EU-Konvent: Farnleitner beharrt auf vollwertigem Kommissär pro Land

12. Juni 2003, 16:50
posten

Giscard "soll mehr nachdenken" - "Sonst gibt es einen Optionenbericht"

Brüssel - Jedes EU-Land brauche einen stimmberechtigten Kommissär, andere Lösungen machten keinen Sinn. Auf dieser Position beharrte Hannes Farnleitner (V), Beauftragter von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) im EU-Konvent, am Donnerstag in Brüssel. Denn bei einer gleichwertigen Rotation könnte es dazu kommen, dass Frankreich oder Deutschland keine Stimme in der EU-Kommission hätten, was "undenkbar" sei.

Konventspräsident Valery Giscard d'Estaing "soll mehr nachdenken" über seine Vorschläge zu den Institutionen, empfahl Farnleitner. Unter den Regierungsvertretern fordern allerdings nur mehr fünf einen vollwertigen Kommissär pro Mitgliedsland.

Änderungswünsche

Giscard habe die Vertreter der Regierungschefs zu wenig beachtet und zu spät begonnen, über die Institutionen zu diskutieren, kritisiert Farnleitner. Sollten nicht während des Plenums am Donnerstagabend noch Änderungen der Regierungsvertreter übernommen werden, werde es einen Optionenbericht geben, "ob Giscard will oder nicht". Die Regierungsvertreter haben verschiedene Änderungswünsche deponiert, hinten denen jeweils unterschiedlich viele Mitgliedsländer stehen, sagte Farnleitner.(APA)

Share if you care.