iPad aus Regalen in China genommen

16. Februar 2012, 11:45
6 Postings

Kauf dennoch weiter möglich - Streit um chinesische Rechte am Markennamen

Der Streit um die chinesischen Rechte an dem Markennamen iPad hat sich verschärft. In knapp 20 Provinzen und Metropolen wie Peking und Shanghai haben städtische Gewerbeämter mit Ermittlungen begonnen. In immer mehr Städten musste der beliebte Tablet-Computer aus den Regalen genommen werden. Auch mehrere Onlineshops wie das chinesische Amazon und Suning bieten das iPad in China nicht mehr an. Apple bekräftigte laut Medienberichten, rechtmäßiger Besitzer des Markennamens auch in China zu sein.

Streit

"Wir mussten die iPads aus dem Regal nehmen", bestätigte ein autorisierter Apple-Händler in Shanghai der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag. Doch fügte er hinzu: "Wenn Sie wollen, können Sie es weiter von uns kaufen." Ähnliche Antworten gab es auch in anderen Läden. Das Bild war gleichwohl uneinheitlich: Während einige Händler in verschiedenen Städten betonten, keine iPads mehr zu verkaufen, boten offizielle Apple-Stores und andere Läden den Tablet-Computer unverändert an.

Der Streit schwelt schon länger. Das in Südchina ansässige Unternehmen Proview Technology Shenzhen beansprucht die chinesischen Namensrechte und hat den Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Mehrere Gerichte wurden bemüht, ohne dass sich Apple durchsetzen konnte. Ein Gericht in Shanghai soll am 22. Februar entscheiden, ob der Konzern den Verkauf der iPads in China vielleicht sogar ganz einstellen muss.

Drohung

Großen chinesischen Elektronikketten wie Gome und Sundan wurden schon rechtliche Schritte angedroht. Gome stellte den Verkauf ein, um einen Gerichtsentscheid abzuwarten. Amazon bestätigte nur, den Online-Verkauf auf Bitten von Apple gestoppt zu haben, weil das Unternehmen kein autorisierter Händler gewesen sei. Dies habe aber nichts mit dem Namensstreit zu tun, zitierte das "Wall Street Journal" eine informierte Person.

Apple bekräftigte seinen Anspruch auf den Markennamen in China. "Wir haben die weltweiten Rechte von Proview in zehn verschiedenen Ländern vor mehreren Jahren gekauft", zitierte die Tageszeitung "China Daily" eine Stellungnahme. "Proview hält sich nicht an seine Vereinbarung mit Apple - und ein Hongkonger Gericht hat sich in dieser Frage auf die Seite von Apple gestellt", wurde auf ein Urteil des Obersten Gerichts der autonom verwalteten Hafenmetropole von 2011 verwiesen.

Namensrecht

Laut Presseberichten hatte Proview Shenzhen 2001 die Rechte für den Namen iPad in China erworben. Das Schwesterunternehmen Proview Taiwan, das den Markennamen 2000 in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn allerdings 2009 an Apple. Aus Sicht von Proview Technology Shenzhen soll das Unternehmen in Taiwan aber nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräußern.

Beide Unternehmen gehören zur finanziell angeschlagenen Hongkonger Proview Holding International. Wegen seiner Finanzprobleme wurde der Handel mit den Aktien des Unternehmens schon 2010 ausgesetzt. Da die Holding bisher keinen überzeugenden Rettungsplan vorlegen konnte, hat die Hongkonger Börse im Dezember ein Verfahren eingeleitet, um das Unternehmen bis zum Sommer vom Parkett auszuschließen.

Nach Ansicht des Pekinger Urheberrechtsanwalts Yu Guofu hat das Hongkonger Gerichtsurteil zugunsten Apples keine Auswirkungen auf Gerichte in China. Apple habe die rechtlichen Komplikationen mit dem Namen in China unterschätzt, sagte der Experte der "China Daily". "Ein Ausweg für Apple wäre, bald den Namen seines Produkts zu ändern oder den Markennamen von Proview Technology Shenzhen zu kaufen." (APA)

Share if you care.