Weniger Abgeordnete

Einserkastl15. Februar 2012, 18:02
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Mandatare erfüllen noch eine wichtige Funktion: als Ansprechpersonen ihrer Wähler zu Hause

Verfolgt man einmal eine Parlamentsdebatte (vor und nach dem Ausschalten der ORF-Kameras), findet man wenig rhetorische und intellektuelle Brillanz, manchmal Sachkenntnis und Interesse für die wirklichen Fragen des Landes, selten originelle Haltungen, häufiger aber öde Routine und Herunterbeten der jeweiligen Parteilinie. Aus diesem Grund ist der erste Reflex, der geplanten Verkleinerung des Nationalrates von derzeit 183 Abgeordneten auf etwa 20 weniger spontan zuzustimmen. Die Qualität würde nicht leiden, denkt man sich.

Wahrscheinlich ist das falsch, zumindest voreilig gedacht. Es stimmt, unsere Abgeordneten zum Nationalrat sind in ihrer Mehrheit brave Vertreter nicht einmal so sehr der jeweiligen Partei, sondern der Interessengruppe, die sie entsandt hat. Dennoch erfüllen sie jenseits des Plenums und der Ausschüsse, in denen manchmal tatsächlich konstruktiv gearbeitet wird, eine weitere wichtige Funktion: als Ansprechpersonen ihrer Wähler zu Hause.

Natürlich sind das meist eher banale Interventionen: für Unterstützung bei diesem und jenen Anliegen, meist sehr handfeste Dinge. Aber es sind letztlich Anliegen der Bürger, und es ist eine wichtige Funktion der Abgeordneten.

Abgesehen von der Symbolik - die Regierung hat ihre eigene Amtsperiode auf fünf Jahre verlängert und will die Zahl der Abgeordneten verkleinern - ist es auch eine Beschneidung der Möglichkeiten der Bürger. (DER STANDARD, Printausgabe, 16.2.2012)

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