Einfluss des Bundespräsidenten hängt von Persönlichkeit ab
Berlin - Der Bundespräsident bekleidet das höchste Amt
im deutschen Staat, doch seine Macht ist eingeschränkt: Da das
Grundgesetz nur wenig über die Rolle des Präsidenten sagt, hängt
dessen Einfluss stark von der Persönlichkeit des Amtsinhabers ab.
Traditionell gilt das Staatsoberhaupt in Deutschland vor allem als
moralische Autorität: Das Wort des Bundespräsidenten hatte in der
Vergangenheit stets Gewicht. In Reden und mit anderen öffentlichen
Äußerungen versuchten die Präsidenten, Einfluss auf Politik und
Gesellschaft zu nehmen.
Die geringe politische Macht des Staatsoberhaupts ist eine Lehre
aus der Weimarer Republik, in der der Reichspräsident weitgehende
Kompetenzen besaß. Der letzte Reichspräsident Paul von Hindenburg
hatte vor der Machtergreifung Adolf Hitlers ein "Präsidialregime"
eingeführt. Er ernannte schließlich 1933 Hitler zum Reichskanzler.
Aus dieser Erfahrung heraus begrenzten die Mütter und Väter des
Grundgesetzes bewusst die Rechte des Bundespräsidenten.
Dem Staatsoberhaupt fällt heute vor allem die Aufgabe zu,
Deutschland im In- und Ausland zu repräsentieren. Der Bundespräsident
macht formell aber auch den Vorschlag für die Wahl des
Bundeskanzlers, ernennt und entlässt den Kanzler und die
Bundesminister sowie Bundesbeamte und Bundesrichter. Zudem übt er das
Begnadigungsrecht aus und zeichnet Gesetze gegen, damit sie in Kraft
treten können.
Dass all diese Aufgaben durchaus politischen Sprengstoff bergen
können, erlebte zuletzt der vor fast zwei Jahren zurückgetretene
Bundespräsident Horst Köhler. Ihm oblag es, nach der von
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) herbeigeführten Niederlage bei
der Vertrauensfrage im Bundestag 2005 seine Zustimmung zur Auflösung
des Parlaments zu geben und Neuwahlen anzusetzen. Auch die Kehrseite
der Macht des Wortes bekam Köhler zu spüren: Für ein Interview zu
Auslandseinsätzen der Bundeswehr erntete er harsche Kritik - und
begründete damit schließlich seinen Rückzug vom Amt des
Bundespräsidenten. (APA)
