Präsentation möglicherweise noch diese Woche

9. Februar 2012, 11:54
1 Posting

Gremiensitzungen am Donnerstag oder Freitag - Voves äußert sich heute Nachmittag zu Sparpaket

Wien - Das Sparpaket ist praktisch unter Dach und Fach. Am Donnerstag gab es nach Informationen der APA letzte Detailverhandlungen, die Gremien von SPÖ und ÖVP könnten sogar schon Donnerstagabend, allenfalls Freitag zusammentreten, um die Beschlüsse abzusegnen, womit einer öffentlichen Präsentation nichts mehr im Wege stünde. Am schwierigsten gestaltete sich eine Verständigung dem Vernehmen nach mit den Beamten, deren Gewerkschaftschef Fritz Neugebauer sich telefonisch aus seinem Urlaub in die Verhandlungen eingeschaltet haben dürfte.

Grundsätzlich hat man sich jedenfalls bereits mit den Senioren und den Ländern geeinigt. Auch die Gewerkschaft dürfte dem Paket den Segen erteilen, wobei es die größten Widerstände noch im öffentlichen Dienst gibt. Jede einzelne Sparmaßnahme ist dabei offenbar noch nicht im Detail ausverhandelt, allerdings sollen zumindest die Sparvolumen für die einzelnen Gruppen endgültig fixiert worden sein. Das würde SPÖ und ÖVP offenbar reichen, um an die Öffentlichkeit zu gehen.

Kein Warten auf Länder und Beamte

Wann es genau so weit sein wird, getraute sich am Donnerstagvormittag noch immer niemand einzuschätzen. Als wahrscheinlich galt mittlerweile, dass die Gremien von SPÖ und ÖVP spätestens am Freitag zusammentreten. Auf die Sitzungen der Landesfinanzreferenten (nächsten Mittwoch) und der Interessenvertretungen wie Beamte (kommenden Montag) und sozialdemokratische Gewerkschafter (noch nicht terminisiert) wartet man wohl nicht, sofern diese davor ihre grundsätzliche Zustimmung zu den Sparmaßnahmen gegeben haben.

Ganz fix ist es freilich noch immer nicht, dass Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) vor dem Wochenende an die Öffentlichkeit gehen. Auch Samstag oder Sonntag oder allerspätestens beim Ministerrat nächsten Dienstag ist eine Präsentation des Pakets möglich, sollten sich auf den letzten Verhandlungsmetern noch Schwierigkeiten ergeben, hieß es gegenüber der APA.

Pressekonferenz Voves

Der steirische Landeshauptmann und Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz Franz Voves (SPÖ) lädt heute, Donnerstag, 15.00 Uhr, gemeinsam mit Finanzlandesrätin Bettina Vollath (SPÖ) zu einer Pressekonferenz zum Thema "Konsolidierungsbeitrag der Länder zum Sparpaket" ein. (APA)

Share if you care.