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Eolas beansprucht Patentrecht auf "interaktives Web" für sich.
Die Stadt Tyler in Texas ist nicht für Technologiekonzerne und junge Online-Start-ups bekannt. Das Städtchen zählt knapp 100.000 Einwohner und wird freundlich "Hauptstadt der Rosen" genannt. Doch das ansonsten ruhige Rosennest wird zumindest der IT-Branche in den kommenden Monaten schlaflose Nächte bereiten. Der Grund: Biologe Michael Doyle, genauer gesagt dessen Firma Eolas Technologies, hat Tylers Gericht auserwählt, um von Amazon bis Google praktisch alle großen Internet-Konzerne zu verklagen. Die Unternehmen würden seit Jahren gegen grundlegende Patente zur Nutzung interaktiver Web-Inhalte verstoßen, berichtet das Wired Magazine.
Online-Videos bis Suchvorschläge
Doyle und dessen Anwälte behaupten, Doyle und zwei seiner Kollegen hätten Anfang der 1990er Jahre das "interaktive Web" erfunden und noch vor allen anderen patentieren lassen. Das gehe auf eine Forschungsarbeit aus dem Jahr 1993 an der University of California in San Francisco zurück, die es Ärzten ermöglichte, Embryonen über das WWW und einen Webbrowser anzusehen. Obwohl Doyle oder Eolas nie ein tatsächliches Produkt basierend auf diesen Technologien auf den Markt brachte, schließe das Patent heute alltägliche Funktionen wie das Rotieren eines Bildes im Browser, die Betrachtung von Online-Videos und Suchvorschläge in einer Suchleiste ein. Gefordert werden Schadenersatz- und Lizenzzahlungen von über 600 Millionen US-Dollar.
Troll mit Geschichte
Eolas konnte in seiner Unternehmensgeschichte zwar noch kein bekanntes Online-Produkt hervorbringen, machte sich in der Vergangenheit allerdings mehr als einmal einen Namen in der IT-Welt. 2007 erzielte man nach einem turbulenten Patentrechtsverfahren mit Microsoft eine außergerichtliche Einigung und dürfte inoffiziellen Angaben zufolge gut über 100 Millionen US-Dollar erhalten haben. Bereits damals in Kreisen als "Patent-Troll" bezeichnet, strebte Eolas 2009 weitere Klagen gegen mehr als 20 IT-Konzerne an - alle aufgrund des "interaktiven Webs". Die meisten Firmen, darunter auch Apple, Blockbuster und eBay, einigten sich außergerichtlich. Die restlichen acht verbleibenden Unternehmen treten nun in Tyler an.
Millionenklage
Rund die Hälfte der geforderten 600 Millionen Dollar Schadenersatz will Eolas von Google und Yahoo einstreichen. Amazon, Adobe, GoDaddy, JC Penney, Staples und CDW Corp sind ebenfalls betroffen. Aufseiten der Verteidigung stehen nicht nur Unternehmensanwälte, auch der Erfinder des WWW, Tim Berners-Lee, ist eingeflogen, um sich vor der achtköpfigen Jury für Web-Standards einzusetzen.
In einem ersten Schritt wird das Gericht über die Zulässigkeit der Klage entscheiden. Sollte Eolas diese Runde überstehen, plant die Firma, die acht Konzerne in drei Verfahren auf Schadenersatz zu klagen.
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als ob unser patentrecht soviel besser wäre als das amerikanische, trivialpatente u. geschmacksmuster an jeder ecke, und das raubmordkopierer mehr strafe einstecken müssen als pädophile kinderschänder die sich hinter Kirchenmauern verstecken, für deren erhaltung manche leute sogar kirchensteuer bezahlen müssen, ist soviel besser?
ich denke nicht.... leider :(
Hier nochmal eine Quelle,
Eloas' Klage abgewiesen.
http://www.heise.de/newsticke... 32041.html
In der ersten Instanz urteilen Geschworene, in der zweiten Instanz m. W. aber ein spezialisierter Patentrichter.
Für den Patentinhaber ist so eine Klage durchaus riskant, denn damit kann sein Patent für ungültig erklärt werden.
Ganz unangenehm wird es aber, wenn ein Patent bereits vor der Verhandlung summarisch für ungültig erklärt wird, weil es vom Stand der Technik vorweggenommen wird.
Das - und freiwillige Rücknahmen - erklärt auch die Lücken in den US-Patentnummern. Die offengelegten Anmeldungen bleiben aber weiter zugänglich.
In Europa können Patente innerhalb von 9 Monaten nach der Erteilung beeinsprucht werden.
Dr. rer. nat. Heinz Anderle, Freigeist
Es wird leider nicht passieren, das es trotz solcher Patent-Trolle, die zwar ab und zu mal einen dieser Mega-Konzerne ins Wadel beißen können, immer noch unter'm Strich für diese Mega-Konzerne lukrativ ist.
Solange diese Mega-Konzerne davon profitieren, werden Politiker bestochen (nennt sich offiziell Parteispenden), damit das System nicht angetastet wird.
Diese Patente sind ein verbrecherisches System, aber solange die Politik Teil dieses verbrecherischen Systems sind, wird sich nichts daran ändern. Denn dazu müssten sich die Politiker erst mal selbst ins Knie schießen.
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