Bericht über anhaltende Menschenrechtsverletzungen in Darfur
Addis Abeba/London - Trotz eines seit Jahren bestehenden
Waffenembargos für die Krisenregion Darfur liefern
Länder wie Russland und China weiterhin Waffen an die sudanesische Regierung. Das geht aus einem Bericht von Amnesty International
hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wird. Die Exporte gingen
weiter, obwohl es "zwingende Beweise" dafür gebe, dass die Waffen
gegen Zivilisten in Darfur eingesetzt werden, heißt es in einer
Mitteilung der Menschenrechtsorganisation.
Amnesty rief die Vereinten Nationen dringend dazu auf, das Embargo
auf den ganzen Sudan auszudehnen und die Einhaltung des
Waffenlieferungsverbots besser zu überwachen. Unter anderem erhielt
die sudanesische Regierung Munition, Kampfhubschrauber, Kampfflugzeuge,
Luft-Boden-Raketen und Panzerfahrzeuge. Der Bericht "Sudan: Kein Ende
des Konflikts in Darfur" listet zahlreiche Beispiele von Angriffen auf
Zivilisten auf, die mit Waffen aus chinesischer oder russischer
Produktion durchgeführt wurden. Allein im vergangenen Jahr seien
70.000 Angehörige der Zaghawa-Volksgruppe bei ethnisch motivierten
Angriffen der sudanesischen Streitkräfte und verschiedener Milizen
aus Darfur vertrieben worden, hieß es. "China und Russland verkaufen
die Waffen an die Regierung des Sudan, wohl wissend, dass viele von
ihnen wahrscheinlich letztlich dazu benutzt werden,
Menschenrechtsverletzungen in Darfur zu begehen", sagte
Amnesty-Experte Brian Wood.
Treffen des Weltsicherheitsrats nächste Woche
Die Organisation wies auch auf ein Treffen des Weltsicherheitsrats
in der kommenden Woche in New York hin, bei dem die Sanktionen gegen
den Sudan neu diskutiert werden sollen. Zudem wollen die
Mitgliedsstaaten Gespräche über einen Waffenhandelsvertrag wieder
aufnehmen.
In der Provinz Darfur kämpfen seit 2003 Rebellengruppen aus
ethnischen Minderheiten gegen Streitkräfte aus Khartum und
regierungstreue Milizen. Letztere bestehen vor allem aus arabischen
Reiter-Nomaden (Janjaweed), die brutal gegen die schwarze Bevölkerung
vorgehen. Seit Beginn des Konfliktes sind nach UNO-Angaben mindestens
300.000 Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden aus ihrer
Heimat vertrieben. Das UNO-Waffenembargo ist seit 2005 in Kraft.
Gegen den sudanesischen Machthaber Omar al-Bashir besteht seit 2009
ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag wegen
Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur. (APA)