Mehreren Staatsoberhäuptern wurde Fehlverhalten vorgeworfen
Berlin - Idealerweise gelten Bundespräsidenten als politische
Vorbilder, die Glaubwürdigkeit und persönliche Redlichkeit verkörpern. Der am
Freitag zurückgetretene Christian Wulff ist nicht der erste in Deutschland, der
sich mit Vorwürfen von Fehlverhalten auseinandersetzen musste. Er ist allerdings
der erste Bundespräsident, dessen Immunität wegen staatsanwaltschaftlicher
Ermittlungen aufgehoben werden sollte.
Heinrich Lübke: Der zweite Bundespräsident (1959 bis 1969) ist vor allem durch weithin
belächelte rhetorische Fehlleistungen in Erinnerung geblieben. Seine
Präsidentschaft endete mit einem ernsten Missklang: Die DDR legte 1966 Akten mit
Bauzeichnungen für KZ-Baracken in der Region Peenemünde vor, die 1944 von dem
Vermessungsingenieur Lübke abgezeichnet worden sein sollen. Schnell machte das
Wort vom "KZ-Baumeister Lübke" die Runde. Lübke selbst bestritt seine
Beteiligung, Unterstützer sprachen von einer Kampagne der DDR-Propaganda.
Belastet von der Kritik und seiner fortschreitenden Alterserkrankung gab Lübke
sein Amt 1969 knapp drei Monate vor Ablauf der Amtszeit auf. KARL CARSTENS
Karl Carstens: Der fünfte Bundespräsident (1979 bis 1984) musste mit dem Vorwurf der
Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss leben, was ihn jedoch nicht an
der Übernahme des höchsten Staatsamts hinderte. Carstens hatte 1974 vor dem
Ausschuss zur Guillaume-Spionageaffäre ausgesagt, er habe in seiner Zeit als
Aufseher über den Bundesnachrichtendienst (BND) Ende der 1960er Jahre nichts
über Verbindungen des BND zum Waffenhandel gewusst. Später tauchten von Carstens
unterzeichnete Akten auf, die solche Verbindungen belegten. Ein Gericht sah
erhebliche Anhaltspunkte für eine Falschaussage. Die SPD übte scharfe Kritik,
konnte die Wahl des CDU-Manns 1979 aber nicht verhindern.
Johannes Rau: Der achte Bundespräsident (1999 bis 2004) wurde im höchsten Staatsamt von
einer Flugaffäre aus seiner Zeit als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen
eingeholt. Die Landesbank WestLB hatte Rau private Flugzeuge für Freiflüge zur
Verfügung gestellt; sie soll auch die Feier zu seinem 65. Geburtstag gesponsert
haben. Ein Untersuchungsausschuss ermittelte. Der Präsident schwieg zunächst zu
den Vorwürfen, räumte dann aber Fehler ein und musste zugeben, bei den
Freiflügen Dienstreisen mit Parteiterminen verknüpft zu haben. Kritiker warfen
ihm vor, durch sein Verhalten die Politikverdrossenheit zu fördern. Rau blieb
trotz vereinzelter Rücktrittsforderungen im Amt.
Horst Köhler: Dem neunten Bundespräsidenten (2004 bis 2010) wurden weder Vorteilsnahme noch
dunkle Flecken in seiner Vergangenheit vorgeworfen - und doch endete seine
Präsidentschaft so spektakulär wie keine zuvor. Im Mai 2010 trat er überraschend
von seinem Amt zurück. Köhler gab an, er fühlte sich mit Äußerungen zum
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr missverstanden, wonach militärische Einsätze
auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen könnten. Seinen
Rücktritt hatte niemand gefordert. Köhlers Begründung löste viel Stirnrunzeln
aus; es wurde spekuliert, der ehemalige geschäftsführende Direktor des
Internationalen Währungsfonds (IWF) sei amtsmüde gewesen und habe unter seiner
mangelnden politischen Durchschlagskraft gelitten. (APA)
