Hübner: Fahrt nach Teheran "im Gespräch" - Bereits in vergangenen Jahren trafen Freiheitliche iranische Politiker
Wien - Politiker der FPÖ planen offenbar eine Reise in den
Iran. Auf Anfrage sagte der außenpolitischen Sprecher der
Freiheitlichen im Parlament, Johannes Hübner, am Donnerstag, ein
Besuch in Teheran sei "im Gespräch", die Wiener Landtagsabgeordnete
Barbara Kappel wirke an der Planung mit. Nach Informationen der
APA soll die Reise im April stattfinden. Aus dem Büro von Kappel hieß
es hingegen, man wissen nichts von der Reise.
Abgeordnete der FPÖ waren in der Vergangenheit wiederholt zu
Treffen mit hochrangigen Politikern in den Iran gereist. Im Dezember
2009 traf der freiheitliche Nationalrats-Mandatar Peter Fichtenbauer
in Teheran mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani
zusammen. Nach Angaben der iranischen Presseagentur Mehr lobte
Fichtenbauer die Rolle des Iran im Irak und in Afghanistan, und
betonte, Österreich wolle seine Beziehungen mit dem Iran ausbauen.
Im Jahr 2006 waren laut "News" gleich zwei freiheitliche
Delegationen in den Iran gereist: Eine Reisegruppe der
FPÖ-Parteiakademie unter Leitung von Ewald Stadler (damals F, heute
B) traf im Iran auf EU-Mandatar Andreas Mölzer und vier Mitreisende.
Tschetschenien, Libyen
Im Gespräch mit der APA sagte Hübner, es sei nicht erwiesen, dass
der Iran Nuklearwaffen entwickle. Mit dem wachsenden Druck auf die
Regierung in Teheran durch die USA und die EU werde "politisches
Kleingeld" gewechselt. In den vergangenen Monaten hatten bereits
Reisen von FPÖ-Politikern nach Tschetschenien und Libyen für Kritik
gesorgt.
Der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Reinhold Lopatka, hat eine
von FPÖ-Politikern offenbar geplante Reise in den Iran kritisiert. Er
versuche, alle Parlamentsfraktionen auf eine gemeinsame Position zu
dem von EU-Sanktionen belasteten Land abzustimmen, die bilateralen
Beziehungen seien eine "heikle" Angelegenheit. Die FPÖ solle darum
"nicht mit Einzelaktionen falsche Akzente setzen", sagte der
Vorsitzende der österreichisch-iranischen parlamentarischen
Freundschaftsgesellschaft der APA.
FPÖ dementiert
Die FPÖ hat den Bericht über eine offenbar geplante Reise in
den Iran unterdessen dementiert. "Die FPÖ beabsichtigt zur Zeit keine Reise in
den Iran. Daher gibt es auch weder Planungen oder gar einen Termin
dafür", hieß es am Donnerstag in einer Aussendung. Der
außenpolitische Sprecher der Freiheitlichen, Johannes Hübner, hatte
zuvor gesagt, eine Reise nach Teheran sei "im Gespräch". (APA)
