"Autofahren, als ob jeden Tag Sonntag wäre"

16. Februar 2012, 18:45
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Portugal setzt die Sparvorgaben von Währungsfonds und EU fleißig um: Die Arbeitslosigkeit steigt, die Armenfürsorge hat alle Hände voll zu tun

Wien - Die Lissaboner Sozialarbeiterin Ana Martins kann zwei Geschichten darüber erzählen, wie sehr die Einsparungen in Portugal das tägliche Leben der Menschen beeinflussen. Da wären zunächst die fehlenden Autos. "Es gibt in Lissabon seit einem halben Jahr kaum noch Staus. Wege, für die ich früher 30 Minuten gebraucht habe, schaffe ich jetzt in fünf", berichtet sie. "Autofahren ist, als ob jeden Tag Sonntag wäre."

Die zweite Geschichte dreht sich um die Zahl 95: Martins arbeitet für Ami, für eine der größten Sozialhilfeeinrichtungen im Land. Seit Beginn der Einsparungswelle 2009 ist die Zahl der Menschen, die bei Ami um Essen, einen Schlafplatz oder Kleider ansuchen, um 95 Prozent gestiegen.

Seit neun Monaten läuft in Portugal das Notprogramm von EU und Währungsfonds (IWF). Die Anhebung der Mehrwertsteuer auf nahezu alle Produkte, von Lebensmitteln bis hin zu Kleidern und höheren Lohnsteuern, haben den Mittelstand laut Martins hart getroffen. Deshalb sparen sie bei Benzin. Viele derer, die schon zuvor am Rande der Armut gelebt haben, sind endgültig abgerutscht.

Von diesen Zahlen kann sich derzeit die Troika überzeugen: Portugal hat im Mai 2011 ein 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket bekommen, musste sich im Gegenzug zum Sparen verpflichten. Ein Team aus Angehörigen der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des IWF ist derzeit in Lissabon, um die Erfüllung der Vorgaben zu begutachten.

Geht es nach dem Ökonomen João César das Neves, dürfte die Troika wenig zu beanstanden haben: "Im Gegensatz zu Griechenland erfüllt Portugal die Vorgaben seiner Gläubiger", sagt Neves. Das Haushaltsdefizit wurde 2011 auf 5,9 Prozent gesenkt. Der IWF hat Portugal jüngst als Land gelobt, das den striktesten Konsolidierungskurs in Europa gefahren ist.

Auf der anderen Seite der Medaille steht der Absturz der Realwirtschaft: Die Arbeitslosigkeit ist binnen eines Jahres von elf auf 14 Prozent gestiegen. Die Rezession dürfte 2012 schlimmer ausfallen als gedacht. Die Wirtschaft soll um mehr als drei Prozent schrumpfen. Ohne eine Trendwende beim Wachstum wird auch Portugal einen Haircut brauchen, glauben viele Ökonomen. Denn die Gesamtverschuldung des Landes liegt bereits über 100 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Portugals Ausgangslage ist indes günstiger als jene Griechenlands: Das Land verfügt über einige größere Industriebetriebe (etwa VW), die Ausfuhren beschränken sich nicht nur wie in Hellas im Wesentlichen auf Lebensmittel. Doch bisher hat der wachsende Exportsektor den Einbruch des Inlandskonsums nicht auffangen können. Zudem dürfte 2012 das bisher härteste Jahr für die 10,5 Millionen Portugiesen werden: Allein der öffentliche Sektor soll drei Milliarden Euro einsparen, 380 Millionen Euro sollen im Bildungsbereich und bei Schulen gekürzt werden. Im Gesundheitssektor soll es eine Milliarde werden. Dabei hat Portugal schon 2011 eine Arztabgabe eingeführt: Im Regelfall kostet der Besuch beim Doktor seitdem fünf Euro, für den Notarzt werden 20 Euro fällig. (András Szigetvari, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17.2.2012)

 

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    "Hunger existiert": Eine Demonstrantin in Lissabon.

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