Das System Merkel: Wer nicht spurt, wird entsorgt
Der Abschluss war so schrecklich, dass man fast nicht hinsehen konnte.
Nebst den üblichen Rücktrittsfloskeln erklärte der nunmehrige deutsche
Ex-Bundespräsident Christian Wulff, dass er "immer aufrichtig" gewesen
sei und die Berichterstattung ihn und seine Frau Bettina "verletzt"
habe.
Bei allem Mitgefühl für die schwierige Situation des jüngsten und am
kürzesten amtierenden Staatsoberhauptes Deutschlands - man hatte bei
seinem Rücktritt nicht den Eindruck, dass er das Problem verstanden hat.
Dementsprechend genervt war auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in
den vergangenen Wochen gewesen.
Sie hatte intern schon längst den Daumen über den von ihr ins Schloss
Bellevue gehievten Wulff gesenkt. Es galt nur noch, ihn elegant
loszuwerden. Ihre wieder aufkeimenden Beliebtheitswerte lässt sich
Merkel doch nicht von einem Wulff versauen, zumal der wegbrechende
Koalitionspartner FDP ihr genug Sorgen bereitet. Wer nicht spurt, wird
entsorgt, so funktioniert das im System Merkel.
Jetzt muss Merkel den Schaden begrenzen, und das geht sie taktisch nicht
unklug an. Diesmal sollen die oppositionellen Sozialdemokraten und
Grünen in die Kandidaten-Suche eingebunden werden. Es irrt jedoch, wer
nun glaubt, Sanftmut und Güte seien Grundlage für Merkels Plan.
Die deutsche Kanzlerin will sich einfach absichern. Der schwarz-gelbe
Vorsprung in der schwarz-gelben Bundesversammlung, die den
Bundespräsidenten wählt, ist so zusammengeschmolzen, dass Merkel eine
fürchterliche Blamage erleben könnte. Schon beim Duell Wulff gegen den
Bürgerrechtler Joachim Gauck im Jahr 2010 waren viele in den Reihen von
CDU/CSU und FDP eigentlich für Gauck.
Zudem signalisiert Merkel den politischen Gegnern, dass sie mit ihnen
auch zusammenarbeiten kann, wenn sie denn nur will. Die Wahl eines
Bundespräsidenten ist in Deutschland immer von parteipolitischer Taktik
überlagert gewesen. 2004 regierte in Berlin Rot-Grün, zum
Bundespräsidenten wurde mit Stimmen von CSU/CDU und FDP der von Merkel
favorisierte Horst Köhler gewählt. Es war der erste Schritt zum
Machtwechsel.
Und wer jetzt mit Merkel gemeinsam ein neues Staatsoberhaupt kürt, der
könnte nach der Bundestagswahl 2013 bei den Koalitionsverhandlungen
schneller ins Gespräch kommen, als er heute noch denkt. Nur Politiker im
Rauschzustand glauben, dass CDU/CSU und FDP nach der nächsten
Bundestagswahl noch eine gemeinsame Chance haben.
Merkel weiß genau: Wenn sie nach 2013 weiterregieren will, braucht sie
anstelle der vor sich hin bröselnden FDP einen neuen Partner. Da bietet
sich zunächst die SPD an, die große Koalition (2005 bis 2009) ist Merkel
nicht in schlechtester Erinnerung. Aber ganz verbauen will sich Merkel
auch den Weg zu den Grünen nicht. Der König ist tot, es lebe der König.
Wenn Merkel den nächsten Bundespräsidenten aussucht, dann denkt sie vor
allem an das Wohl der Königin - also an ihr eigenes. (DER STANDARD-Printausgabe, 18./19.02.2012)
