Die großen Brocken

7. Februar 2012, 17:58
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Jeweils zwei (neue) Milliarden) pro Jahr sollen eingespart oder eingenommen worden, kumuliert auf fünf Jahre wären das 30 Milliarden Euro. Die ÖVP hatte zuletzt 27 Milliarden genannt.

  • Pensionen Der größte Teil der Einsparungen auf Bundesseite soll auf das Pensionssystem entfallen, insbesondere durch das Anheben des Pensionsantrittsalters sollen bis 2016 7,8 Milliarden Euro eingespart werden.
  • Beamte Die öffentlich Bediensteten hätten demnach die zweitgrößte Last zu schultern, gegenüber dem ursprünglichen Budgetplan sollen 2,7 Milliarden Euro als Einsparungsziel festgeschrieben werden.
  • ÖBB Einen wesentlichen Beitrag zum Konsolidierungspaket werden die ÖBB leisten müssen, hier sind bis 2016 1,4 Milliarden an Kosteneindämmung notiert. Das soll über das Personal (Aus für Frühpensionen) und ein Abspecken der Bauvorhaben erreicht werden.
  • Gesundheit Bis 2016 ist das Sparziel 1,8 Milliarden, es soll eine Kostenbremse festgeschrieben werden.
  • Subventionen Die Förderungen sollen um 800 Millionen zurückgeschraubt werden.
  • Steuern Zumindest sieben Milliarden sollen über neue Steuern hereinkommen, das wäre ein Viertel bis Drittel des Gesamtpakets. Fix sind Steuern auf Immobiliengewinne, eine Solidarabgabe für Besserverdienende und eine Reform der Gruppenbesteuerung.
  • Länder 5,2 Milliarden soll der Anteil der Länder ausmachen, Details sind offen. (völ, DER STANDARD, Printausgabe, 8.2.2012)
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