durch die die reinen Methoden auf die konkrete Kombination mit einem Gerät ausgedehnt werden.

Rechnungen

Zudem musste man auf Druck des Richters die Schadenersatzforderungen nach unten korrigieren, und dies in erheblichem Ausmaß: Wie aus einem Schreiben von Google hervorgeht, berechnet Oracles Sachverständiger nun einen Wert zwischen 129 und 169 Millionen US-Dollar. Google betrachte auch diese Rechnung noch immer als deutlich überzogen, da der Sachverständige offenbar absichtlich von einem falschen Ausgangswert ausgehe. Konkret geht es dabei um ein im Jahr 2006 gescheitertes Abkommen zwischen Google und Sun, bei dem Sun ursprünglich 98,7 Millionen US-Dollar verlangt hatte, schlussendlich aber auf 28 Millionen US-Dollar heruntergegangen war. Der Sachverständige verwende nun aber den ersten Wert als Ausgangspunkt. (apo, derStandard.at, 20.02.12)

  • Recht unbeeindruckt von Oracles Klage: Die Android-Posse.
    foto: andreas proschofsky

    Recht unbeeindruckt von Oracles Klage: Die Android-Posse.

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