NATO treibt Neuausrichtung auf Bekämpfung des Terrorismus voran

12. Juni 2003, 15:34
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Eingreiftruppe soll im Herbs einsatzfähig sein - Reform der Kommandostruktur beschlossen

Brüssel - Die NATO treibt ihre Neuausrichtung auf die Bekämpfung des Terrorismus voran. So soll eine Eingreiftruppe mit 21.000 Mann bereits in diesem Herbst einsatzfähig sein, teilte ein ranghoher US-Regierungsvertreter am heutigen Donnerstag beim Treffens der 19 Verteidigungsminister der Allianz in Brüssel mit. Zudem verständigten sich die Minister den Angaben zufolge auf eine neue Kommandostruktur mit weniger Hauptquartieren und Planungszentren. Außerdem sollen Lufttransportfähigkeiten der europäischen NATO-Mitglieder ausgebaut werden.´

Struck: "Es gibt keine Kriege konventioneller Art mehr"

Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck sagte vor dem Treffen, die NATO müsse sich weiter auf terroristische Bedrohungen einstellen. "Es gibt keine Kriege konventioneller Art mehr, sondern wir müssen uns mit terroristischen Bedrohungen auseinander setzen", sagte er. Sowohl die NATO als auch die Europäische Union müssten dafür gemeinsame Konzepte entwickeln. Erstmals nahmen auch die Verteidigungsminister der sieben künftigen osteuropäischen NATO-Staaten am Treffen teil.

NATO übernimmt im August das Kommando der Afghanistan- Schutztruppe

NATO-Generalsekretär George Robertson zeigte sich zu Beginn der Zusammenkunft überzeugt davon, dass die modernisierte NATO in der Lage sein werde, umfassende internationale Verantwortung zu übernehmen. Robertson verwies auf den bevorstehenden Einsatz des Bündnisses in Afghanistan und die Unterstützung für die polnischen Truppen im Irak. Ab August wird die NATO von Deutschland und den Niederlanden das Kommando über die Internationale Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) übernehmen. Im Laufe des Tages sollten US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und sein britischer Kollege Geoffrey Hoon den NATO-Kollegen Bericht über den Militäreinsatz im Irak erstatten.

Eingreiftruppe soll bis Oktober 2006 voll einsatzfähig sein

Die Minister kamen mit der raschen Einrichtung der Eingreiftruppe einer Forderung des NATO-Oberbefehlshabers in Europa, US-General James Jones, nach. Ziel ist, dass die Truppe spätestens im Oktober 2006 voll einsatzfähig ist. Erste Verbände sollen dann bereits binnen fünf Tagen am Einsatzort sein. Die Truppe soll aus Verbänden von Heer, Luftwaffe und Marine bestehen und in Teilen bereits binnen fünf Tagen an Krisenorte verlegt werden können. Die vollständige Streitmacht soll ihren Einsatzort in 30 Tagen erreichen. Die Planspiele sehen auch einen Einsatz gegen den internationalen Terrorismus vor. Das Kontingent soll in seiner technischen Ausstattung auf dem neuesten Stand gehalten werden, wie Diplomaten erläuterten.

Die Reform der Kommandostruktur

Die Reform beinhaltet auch eine Reduzierung der Zahl der großen Hauptquartiere von bisher 20 auf elf und die der kleineren Planungszentren von bisher zehn auf vier. Schließungen sind vorgesehen in Norwegen, Dänemark, Italien, den USA und Großbritannien.

NATO will für Einsätze fernab des Bündnisgebiets gerüstet sein

Hinsichtlich des Lufttransports wollten die Minister eine Absichtserklärung für das Chartern von fünf bis sechs Transportflugzeugen unterzeichnen. Damit soll die Zeit bis zur Auslieferung der ersten Airbus 400M-Flugzeuge in frühestens sechs Jahren überbrückt werden. Die europäischen Nato-Länder wollen mit den Transportflugzeugen auch für Einsätze fernab des Bündnisgebietes gerüstet sein. Nato-Kreisen zufolge ist nur das Chartern ukrainischer Antonow-Flugzeuge vorgesehen. Entgegen ursprünglichen Plänen soll den Kreisen zufolge anschließend aber auch mit dem US-Hersteller Boeing erneut über ein Leasing von C-17-Transportflugzeugen verhandelt werden. Die USA beteiligen sich nicht an der Arbeitsgruppe Lufttransport, weil sie über eigene Kapazitäten verfügen.

Neben Treffen der NATO-Minister mit der Ukraine am Donnerstag sowie mit den Ländern im Euroatlantischen Partnerschaftsrat am Freitag steht auch der NATO-Russland-Rat auf dem Programm. Nach der Ankündigung von Russlands Außenminister Igor Iwanow vergangene Woche in Madrid, den ISAF-Einsatz in Afghanistan weitest gehend unterstützen zu wollen, werden in Brüssel vom russischen Verteidigungsminister Sergej Iwanow feste Zusagen erwartet.(APA/AP/Reuters)

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