Klagenfurt sucht nach neuer Regierung

13. Februar 2012, 14:03
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FPK verhandelt mit Schwarz und Grün, SPÖ forciert "freies Spiel der Kräfte"

Klagenfurt - Am Tag nach der Aufkündigung der blau-roten Rathauskoalition in Klagenfurt durch SPÖ-Vizebürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz hat die Suche nach neuen Mehrheiten begonnen. FPK-Bürgermeister Christian Scheider hat Verhandlungen mit ÖVP und Grünen angekündigt, beide Fraktionen zeigten sich für alle Varianten offen. Die SPÖ forciert das freie Spiel der Kräfte, sie bräuchte für Mehrheitsbeschlüsse allerdings die Unterstützung von Schwarz und Grün.

"Charakterlos"

Scheider zeigte sich weniger vom Koalitionsbruch betroffen als von der Art und Weise, wie er zustande kam: "Mir das über die Zeitung auszurichten, ist einfach charakterlos." Mathiaschitz widersprach und erklärte, sie habe den Bürgermeister am Samstagabend nach einer Präsidiumssitzung per Mail informiert. "Er muss das gegen zehn Uhr am Handy gehabt haben." Um diese Zeit befand sich Scheider allerdings auf einer Ballveranstaltung.

ÖVP-Stadtrat Peter Steinkellner forderte vor Beginn der Gespräche mit Blau und Rot einen Kassensturz ein. "Wir wissen nicht genau, wie der Stand der Finanzen ist, das muss man sich zuerst einmal anschauen", meinte er am Montag. Er wolle mit allen Parteien reden und schließe derzeit keine Variante aus. Ob es zu einer formalen Koalition kommen könnte oder wechselnde Mehrheiten möglich wären, sei derzeit völlig offen.

Grüne: "Keine Budget-Belastung"

Auch Grün-Stadträtin Andrea Wulz wollte sich vorerst nicht festlegen. Eines ist für sie aber klar: "Nach wie vor sagen wir Nein zu Projekten, die das Budget belasten und übersteigen." Da müsse man sich eben nach der Decke strecken. Sollte es keine fixe Rathauskoalition geben, könne das freie Spiel der Kräfte den Grünen auch zum Vorteil gereichen. "Da bringen wir vielleicht eher unsere Vorstellungen durch."

Das Stadtrecht böte Rot, Schwarz und Grün übrigens auch die Möglichkeit, die Referatsverteilung im Stadtsenat zu verändern. Denn Anträge auf derartige Umschichtungen kann jedes Stadtsenatsmitglied stellen, für die Umsetzung genügt die einfache Mehrheit. Da SPÖ und ÖVP je zwei Stadträte haben und die Grünen eine, könnten sie in der Regierung die vier FPK-Senatsmitglieder überstimmen. Allzu wahrscheinlich scheint dieses Szenario allerdings nicht, als Verhandlungspfand dürfte es aber allemal nützlich sein. (APA)

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    FPK-Bürgermeister Christian Scheider will mit ÖVP und Grünen verhandeln

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