Klagenfurt - Der Kärntner Hypo-U-Ausschuss hat am Dienstag keinen
Abschluss gefunden. Weder der Bericht der FPK noch jener der Grünen fand eine
Mehrheit, Ausschussvorsitzender Rolf Holub von den Grünen unterbrach daraufhin
die Sitzung. Ob der Ausschuss je formal beendet werden kann - dafür braucht es
einen Abschlussbericht - ist derzeit fraglich. Die Diskussion über den Verkauf
der Kärntner Hypo an die Bayerische Landesbank wird aber auf jeden Fall
weitergehen, möglicherweise bereits am Donnerstag im Kärntner Landtag.
Die FPK hatte fest damit gerechnet, dass ihr vergangene Woche vorgelegter
Bericht, der die Kärntner Politiker von jeder Mitverantwortung am Hypo-Desaster
freispricht, eine Mehrheit finden würde. In der Sitzung am Dienstag blieben die
blauen Mandatare jedoch allein, auch die ÖVP stimmte ihrem Bericht nicht zu und
kündigte an, eine eigene Version vorlegen zu wollen. Der sehr kritisch
ausgefallene Bericht von Holub wurde zwar von der SPÖ unterstützt und hätte
damit als Minderheitsbericht das Licht der Welt erblicken können. Holub: "Das
Problem ist aber, dass es nur dann einen Minderheitsbericht geben kann, wenn ein
Mehrheitsbericht vorliegt, und das ist eben nicht der Fall."
Die FPK attackierte den Ausschussvorsitzenden nach der Sitzung heftig.
Fraktionsführer Johann Gallo bezeichnete Holub in einer Aussendung als
"gescheitert" und "unfähig". Der Vorsitzende habe ohne ersichtlichen Grund eine
Vertagung verfügt, das Ganze sei zu einer Farce geworden, kritisierte Gallo.
Holub wies die Vorwürfe zurück und erklärte: "Im Prinzip
ist die Arbeit des Untersuchungsausschusses abgeschlossen, ob er jetzt formal
geschlossen werden kann oder nicht, weil es keinen Abschlussbericht gibt, ist
eigentlich irrelevant." Die Attacken der FPK erklärte sich der Grün-Mandatar mit
der Vermutung: "Vielleicht stört es sie, dass wir die Verantwortlichkeiten so
genau herausarbeiten konnten." (APA)
