Außenminister: Israel habe bereits "bedeutende Gesten" unternommen
Jerusalem - Der israelische Außenminister Avigdor
Lieberman hat die Forderung der Palästinenser nach einem Stopp der
Besiedlung besetzter Gebiete als Vorbedingung für
Friedensverhandlungen zurückgewiesen. Derartige "Vorbedingungen" und
ultimative Forderungen würden nicht akzeptiert, erklärte Lieberman am
Montag in Jerusalem. Die israelische Regierung habe bereits
"bedeutende Gesten" unternommen, um die Fortsetzung der Verhandlungen
zu ermöglichen.
Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hatte am Sonntag mitgeteilt,
er werde in einem Schreiben an den israelischen Ministerpräsidenten
Benjamin Netanyahu und verschiedene Politiker in anderen Staaten die
Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme der Gespräche darlegen. Bei
einem Treffen mit den arabischen Außenministern in Kairo sagte Abbas,
ein Siedlungsstopp, eine Zwei-Staaten-Lösung und die Freilassung von
palästinensischen Gefangenen seien Bedingungen für neue
Verhandlungen. Andernfalls werde er die Bemühungen um eine Aufnahme
der Palästinenser in die Vereinten Nationen wieder aufnehmen.
Eine Reihe von "Sondierungstreffen" in Jordanien zur Erörterung
einer möglichen Wiederankurbelung des Friedensprozesses endete im
Jänner ohne greifbares Ergebnis. (APA)