System soll fertigentwickelt werden - US-Kongress blockiert
Washington - Die US-Regierung hat
ihren Willen zur Fertigentwicklung des vier Milliarden Euro
teueren transatlantischen Raketenabwehrsystems Meads bekräftigt,
deren Finanzierung der Kongress derzeit blockiert. "Wir haben in
das Budget für das Fiskaljahr 2013 ausreichend Gelder
eingestellt, um unsere Verpflichtungen zu erfüllen", sagte
US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Donnerstag nach einem
Treffen mit seinem deutschen Kollegen Thomas de Maiziere in
Washington. Dies sei weit besser, als das Projekt scheitern zu
lassen und eine Vertragsstrafe zu zahlen. Er werde alles in
seiner Macht stehende tun, um beim Kongress diese Gelder zu
bekommen.
De Maiziere begrüßte die Aussage. "Wir sind uns einig in
diesem Punkt, die Regierungen sind sich einig, dass der
einseitige Abbruch teuerer wäre als die gemeinsame Erfüllung
aller Verpflichtungen", sagte er bei der gemeinsamen
Pressekonferenz im Pentagon. Dies werde vielleicht auch den
Kongress überzeugen.
Ausstieg aber davor noch Abschluss
Die USA hatten im Februar 2011 ihren Ausstieg aus dem
Meads-Projekt angekündigt. Die drei Vertragspartner vereinbarten
daraufhin jedoch, die vier Milliarden Euro teure Entwicklung des
Systems trotzdem noch abzuschließen. Deutschland will die
Ergebnisse nutzen, um das Patriotsystem mit Komponenten von
Meads zu modernisieren.
Die Vereinbarung zur Fertigentwicklung bekräftigten die USA
im Oktober erneut. Im Januar dann forderte der
US-Rüstungsdirektor unter dem Druck des Kongresses überraschend
den sofortigen gemeinsamen Abbruch der Meads-Entwicklung, er
stieß damit bei den Vertragspartnern Deutschland und Italien
jedoch auf massiven Widerstand. Bis zum Abschluss der
Entwicklungsphase müssten die USA noch rund 400 Millionen Dollar
in Meads stecken.
Zusammenarbeit von USA, Deutschland und Italien
Bei der deutschen Bundeswehr sollte Meads ursprünglich das 25 Jahre
alte Flugabwehrsystem Patriot von Raytheon ablösen.
Patriot-Batterien hatten im Irak-Krieg 1991 für Aufsehen
gesorgt, als die US-Armee damit irakische Scud-Raketen abfing.
Deutschland verlieh das System damals zum gleichen Zweck auch an
Israel. Während Patriot hauptsächlich zur Abwehr gegnerischer
Flugzeuge gedacht war, sollte Meads vor allem auch Raketen
abfangen können, die schwieriger zu
treffen sind als Kampfjets, weil sie kleiner sind und schneller fliegen.
Deutschland ist mit rund 1,2 Milliarden Euro an der
Entwicklung von Meads beteiligt. Die USA finanzieren mit 58
Prozent den Löwenanteil des Projekts, auf Deutschland entfallen
25 und auf Italien 17 Prozent. Nach der ursprünglichen Planung
sollte Meads bei der Bundeswehr ab 2018 eingeführt werden und
bis etwa 2040 im Dienst bleiben. Im Gespräch war die Beschaffung
von vier Systemen, mit denen drei Feldlager geschützt werden
könnten. Bei der Meads-Entwicklung arbeiten der US-Konzern
Lockheed Martin und der europäische Rüstungskonzern MBDA
zusammen, an dem EADS, BAE Systems und Finmeccanica beteiligt
sind.
Patriot spielt auch eine Rolle beim geplanten Raketenschild
der Nato, für den Deutschland das Abwehrsystem als nationalen
Beitrag melden will. Im Zuge der Bundeswehr-Reform soll die Zahl
der Patriot-Staffeln von 24 auf zwölf verringert werden. Zu den
Meads-Komponenten, die in das bisherige Patriot-System
einfließen könnten, zählen unter anderem die moderne Software
und das Rundum-Radar des neuen Systems. Beides muss seine
Tauglichkeit aber noch unter Beweis stellen. Das Radar des
Patriot-Systems kann nur in eine Richtung schauen.(Reuters)
