Fischer unterschrieb Gesetz zur Rehabilitierung

8. Februar 2012, 12:04
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Bundespräsident würdigte "wertvollen Beitrag zur Aufarbeitung unserer Geschichte"

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwoch den Gesetzesbeschluss zur Habilitierung von Justizopfern des Austrofaschismus unterschrieben. Er würdigte in einer Aussendung das Zustandekommen dieses "zeitgeschichtlich wichtigen Gesetzes", mit dem die Republik zu einem "schwierigen Kapitel der eigenen Geschichte in klarer Weise" Stellung nehme, als "wertvollen Beitrag zur Aufarbeitung unserer Geschichte".

Mit dem Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz werden alle Personen rehabilitiert, die in der Zeit von 6. März 1933 bis 12. März 1938 verurteilt, angehalten bzw. ausgebürgert wurden. Der Nationalrat hatte dafür am 18. Jänner grünes Licht gegeben, das Gesetz tritt mit 1. März 2012 in Kraft. (APA)

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