Ausschreibungsfrist für neuen Verfassungsrichter endet

14. Februar 2012, 15:49
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Hofmeister bewirbt sich nicht - Kucsko-Stadlmayer und Siess-Scherz sollen Interesse haben

Wien - Die Ausschreibungsfrist für den vakanten Posten eines Verfassungsrichters endet morgen. Eine als Favoritin gehandelte Juristin hat am Dienstag abgewunken: VfGH-Ersatzmitglied Lilian Hofmeister wird sich nicht bewerben. Ein zweites Ersatzmitglied, Gabriele Kucsko-Stadlmayer, soll sich hingegen dem Vernehmen nach beworben haben - ebenso wie die Leiterin des Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes im Parlament, Ingrid Siess-Scherz, und Anna Sporrer vom Verfassungsdienst. Der Frauenanteil unter den Verfassungsrichtern ist mit 4 von 14 relativ gering.

Der Regierungsbeschluss könnte schon nächste Woche im Ministerrat fallen. Dann könnte der VfGH am 27. Februar schon wieder komplett in die März-Session gehen - falls der Bundespräsident die Ernennung rasch durchführt. (APA)

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