Umstritten

Apple gewinnt Patenstreit gegen Motorola in München

Bericht | 16. Februar 2012, 19:15

Landgericht sieht Patentverletzung bei "Slide to unlock"-Geste - Apple könnte nun Verkaufsstopp fordern

Apple hat nach anfänglichen Rückschlägen in seinem Patentkonflikt mit Motorola in Deutschland jetzt auch ein Urteil gegen den Konkurrenten in der Hand. Das Landgericht München I stellte am Donnerstag die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") fest. Es geht um die Methoden, die Motorola bei seinen Smartphones einsetzt. Eine Verletzung des Apple-Patents bei den Freischalt-Gesten auf dem Tablet Xoom erkannte das Gericht hingegen nicht.

Verkaufsstopp?

Apple könnte mit diesem Urteil den Absatz von Motorola-Smartphones in Deutschland stoppen lassen. Für Motorola wäre es kein allzu großer Schlag - die Verkäufe in Deutschland sind eher gering. Allerdings zählt auch, dass Apple jetzt ebenfalls ein Patentverletzungsurteil gegen den Konkurrenten in seinem Arsenal hat. Vor knapp zwei Wochen hatte Apple zeitweise den Internet-Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads stoppen müssen, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents für den Funkstand GPRS durch festgestellt hatte. Motorola setzte sich in Mannheim auch bei einem weiteren Patent durch, dass von Apples Online-Speicherdienst iCloud verletzt werde. (APA)

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.::mactech::.
11
17.2.2012, 11:59
das war retourkutsche für motorola

Juhu
32
17.2.2012, 11:47
Unglaublich!

... diese Idee mit der relativ unspektakulären Leiste ist ja sowas von wahnsinnig innovativ, sowas muss unbedingt patentiert werden! (Achtung, Sarkasmus...) :-)
Wo genau liegt da das Problem, wenn ein anderer Hersteller (außer der Hersteller mit dem Apfel), dieses relativ unspektakuläre slide-to-unlock verwendet? Unglaublich, der nächste lässt sich womöglich die Uhr am Smartphone patentieren - da würden sich auch noch die Taschenuhrenhersteller freuen.
Ganz großer Kindergarten...

dirry
00
18.2.2012, 10:58
Uhr am Smartphone

die ist tatsächlich patentiert...
http://www.google.com/patents/US6728533

Dr.Michi
11
17.2.2012, 12:59

naja, wenns so lächerlich ist dann könnens die anderen ja sein lassen. Uhren patentieren wird nicht durchgehen - es gibt immer noch Regeln.
Viel bedenklicher finde ich dass sich Motorola (also eigentlich google) mit Patenten über Standards durchsetzt - das ist wirklich ein Skandal und öffnet den Weg zu Monopolen.

Sägnüt
 
10
17.2.2012, 18:49

Das ist genauso lächerlich und trivial wie etwa Lenovos patentierter "Flip-and-fold"-Mechanismus beim kommenden Lenovo Yoga.
Den gibt's in anderen Produkten auf dieselbe Art umgesetzt, da kann man sich doch nur an den Kopf greifen...und wie kann man solche Patente schönreden?

Juhu
10
17.2.2012, 14:43

Apple patentiert da einen elementaren virtuellen Schieberegler! Da fängt nämlich das Monopol an..

Dr.Michi
11
17.2.2012, 14:53

dann müssen sie den Schieberegler eben ein wenig anders aussehen lassen. Dass jedes slide-to-unlock geschützt ist, stimmt ja nicht.
So sind eben Patente, das was man erfindet darf sonst niemand nachmachen ohne Lizenzgebühren zu zahlen. Aber sie dürfen nicht trivial und nicht zu allgemein sein (eben eine Erfindung).
Was anderes ist, wenn man ein patent auf etwas hat was zum standard erhoben wurde. Da hört sich der spass auf, wenn man das gezielt gegen bestimmte Mitbewerber einsetzt.

Juhu
11
17.2.2012, 15:15

Bitte korrigieren Sie mich, wenn ich falsch liege, aber ich fasse das aus obigen Bericht so auf, dass die komplette slide-to-unlock Geste geschützt ist - es geht lt. Bericht um die Methode. Spontan würde ich sagen, dass das eben eine allgemeine und einfache Sache ist, so ein Schieberegler. Und dieser Schieberegler wird dann gezielt gegen Mitbewerber eingesetzt. Das ist meine persönliche Meinung, aber ich finde das nicht richtig...

Dr.Michi
10
17.2.2012, 17:04

Motorola hat zu dem Thema gesagt, dass sie einfach das Aussehen des Schiebers ändern werden.
lt. patent:"unlocking the device if a predefined image movement is detected"
Brauchen nur den Schieber so zu machen dass der Weg nicht schon vordefiniert ist (angeblich beim Xoom schon der Fall)

Sägnüt
 
12
17.2.2012, 11:46

Für einen Industriestandort wie Deutschland ist es doch mehr als peinlich, wenn ein solches Trivialstpatent vor Gericht standhalten kann.
Man sollte die Sonderzuständigkeit dieses Gerichts für Patentfragen überdenken.

Hectic
10
17.2.2012, 14:45

Daran sieht man immer wieder wie weit die Amerikanisierung in Deutschland vorrangeschritten ist.

kipfal
10
17.2.2012, 11:22

keine appleprodukte mehr für mich, außer computer.

leider funktionieren deren computer halt am besten …

Andreas Grois
02
17.2.2012, 09:24
In Australien darf man keine Räder mehr montieren:

www.ipmenu.com/archive/A... 100012.pdf

MiazGoHome
02
17.2.2012, 08:50
breaking news - lenkrad patentiert

Carl Benz hat jetzt auch ein Urteil gegen seine Konkurrenten in der Hand. Das Landgericht München I stellte am Donnerstag die Verletzung eines Patents auf die Steuerung eines Kraftfahrzeuges ("Lenkrad") fest.
Carl Benz könnte mit diesem Urteil den Absatz von allen anderen PKWs in Deutschland stoppen lassen.
Die Konsequenz wird sein, das andere Hersteller eigene Methoden zur Steuerung eines PKWs entwickeln müssen. Lt. Insidern ist auch die Anordnung der Pedale (Gas, Bremse, Kupplung) per Patent geschützt. Auch soll Benz prüfen lassen ob die Verwendung von Rädern für andere Hersteller unterbunden werden kann.

dirry
00
18.2.2012, 11:01
geh wurscht

steuerst halt dein auto mit joystick. obwohl: der ist auch patentiert. also doch lieber wie eine pferdekutsche steuern...

DaBrain
00
17.2.2012, 08:50
Ich lass mir auch gerade was patentieren...

..."PTC - plug-to-charge" und dann können sich ALLE warm anziehen. ;)

galiontariaho
10
17.2.2012, 08:23
wann realisiert eigentlich die politik...

dass mit dem heutigen patentwesen nur schindluder getrieben wird?

TheTimeLord
01
17.2.2012, 08:33

Dann, wenn der Geldregen von den Lobbyisten versiegt..

angehender Medientechniker
 
10
17.2.2012, 07:57
Ich versteh nicht

warum Motorola nicht einfach andere Mobilgeräte mit ins Gericht bringt, die diese Funktionalität schon vor dem iPhone nutzten.

wolfynyl
11
17.2.2012, 07:27
Und was ist mit dem ...

... "Dial-to-call" - Patent?

Imma Wurst
01
16.2.2012, 23:24

finde das super. wenn alles glatt geht, ist ms wieder im rennen. mehr Wettbewerb, mehr Auswahl, mehr Vorteile für alle.

Gle Goo
10
16.2.2012, 21:32
wer hat eigentlich das patent um auf nem touchscreen herumzustreichen ;)

DAAAAS killerpatent

IncontinentIceweasel
21
16.2.2012, 20:56
Arm und krank

Ich bleib weiterhin bei meinem dumbphone. Was auf dem Markt abgeht, ist einfach nur zum speibn.

SollIDaWosSogn
22
16.2.2012, 20:09
Man fragt sich...

wie schwindlich solche Patente eigentlich sind...

wurzbar
14
16.2.2012, 19:37

Ist das nicht ein Softwarepatent? Gibts die in Europa?

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