Weil die Regierung Monti nicht so bald stürzen wird, muss der Cavaliere umplanen
Fast scheint es eine Zeitenwende: Der erzwungene Abtritt Silvio
Berlusconis ermöglicht in Italien ungeahnte Entwicklungen. Der neue
Premier fährt plötzlich im Zug von Mailand nach Rom. Die Steuerpolizei
kontrolliert, ob die Lenker von Nobelkarossen auch als Besitzer
aufscheinen oder die Papiere auf die Insassin eines Altersheims
ausgestellt sind. Am Neujahrstag kontrollierte dann die Finanzpolizei
die High-Society-Lokale in Cortina.
Am Wochenende war es der Cavaliere selbst, der Millionen Italiener in
ungläubiges Erstaunen versetzte: Berlusconi wandte sich mit einem
Verhandlungsangebot an die von ihm bisher verteufelte Linke: Längst
überfällige Reformen müsse man gemeinsam angehen.
Not macht erfinderisch. Berlusconi hat nicht nur die Macht eingebüßt,
sondern auch seinen Koalitionspartner Lega Nord. Die Umfragewerte sinken
drastisch. Zudem sorgte Mario Monti für eine politische Anomalie: Die
Regierung des Ökonomen stützt sich auf zwei zutiefst verfeindete
Parteien, die wohl oder übel zur Kooperation gezwungen sind. Mit dem
Rücktritt des Cavaliere kam der zerstrittenen Linken das Feindbild
abhanden, das sie zur Zementierung ihrer brüchigen Allianz benötigte.
"Keine faulen Tricks"
Beide Lager wissen um das tiefe Misstrauen, das die Italiener für das
korrupte Parteiensystem empfinden. Und Berlusconis Hoffnungen, die
ungeliebte Regierung Monti könne noch vor dem Sommer straucheln, haben
sich zerschlagen.
Pier Luigi Bersani, Vorsitzender des Partito Democratico, beugte sich
der Kraft des Faktischen und willigte trotz erheblicher Bedenken ein -
nicht ohne die Gesprächspartner vor "faulen Tricks" zu warnen. Am
Dienstag trafen sich die zwei Delegationen im Parlament, um eine Reform
des Wahlrechts zu besprechen. In zwei Punkten war man sich rasch einig:
Eine Sperrklausel von mindestens vier Prozent soll eine weitere
Aufsplitterung der Parteienlandschaft verhindern. Und die Wähler sollen
wieder die Möglichkeit erhalten, sich für Kandidaten ihres Vertrauens zu
entscheiden.
Außerdem will man über die längst überfällige Parlamentsreform sprechen.
Abgeordnetenkammer und Senat sollen unterschiedliche Aufgaben erhalten,
die Zahl der Parlamentarier reduziert, die öffentliche
Parteienfinanzierung reformiert werden.
Wie sich das Tauwetter zwischen den Erzfeinden entwickelt, bleibt
abzuwarten. Berlusconis Unterhändler Gaetano Quagliarello wollte am
Dienstag im Fernsehen auch das bisher Unvorstellbare nicht ausschließen:
eine große Koalition. (DER STANDARD Printausgabe, 9.2.2012)
