Vorwürfe gegen Feuerwehrchef wegen teuren Dienstautos

13. Februar 2012, 11:17
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Buchta soll für privat finanzierten BMW Behördenrabatt in Anspruch genommen haben - NÖ Landesfeuerwehrkommando: "Unwahre Behauptungen"

St. Pölten - Gegen den Präsidenten des Bundesfeuerwehrverbandes und NÖ Landesfeuerwehrkommandanten Josef Buchta sind Vorwürfe im Zusammenhang mit Fördermissbrauch bei der Anschaffung eines Dienstwagens laut geworden. Buchta soll sich beim privaten Kauf eines Neuwagens einen Förderrabatt für die ehrenamtliche Organisation im Ausmaß von 48 Prozent "erschlichen" haben, so die Tageszeitung "Kurier" am Sonntag. Beim NÖ Landesfeuerwehrkommando zeigte man sich "bestürzt" über die "unwahren Behauptungen" und drohte mit rechtlichen Schritten, sollte nicht eine Richtigstellung erfolgen.

Luxuswagen als Dienstauto

Die Vorwürfe des "Kurier" im Detail: Buchta soll bis Jänner einen BMW 530 Grand Touring mit einem Listenpreis von fast 97.000 Euro gefahren sein und diesen dann - nach nur einem Jahr - gegen einen Neuwagen desselben Modells eingetauscht haben. Danach befragt habe der Landesfeuerwehrkommandant zunächst angegeben, der Wagen sei nach einem Wildunfall praktisch ein Totalschaden gewesen, so die Zeitung. Dies habe sich bei Recherchen aber als falsch herausgestellt, der Wagen sei vom Händler um 72.000 Euro zum Weiterverkauf angeboten worden.

Damit konfrontiert soll Buchta dann zugegeben haben, den Wagen zwar privat finanziert, aber aufs Landesfeuerwehrkommando angemeldet zu haben, um den Behördenrabatt zu nutzen, der 48 Prozent beträgt - im Fall des BMWs ein Preisnachlass um fast 50.000 Euro. "Offiziell bekommt man den Rabatt ja nicht. Wir haben den Behördenrabatt natürlich ausgenützt, das ist klar", wurde der Feuerwehrchef in dem Blatt zitiert. Den Betrieb des Fahrzeugs habe er aus seiner Aufwandsentschädigung finanziert.

Dem Bericht zufolge entstand bei dem Eintausch der Autos ein Gewinn von 20.000 Euro - wer diesen erhalten habe, sei aber unklar. Buchta bestritt im "Kurier" jedenfalls, etwas von dem Geld gesehen zu haben. Das neue Auto wolle er in einigen Monaten aber mit in die Pension nehmen.

Eine Flotte BMWs

Beim NÖ Landesfeuerwehrkommando betonte man am Sonntag, dass sich der Kommandant die Anschaffung und den laufenden Betrieb dieses und des vorherigen Dienstwagens freiwillig und selbst finanziert habe. Der öffentlichen Hand seien keine Kosten entstanden. Die Berichterstattung stelle "grundlos" die ehrenamtlichen Leistungen von hunderttausenden Mitgliedern und die effiziente Verwaltung der Organisation infrage.

Zum Vorwurf, dass auch die Bezirksfeuerwehrkommandanten mit 20 BMW des Typs X3 bestückt werden, hielt man fest, dass "grundsätzlich alle Fahrzeuge, von der Landes- zur Ortsebene, nach den Grundsätzen des Bestbieterprinzips" angeschafft würden und dass es durch das "große Entgegenkommen der Automobilindustrie" möglich sei, "qualitativ hochwertige Fahrzeuge anzuschaffen, die den hohen Belastungen und Kilometerleistungen des Feuerwehrdienstes gewachsen sind und gleichzeitig durch einen hohen Wiederverkaufswert das Budget der Feuerwehren entlasten". (APA)

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