Rund 21 Prozent Beteiligung bei Bürgerbefragung

11. Februar 2012, 13:21
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Bürgermeister Siegfried Nagl: "Für mich ist das ein klarer Auftrag, was zu tun" - Grazer ÖVP hatte Befragung initiiert

Graz - Mit rund 21 Prozent Beteiligung (26.047 Stimmen) endete die erste Grazer Bürgerbefragung, an der man sich per Post oder online beteiligen konnte. Themen waren neben Murkraftwerk und Umweltzone auch gemeinnützige Leistungen für Mindessicherungs-Bezieher und Einführung eines verpflichtenden Sozialjahres. Obwohl man zunächst erst ein Ergebnis ab 40.000 Stimmen für verbindlich ansehen wollte, meinte Bürgermeister Siegried Nagl (ÖVP) am Samstag zum Ergebnis: "Wir sehen das als bindend an"

Das Endergebnis, das erst in einer Woche bekanntgegeben werden soll, könnte noch bis zu 30.000 Stimmen umfassen, so Nagl. Bisher wurden 22.604 gültige Stimmen online gezählt und 4.569 der Poststimmen gewertet. Bei beiden Verfahren wurden über 1.000 Stimmen als manipuliert eingestuft und daher nicht gezählt. Er sei vor allem überrascht gewesen, wie stark sich die Menschen digital beteiligt hätten, so Nagl. "Für mich ist das ein klarer Auftrag, was zu tun", meinte der Bürgermeister.

Fünf Fragen waren an 122.500 Personen gestellt worden, die höchste Zustimmung (89,1 Prozent) gab es für die Frage, ob es weiterhin derartige Bürgerbefragungen zu aktuellen Themen geben soll. 84,4, Prozent stimmten dafür, dass Bezieher von Mindestpensionen gemeinnützige Tätigkeiten verrichten sollen. Für das Murkraftwerk Puntigam sprachen sich 76,1 Prozent der Abstimmer aus, für ein verpflichtendes Sozialjahr waren 68,8 Prozent. Die geringste Zustimmung gab es für eine Umweltzone Graz, die ein Fahrverbot für abgasintensive Dieselfahrzeuge beinhalten würden. Hier stimmten nur noch 59,1 Prozent mit Ja.

"Wir werden bei diesen Themen dranbleiben", kündigte Nagl an. Die Kosten für die erste derartige Befragung beliefen sich auf rund 80.000 Euro (Entwicklung und Versenden der Karten), weitere rund 70.000 Euro kosteten laut Nagl die Inserate zur Befragung. In einer Woche sollen auch die letzten Postkarten ausgezählt sein. Die nächste Befragung zu verschiedenen Themen kündigte der Bürgermeister bereits für den Sommer an. (APA)

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