Die Anführerin chilenischer Massendemos für erschwingliche Bildung, für den „Guardian“ die sympathischste Revolutionärin seit Subcomandante Marcos, will ihr Land grundlegend verändern.
Bis zu 1,5 Millionen
Menschen gingen voriges Jahr in ganz Chile demonstrierend auf die Straße, um gegen
das unsoziale, für viele sogar unerschwingliche System höherer Bildung zu
protestieren. Als diese Woche drei Organisatoren der chilenischen
Protestbewegung - Camila Vallejo,
Jorge Murúa und Karol Cariola – im Rahmen einer Europatour im krachend vollen
Saal F107 der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität ihr Ziel dargelegt
hatten, ein sozial gerechtes Chile zu schaffen, brachen die Zuhörer mitten im
erzkonservativen Bayern in den auf dieser Seite des Atlantiks schon lange nicht
mehr zu vernehmenden Kampfruf der lateinamerikanischen
Linken aus:"El pueblo unido jamás será vencido - das vereinte Volk wird niemals besiegt
werden."
Die paar Altachtundsechziger, die im Saal zwischen den an
Zeitgeistgetränken, aber auch an Libella-Flaschen im Retro-Look nuckelnden Münchner Studenten saßen, waren
gerührt. "Mit Camila Vallejo wird der Geist von Salvador Allende wieder wach",
erinnerte einer an die Zeiten von Chiles linkem Experiment der Unidad Popular,
das 1973 vom Militärputsch Augusto Pinochets blutig abgebrochen wurde. Als
einer der Altlinken im Münchner Hörsaal einen weiteren Slogan starten wollte
und "HOCH – DIE…" rief, kam als Echo jedoch bloß Schweigen. Von der früher bei
solchen Gelegenheiten stets angerufenen "internationalen Solidarität" hatten
die Hörer von der Generation der 23-jährigen Geografiestudentin Vallejo
anscheinend nichts gehört.
Umso interessanter ist, dass es in
etlichen deutschen und anderen europäischen Universitätsstädten einen großen
Ansturm junger ZuhörerInnen auf die Veranstaltungen der drei Chilenen gab (die in
Deutschland von der Bildungsgewerkschaft GEW und von der
Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert wurden). Abseits aller Nostalgie waren sie
wohl der Ausdruck eines feinen Gefühls dafür, dass die weltweite Bewegung der
über die herrschenden Verhältnisse Empörten in Chile besonders wirksame und
einen Großteil der Bevölkerung mitreißende Ausdrucksformen gefunden hat. Dass
sich Vallejo, die Vizepräsidentin der chilenischen Studentenvereinigung, wie
auch die von der Universität Concepcion kommende Karol Cariola zur
Kommunistischen Partei bekennen, ist dabei keine Hauptfrage. Chiles KP spielte
in der Politik des Landes in den vergangenen Jahren nur eine untergeordnete
Rolle und die Jungen weichen auch, wo sie es für nötig halten, manchmal von der
Parteilinie ab. Sie gehören aber jedenfalls nicht zu den beiden Machtblöcken,
die Chile aus ihrer Sicht "seit vierzig Jahren beherrschen": der Rechten, die
schon Pinochet unterstützt hatte und das Bündnis "Concertación" aus Sozial- und
Christdemokraten, von dem das unter Pinochet in Chile als "Pionierland"
eingeführte neoliberale System bloß weiter "administriert" wurde.
Die Hauptaussagen der neuen sozialen Bewegung um Cariola, Vallejo & Co
habe ich in einem Artikel für die Printausgabe des Standard beschrieben, den
man HIER nachlesen kann.
Was das Trio darüber hinaus zu sagen hatte, scheint mir aber ausreichende
spannend zu sein, um es wiederzugeben.
Bei einem Gespräch mit einer kleinen Journalistenrunde wurde Camila Vallejo
von einer jungen Radiojournalistin gefragt, ob sie eine Aufmunterung für die
deutschen Studenten hätte, die als "Generation der Meinungslosen" bezeichnet
werde. "Ich war auch einmal Teil dieser Generation, es bestand
Hoffnungslosigkeit". Doch dann hätte in Chile, zunächst die Mittelschüler, die
Apathie abgelegt. Sie verwies auf das Motto des weltbekannten chilenischen
Malers und Bildhauers Roberto Matta (verstorben 2002): "Crear para creer" – Man
müsse selbst etwas schaffen, woran man dann glauben könne.
Schon 2006 gingen die Schüler gegen die Regierung (die damals von der
populären Sozialistin Michelle Bachelet geführt wurde) auf die Straße, um gegen
ein Bildungssystem zu protestieren, das auf privates Gewinnstreben von Schul-
und Unibetreibern ausgerichtet ist. 2011 seien dann die Protestbewegungen der
Studierenden, der Arbeiter (deren anderswo hochgehaltenen Rechte auf
Organisation, Streik und Kollektivvertrag in Chile nicht existieren) "zusammengeflossen". Auch Umweltschützer, die gegen Dammbauprojekte in der noch
unberührten Natur Patagoniens kämpfen, kamen dazu, wie auch Vertreter der
Indigenen, vor allem des Mapuche-Volkes im Süden Chiles. Gemeinsam habe man
Forderungen entwickelt, mit denen das gesamte neoliberale System infrage
gestellt werde.
Das "Marktmodell" im Bildungsbereich sei 30 Jahre nach seiner Einführung
eindeutig als gescheitert zu betrachten. Es sei nicht nur teuer (nicht für den
Staat, der trägt dazu viel weniger bei als die meisten jener westlichen
Industriestaaten, an die Chiles Führungsschicht das Land makroökonomisch bald annähern will.) Auch die Qualität habe
sich verschlechtert und die ideologische Ausrichtung verengt – es gebe keinen
Meinungspluralismus.
Das (abgewandelte australische, auch in Österreich diskutierte) Modell der
Studienfinanzierung, bei dem man einen Kredit aufnehmen und nach dem Studium
fix mit Zins und Zinseszins zurückzahlen muss, führe dazu "dass Ärmere für das
Studium letztlich mehr bezahlen als Reiche".
Ähnliche Verhältnisse gibt es auch im Gesundheitswesen oder beim Wohnbau, wo
Kleinverdiener den staatlichen Vorschuss für 35-Quadratmeterwohnungen ewig
zurückzahlen müssen, sagte der mit Vallejo nach Europa gekommene Jorge Murúa
vom Gewerkschaftsverband CUT. Deshalb
würden die Arbeiter nichts davon spüren, wenn die Gesamtwirtschaft wieder
einmal um sechs Prozent gewachsen sei und das Pro-Kopf-Einkommen aller Chilenen
– eben als Durchschnittswert – 15.000 Dollar betrage.
Deshalb sehen sich die Arbeiter gezwungen, nun auch politische Forderungen
zu stellen, über kleine Lohnerhöhungen allein sei nichts zu ändern. Die
Forderungen umfassen ein neues Wahl- und ein nicht länger die Reichen
begünstigende Steuerrecht sowie die Wiederherstellung der Arbeitnehmerrechte,
die seit der Diktatur aufgehoben sind und auch die (Wieder-)Verstaatlichung der
von Privaten ausgebeuteten Bodenschätze.
Darum sei es auch bei dem bahnbrechenden zweitägigen Generalstreik im
vergangenen Jahr gegangen. Vor den Studenten der Münchner Uni erinnerte Murúa
nochmals daran, dass der Ausstand aufgrund der Gesetzeslage illegal war, um
dann, lauten Beifall provozierend, in den
Saal zu rufen: "Wenn die Padrones, die Bosse, Gesetze machen, dann müssen sie
gebrochen werden!"
Anschließend erinnert Karol Cariola daran, dass in Chile von 1973 bis 1990 "eine der blutigsten Diktaturen Lateinamerikas" geherrscht habe. Damals hatten
einige in den USA ausgebildete Wirtschaftsstudenten, die Chicago Boys,
sozusagen als Weltpremiere, den Neoliberalismus eingeführt, der sich tief in
die politische Kultur des Landes eingegraben habe: Egoismus und Konsumismus
seien herausragende Eigenschaften geworden. Ein Tag vor dem Ende der Diktatur
sei die – schon früher vorbereitete – Privatisierung des Erziehungswesen in die
noch immer gültige Verfassung aufgenommen worden.
Die nach der Rückkehr zur Demokratie regierende "Concertación" haben das die
gesellschaftliche Ungleichheit fördernde Modell dann sogar noch vertieft.
Seit der Jahrtausendwende hätten die Chilenen die Angst vor
gesellschaftlichem Engagement dann aber nach und nach abgelegt. Die Schüler und
Studenten hätten mit überraschenden Aktionen auch einen ganz neuen Wind in die
Auseinandersetzung gebracht. "Einmal tanzten 5000 Leute gegenüber dem Regierungspalast
La Moneda zu Michael Jacksons Thriller." Dann gab es den "Besatón", einen
30-minütigen öffentlichen Kuss-Marathon unter den Demonstranten für eine
gebührenfreie, qualitätsvolle Uni-Bildung. Rasche Kommunikation per facebook
und Twitter (wo "Camila_Vallejo" 390.000 Follower hat) . Dauerläufe von
Demonstranten um das Regierungsgebäude und auf Hauptplätzen im ganzen Land hielten das Thema
wach, bis 1,5 Millionen Menschen im ganzen Land, "auch Eltern, Omas und Opas"
mitmachten. Zwei Erziehungsminister traten zurück, die Popularität des
Präsidenten sank in den Keller und sie seither bei beschämenden 23 Prozent
geblieben.
Es habe in Chile "einen kulturellen Wandel" gegeben, sagte Vallejo, die
zugleich aber einräumte, dass von den Forderungen fast nichts durchgesetzt
worden sei. Lediglich der Zinssatz für die Rückzahlung der Bildungskredite sei
etwas gesenkt worden. "Die Differenz wird den Banken vom Staat ersetzt." Das
sei sinnlos hinausgeworfenes Geld gewesen, das man besser in die Qualität der
Bildung gesteckt hätte. Es habe deshalb auch niemand zu protestieren aufgehört.
In Chile heißt es nun, dass die Aktivisten der Protestbewegung, vielleicht
auch Camila Vallejo selbst, künftig auch bei Wahlen antreten wollen. In einem
Interview sagte sie zu Jahresbeginn, dass sie die Sozialistin Michelle Bachelet
jedenfalls nicht unterstützen werde, falls sich diese 2013 nochmals (und
vermutlich als Kandidatin der "Concertacion" mit den Christdemokraten) um die
Präsidentschaft bewerben sollte. Das führte zu großer Aufregung bei den
Kommunisten, die aufgrund des auf zwei politische Blöcke zugeschnittenen
chilenischen Wahlsystems auf Listengemeinschaften mit den Sozialisten
angewiesen sind, wenn sie auch nur einen Abgeordneten durchbringen wollen.
Vallejo beeilte sich zu sagen, dass noch nichts beschlossen sei, sie sich aber
nicht vorstellen könne, jemanden zu unterstützen, der nicht für einen
grundlegenden Wandel in Chile eintrete.
Als ich Vallejo in München fragte, ob sie selbst kandidieren werde, wollte
sie dazu nichts sagen, wohl aber meinte sie, dass mit verschiedenen linken
Gruppierungen an einer gemeinsamen Plattform gearbeitet werde. Sie betonte
mehrfach die Zusammenarbeit mit religiös und politisch unterschiedlichen
Gruppierungen. Einige dieser Gruppen,
darunter Trotzkisten, stehen allerdings links von der KP und kritisieren diese
scharf. Im Studentenverband wurde Vallejo von Gabriel Boric von "Creando
Izquierda" (eine unabhängige linke Gruppe, die sich auf Antonio Gramsci beruft)
bereits auf den zweiten Platz verwiesen.
Von Mutlosigkeit über die Zukunft ihrer "sozialen Bewegung" ist bei Camila
Vallejo und ihren Mitstreitern dennoch nichts zu spüren. "Wir sind gekommen, um
zu bleiben", sagte sie im Hörsaal der Münchner Uni, selbstbewusst in die Runde
blickend.