Erstmals Pipeline in Homs aus der Luft angegriffen - Angriffe in Damaskus
Amman - Die syrische Armee hat nach Angaben von Aktivisten erneut eine Pipeline in der Protesthochburg Homs bombardiert. Zwei Militärflieger hätten die Leitung am Rande des Stadtviertels Baba Amr Mittwoch früh aus der Luft attackiert, teilte ein Mitglied des sogenannten Revolutionsrats von Homs unter Berufung auf Augenzeugen mit. Eine weitere Aktivistengruppe gegen die autoritäre Führung von Präsident Bashar al-Assad bestätigte den Angriff. Syrische Staatsmedien machten dagegen "Terroristen" für die Explosion verantwortlich. Es gab zunächst unterschiedliche Angaben, ob es sich um eine Öl- oder Gas-Pipeline handelte. Unterdessen stürmten Elite-Einheiten zentrale Teile der Hauptstadt Damaskus.
Den Angaben der Aufständischen zufolge geriet die Pipeline damit zum dritten Mal unter Beschuss. Bei den vorherigen Angriffen wurde sie demnach aber nicht aus der Luft angegriffen, sondern mit Artillerie. Im Internet live übertragene Videos der Aktivisten zeigten hohe Rauchsäulen über der Pipeline, die als Folge des Bombardements beschrieben wurden.
In Damaskus wurden unterdessen die Elite-Einheiten bei den Angriffen von gepanzerten Fahrzeugen unterstützt und feuerten mit Maschinengewehren in die Luft, berichteten Anrainer und Oppositionsvertreter am Mittwoch. Den Angaben zufolge sind die Truppen bei ihrem Vorstoß besonders weit in das Zentrum von Damaskus vorgedrungen. Bisher konzentrieren sich die Auseinandersetzungen vor allem auf Städte wie Homs und Hama.
Beschuss in Hama
In Hama nahmen Panzer in der Nacht auf Mittwoch mehrere Wohngebiete unter Beschuss, wie Anhänger der Opposition per Satellitentelefon berichteten. Die Armee habe Festnetz und Mobilfunk in der gesamten Stadt unterbrochen. Wegen der Kommunikationsprobleme sei das Ausmaß der Gewalt und die Anzahl der Toten noch unklar. In der sunnitisch geprägten Stadt Hama hatte 1982 der damalige Präsident Hafez al-Assad einen Aufstand blutig niederschlagen lassen. Dabei sollen bis zu 10.000 Menschen getötet worden sein.
Obama kritisiert chinesisches Veto
US-Präsident Barack Obama kritisierte bei einem Besuch des chinesischen Vize-Präsidenten Xi Jinping in Washington das jüngste Veto der Regierung in Peking im UN-Sicherheitsrat gegen eine Syrien-Resolution. Dieser Schritt habe die USA enttäuscht. Neben China hatte auch Russland Anfang Februar im höchsten UN-Gremium eine offizielle Forderung nach einem Rücktritt von Assad verhindert. Arabische Staaten wollen nun einen Anlauf für eine Syrien-Resolution in der UN-Vollversammlung starten, wo es keine Veto-Möglichkeiten gibt. Eine solche Resolution wäre allerdings völkerrechtlich nicht bindend.
Russischer Außenminister in Wien
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hält sich heute, Mittwoch, und Donnerstag in Wien auf. Am Mittwochabend (18.00 Uhr) trifft er mit Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger zusammen. Spindelegger hat am Dienstag erklärt, das Thema Syrien ansprechen zu wollen. Russland hat neben China ein Veto gegen eine UNO-Resolution eingelegt. Die Vetomacht im UNO-Sicherheitsrat fordert einen Gewaltverzicht in Syrien, wo seit Beginn des Aufstands gegen das Assad-Regime im März nach Oppositionsangaben 6.000 Menschen getötet wurden.
Abstimmung über UN-Resolution am Donnerstag
Die UNO-Vollversammlung stimmt am Donnerstag über eine Resolution zum Konflikt in Syrien ab. Der Entwurf sehe vor, die Unterdrückung der politischen Revolte gegen die Staatsführung unter Präsident Bashar al-Assad zu verurteilen, sagten Diplomaten am Dienstag (Ortszeit) am Sitz der UNO in New York.
Saudi-Arabien und Katar bereiteten einen Resolutionsentwurf vor, dessen Annahme am UNO-Sitz als sicher galt. Der Text sieht vor, dass die syrische Führung zur Beendigung aller Angriffe auf die Zivilbevölkerung aufgefordert wird. Ferner sollen die Pläne der Arabischen Liga für einen demokratischen Umbruch unterstützt und die Entsendung eines UN-Sonderbeauftragten gefordert werden.
Ein Beschluss im UN-Sicherheitsrat zu dem Konflikt in Syrien kam bisher nicht zustande. Bei zwei Gelegenheiten legten China und Russland ihr Veto gegen Resolutionsentwürfe ein, die vor allem die Führung in Damaskus für das Blutvergießen verantwortlich gemacht hätten. (APA)
