Klagenfurt - Rechnungshofpräsident Josef Moser will die Mitfinanzierung der
Jörg-Haider-Brücke durch die Hochleistungsstrecken AG (HL-AG) nicht kommentieren.
Moser hatte 2003 als HL-AG-Vorstand den Geheimvertrag mit dem Land Kärnten
gemeinsam mit Michael Vavrovsky unterzeichnet.
Demnach sollte die - 2004 in die ÖBB fusionierte - HL-AG drei Millionen Euro
zur Finanzierung der Brücke beitragen, wenn im Gegenzug das Land bei der
Errichtung der Koralmbahn auf einen Bahnanschluss für die Gemeinde Ruden (ohne
deren Wissen) verzichtet.
Vorbereitende Kontakte habe es nie mit Landeshauptmann Haider, sondern nur
mit dessen Verkehrslandesrat Gerhard Dörfler (BZÖ) gegeben, ließ Moser
ausrichten.
Vor der Vertragsunterzeichnung habe er Gutachten in Auftrag gegeben und erst
auf deren Grundlage den Antrag zur Finanzierung der Brücke in den
HL-AG-Aufsichtsrat eingebracht. Eine Kosten-Nutzen-Analyse habe eine erhebliche
Kostenverringerung ergeben, da ohne Brücke der Koralm-Baustellenverkehr einen
weiten Umweg nehmen müsste, so Mosers Sprecherin Helga Berger: "Mehr Transparenz
gibt es nicht."
Der heutige Rechnungshofpräsident war im Jänner 2003 Kurzzeit-Vorstand der
HL-AG geworden und 2004 in seine heutige Funktion gewechselt. (stein, DER STANDARD, Printausgabe, 8.2.2012)
