Russland und China liefern trotz Embargos Waffen an Sudan

9. Februar 2012, 00:01
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Bericht über anhaltende Menschenrechtsverletzungen in Darfur

Addis Abeba/London - Trotz eines seit Jahren bestehenden Waffenembargos für die Krisenregion Darfur liefern Länder wie Russland und China weiterhin Waffen an die sudanesische Regierung. Das geht aus einem Bericht von Amnesty International hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wird. Die Exporte gingen weiter, obwohl es "zwingende Beweise" dafür gebe, dass die Waffen gegen Zivilisten in Darfur eingesetzt werden, heißt es in einer Mitteilung der Menschenrechtsorganisation.

Amnesty rief die Vereinten Nationen dringend dazu auf, das Embargo auf den ganzen Sudan auszudehnen und die Einhaltung des Waffenlieferungsverbots besser zu überwachen. Unter anderem erhielt die sudanesische Regierung Munition, Kampfhubschrauber, Kampfflugzeuge, Luft-Boden-Raketen und Panzerfahrzeuge. Der Bericht "Sudan: Kein Ende des Konflikts in Darfur" listet zahlreiche Beispiele von Angriffen auf Zivilisten auf, die mit Waffen aus chinesischer oder russischer Produktion durchgeführt wurden. Allein im vergangenen Jahr seien 70.000 Angehörige der Zaghawa-Volksgruppe bei ethnisch motivierten Angriffen der sudanesischen Streitkräfte und verschiedener Milizen aus Darfur vertrieben worden, hieß es. "China und Russland verkaufen die Waffen an die Regierung des Sudan, wohl wissend, dass viele von ihnen wahrscheinlich letztlich dazu benutzt werden, Menschenrechtsverletzungen in Darfur zu begehen", sagte Amnesty-Experte Brian Wood.

Treffen des Weltsicherheitsrats nächste Woche

Die Organisation wies auch auf ein Treffen des Weltsicherheitsrats in der kommenden Woche in New York hin, bei dem die Sanktionen gegen den Sudan neu diskutiert werden sollen. Zudem wollen die Mitgliedsstaaten Gespräche über einen Waffenhandelsvertrag wieder aufnehmen.

In der Provinz Darfur kämpfen seit 2003 Rebellengruppen aus ethnischen Minderheiten gegen Streitkräfte aus Khartum und regierungstreue Milizen. Letztere bestehen vor allem aus arabischen Reiter-Nomaden (Janjaweed), die brutal gegen die schwarze Bevölkerung vorgehen. Seit Beginn des Konfliktes sind nach UNO-Angaben mindestens 300.000 Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Das UNO-Waffenembargo ist seit 2005 in Kraft. Gegen den sudanesischen Machthaber Omar al-Bashir besteht seit 2009 ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur. (APA)

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