Blau-rote Koalition in Klagenfurt geplatzt

12. Februar 2012, 11:15
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SPÖ-Vizebürgermeisterin kündigte Zusammenarbeit via Zeitungsinterview auf - Bürgermeister: "Hat sich abgezeichnet"

Klagenfurt - Nach drei Jahren Zusammenarbeit hat die Klagenfurter SPÖ FPK-Bürgermeister Christian Scheider am Sonntag die Koalition aufgekündigt. SPÖ-Vizebürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz erklärte in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung", es gebe "Baustellen, wohin man schaut", der Bürgermeister sei entscheidungsschwach, überfordert und unfähig, aber "extrem selbstverliebt". Daher habe sie zur Halbzeit der Legislaturperiode einen Schlussstrich gezogen. Scheider warf Mathiaschitz im Gegenzug vor, sich grundsätzlich nicht an Vereinbarungen zu halten: "Man macht etwas aus, einige Stunden später kommt per Presseaussendung das Gegenteil."

Das Büro der Vizebürgermeisterin Mathiaschitz betont, dass der Beschluss gestern Abend um 22 Uhr im Präsidium gefasst wurde und anschließend der Bürgermeister via Mail informiert wurde.

Sie habe sich in der FPK getäuscht, sagte Mathiaschitz in der "Kleinen Zeitung": "Ich habe einfach nicht damit gerechnet, wie entscheidungsschwach der Bürgermeister ist. Seine Überforderung zeigt sich jeden Tag." Sie wirft Scheider und der FPK vor, keine ernsthaften Bemühungen zu unternehmen, um Projekte zu entwickeln, ob es sich um die neue Eishalle handle oder die Fertigstellung des Stadions. "Ich habe ihm gesagt, er muss nach Wien fahren, um mit dem Finanzministerium über das Stadionprojekt zu sprechen, aber er hat es nicht getan, er wollte seinen Stellvertreter schicken", kritisierte Mathiaschitz die Politik Scheiders. Dass sie die Zusammenarbeit per Zeitungsinterview aufgekündigt hat, begründete sie so: "Damit habe ich einen Tag gewonnen, wo das einfach einmal so dasteht." Sie habe diesen Schritt aber nach reiflicher Überlegung getan und sei überzeugt, "dass die Klagenfurter von der Brot-und-Spiele-Mentalität genug haben".

Schwierige Zusammenarbeit

Scheider meinte, die Vorgangsweise der Koalitionspartinerin "passt zu ihr", in den vergangenen Monaten sei die Zusammenarbeit zunehmend schwieriger geworden. Mathiaschitz habe stets einerseits die Verantwortung reklamiert und zugleich als Opposition agiert. Die Klagenfurter SPÖ-Chefin sei vor dem Problem gestanden, im Gemeinderatsklub und in der SPÖ einer gespaltenen Partei gegenüberzustehen. Nun habe sie die Flucht nach vorne angetreten: "Die SPÖ hat sich in den Schießstand verabschiedet."

Scheider will nun sowohl mit ÖVP als auch mit den Grünen reden, erster Ansprechpartner für ihn ist jedenfalls die ÖVP, auch wenn er mit beiden eine gute Gesprächsbasis habe. Den Vorwurf von Mathiaschitz, er bringe nichts weiter, kann Scheider nicht nachvollziehen: "Das Großprojekt Stadion steht im Finale, beim Gas-Dampfkraftwerk ist nicht die Politik am Zug. Und beim Thema der neuen Eishalle haben wir uns dazu bekannt, das Geld aufzubringen, das Hallenbad ist aufgeschoben, weil man nicht alles zugleich machen kann."

ÖVP-Stadtrat und Stadtparteichef Peter Steinkellner meinte auf APA-Anfrage, das Platzen der Koalition habe ihn nicht überrascht. Zu den Schuldzuweisungen von Mathiaschitz meinte er trocken: "Es gehören immer zwei dazu." Er sei jedenfalls gesprächsbereit, die ÖVP habe aber ihre Eckpunkte, von denen man keinen Millimeter abweichen werde: "Jedenfalls muss sich der Stil grundsätzlich ändern." So fordert er ein, Stadtrecht, Verfassung und Gesetzeslage müssten künftig genauestens eingehalten werden. "Das war in den vergangenen Jahren leider nicht immer so, und für so etwas bin ich nicht zu haben."

Es wäre verantwortungslos, jetzt nur darüber zu jubeln, dass die blau-rote Koalition gescheitert sei, in der derzeitigen politischen Situation müsse man sich seiner Verantwortung bewusst sein: "Wir sind nicht das letzte gallische Dorf." Das freie Spiel der politischen Kräfte habe zwar durchaus seinen Reiz, die Erfahrung habe aber gezeigt, dass das immer die teuerste Variante gewesen sei. Jetzt sei einmal der Bürgermeister am Zug. (APA)

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