Austrofaschismus

Fischer unterschrieb Gesetz zur Rehabilitierung

8. Februar 2012, 12:04

Bundespräsident würdigte "wertvollen Beitrag zur Aufarbeitung unserer Geschichte"

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwoch den Gesetzesbeschluss zur Habilitierung von Justizopfern des Austrofaschismus unterschrieben. Er würdigte in einer Aussendung das Zustandekommen dieses "zeitgeschichtlich wichtigen Gesetzes", mit dem die Republik zu einem "schwierigen Kapitel der eigenen Geschichte in klarer Weise" Stellung nehme, als "wertvollen Beitrag zur Aufarbeitung unserer Geschichte".

Mit dem Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz werden alle Personen rehabilitiert, die in der Zeit von 6. März 1933 bis 12. März 1938 verurteilt, angehalten bzw. ausgebürgert wurden. Der Nationalrat hatte dafür am 18. Jänner grünes Licht gegeben, das Gesetz tritt mit 1. März 2012 in Kraft. (APA)

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25 Postings
Erwin Wolfram
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...

erstaunlich, dass man schon nach so kurzer zeit die verbrechen die man heute begeht in der vergangenheit anerkennt.

travelmike
02
Habilitierung.....

Naja, ist ja Fasching.
Korrekterweise sollte man anmerken, daß der BP unterschreibt, daß das Zustandekommen des Gesetzes verfassungskonform ist.
Und sunst gar nix.

sylver
01

naja, da sind sich die verfassungsjuristen nicht ganz einig. außerdem ist gerade fischer dafür bekannt, auch inhaltlich zu prüfen.

habilitierung find ich steil.

bula sagt
00
weil es irgendwie dazupasst,

aber ausser im kurier (regionalausgabe waldviertel) - soweit ich bisher weiss - nicht behandelt wurde.
am tüpl allentsteig soll die heeresforstverwaltung "privatisiert" werden. da regt sich der widerstand im "schwarzen" waldviertel gegen das "rote" ministerium.
fakt ist aber, dass unter hitler 6500 menschen ausgesiedelt, die ersten noch entschädigt, viele aber mit - nach dem kriege - wertlosen papieren abgespeist wurden.
unter julius raab wurden ihnen jedes recht zur einsetzung in frühere eigentumsverhältnisse verwehrt.
eine heutige restitution fiele genauso unter geschichtliche aufarbeitung und respektvollen umgang mit der vergangenheit.

hermannar
83

bravom, jetzt werden schon nazis gewürdigt und rehablitiert. 75% aller verurtielten derer zeit waren nationalsozialisten, der große rest kommunisten...

E. Pagliacci
00

Dafür sollten Sie sich verantworten.

Moneymaker
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Gschichtl-Drucker!

Lesen Sie doch das Gesetz!
Ehemalige Nazis werden davon nicht erfasst, weil sie nicht "im Kampf um ein unabhängiges, demokratisches und seiner geschichtlichen Aufgabe bewusstes Österreich" verurteilt wurden.

Unsere NR-Mandatare produzieren viele unsinnige Gesetze, aber so dämlich, wie Sie unterstellen, sind sie wirklich nicht.

Fritz wablhuber
03
fast

so schnell wie die kath. Kirche!

E. Pagliacci
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War diese denn schneller? Wohl kaum. Oder, was sagen Sie, ninette?

Marquis de Venosta
011
"Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwoch den Gesetzesbeschluss zur Habilitierung von Justizopfern des Austrofaschismus unterschrieben."

Ich gratuliere den frischgebackenen Dozenten und Dozentinnen.

bula sagt
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immer mehr sind apa meldungen

mit bedacht zu lesen und vorsicht zu "geniessen".

NONE
00

lol

made my day

Der Chronist
14
"Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwoch den Gesetzesbeschluss zur Habilitierung von Justizopfern des Austrofaschismus unterschrieben."

Echt jetzt? In dem Gesetz steht das Wort "Austrofaschismus" drin?

Ich bin erfreut! Dann hat die ÖVP es also eingesehen!

Alles andere wäre ja arglistige Täuschung, wenns jetzt doch nicht stimmt, und das wollen wir dem Standard natürlich nicht unterstellen, dass er etwas so grob Falsches behauptet.

KLAMB
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Nein, der Begriff steht so nicht drin.
Das ändert aber nichts daran, dass es sich um "Justizopfer des Austrofaschismus handelt", also stimmt der Bericht ja.

NONE
00

Naja.

Wenn es nicht im Gesetz steht, dann suggeriert der Titel tatsächlich etwas falsches.

Der Chronist
01

Nein, der Bericht stimmt nicht - hier wird etwas behauptet, was schlicht und einfach FALSCH ist.

Es ist wichtig, die Dinge korrekt zu benennen, denn genau so werden FaschistInnen groß - durch sprachliche Spiele der Vereinfachung, Umdrehung etc. Schauen Sie sich die FPÖ an, dann wissen Sie, was ich meine.

Warum unterstützt der Standard so etwas?

E. Pagliacci
00

Faschisten werden durch alles mögliche groß. Aber sicher nicht durch falsche Terminologie.

Stahl_____666
01
.

Nein - das Wort "Austrofaschismus" steht nicht drin.

Die Rede ist vom "Zeitraum zwischen 6. März 1933 und 12. März 1938".

das ist fix
147

heinz fischer hat in den den 1970er-jahren mit den handlangern des ns-regimes zusammen gearbeitet
er hat sogar gegen die opfer gearbeitet
"Im Zusammenhang mit der Affäre forderte der damalige SPÖ-Klubobmann im Nationalrat, Heinz Fischer, aus Loyalität Kreisky gegenüber einen Untersuchungsausschuss gegen Wiesenthal"

kanute
01
der damalige wissenschafstminister fischer

hat auch udo proksch zur kurzfristigen haftentlassung gratuliert!

paulchen77
00

Das waren doch Wähler, Parteimitglieder!

pinguin78
93

bösartiger weise könnte man anmerken, dass er dies mit der unterzeichnung dieses gesetzes immer noch tut. Immerhin waren sehr viele der nunmehr rehabilitierten opfer des austrofaschismus nationalsozialisten...

E. Pagliacci
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Ja, ist das so? Wer waren die? Woher nehmen Sie Ihr Wissen?

das ist fix
00
11.2.2012, 13:13
In Österreich wurde die NSDAP 1933 verboten

Der Vorposter bezieht sich vermutlich darauf, dass die NSDAP in Österreich am 19. Juni 1933 verboten wurde. Diese Tatsache wird von den Antifa-Gruppierungen gerne "vergessen".
Der Begriff "Austrofaschismus" ist sowieso zeifelhaft, es war ein Ständestaat, der mit mussolini und hitler nicht zu vergleichen war.

NONE
10

Rot,
roter,
pinguin78-rot.

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