ÖVAG ficht Hauptversamm­lungsbeschluss von RZB an

10. Februar 2012, 11:28
posten

Nichtigkeitsklage wurde eingebracht

Wien - Zwischen den beiden mit jeweils rund 5 Prozent verflochtenen genossenschaftlichen Spitzeninstituten Volksbanken AG (ÖVAG) und Raiffeisen Zentralbank (RZB) werden weiter Unfreundlichkeiten ausgetauscht. Nun hat die ÖVAG einen Hauptversammlungsbeschluss der RZB zur Ausgabe von Partizipationskapital (PS-Kapital) vor Gericht angefochten.

In der Sonderhauptversammlung der RZB am 28. Dezember 2011 wurde die Ausgabe von Partizipationskapital unter Wahrung des Bezugsrechts beschlossen. Gegen diesen Hauptversammlungsbeschluss wurde beim Handelsgericht eine "Klage auf Feststellung der Nichtigkeit, in eventu eine Anfechtungsklage eingebracht (AZ 27 Cg 10/12v)."

Die Sonder-HV hatte damals die Ausgabe frischer Partizipationsscheine gebilligt, die die RZB den Eigentümern, vorrangig den Landesbanken, anbieten wollte - mit dem Ziel, von den Raiffeisen-Landesbanken im Gegenzug kleine Ostbankenbeteiligungen zu erhalten.

In der ÖVAG gab es nur eine allgemeine Begründung für den nicht unerwarteten juristischen Schritt. Der Vorstand wolle die Sache nochmals juristisch abklären lassen, deshalb sei die Klage eingebracht worden, sagte ein ÖVAG-Sprecher.

In der Branche heißt es, dass sich die Volksbanker an der Kurzfristigkeit der Beschlüsse bei Raiffeisen und an diversen Bewertungsfragen stießen. Die ÖVAG hat damals sogar minimal PS mitgezeichnet.

Die ÖVAG, die dringend Kapital freischaufeln muss, will seit längerem ihren eigenen 6-Prozent-Anteil an der RZB versilbern. Ein Aufgriffsrecht dafür haben die Raiffeisen-Landesbanken als RZB-Eigentümer, die dieses aber bisher nicht wahrgenommen haben. Die Volksbanker hätten den Deal schon gern durchgezogen. (APA)

Share if you care.