Marionette verlässt Spieler

Kommentar6. Februar 2012, 18:45
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Der Präsident, der dauernd der Regierung das Programm diktierte, wurde zunehmend als autoritär wahrgenommen

Als am 15. Jänner bei der Premiere von Verdis "Nabucco" in der Oper von Cluj die Menschen beim Gefangenenchor aufstanden und mitsangen, war klar, dass bereits das Bürgertum die konservative Regierung zutiefst ablehnt und der berlusconeske Schmäh von Präsident Traian Basescu nicht mehr zieht. Kurze Zeit später musste der Außenminister gehen, weil er die Demonstranten als "ahnungslose Slumbewohner" beschimpft hatte. Am Montag trat dann die gesamte Regierung zurück.

Premier Emil Boc, der oft als Marionette Basescus bezeichnet wurde, ist offenbar erleichtert, nicht mehr an dessen Faden zu hängen. Der Präsident, der dauernd der Regierung das Programm diktierte, wurde zunehmend als autoritär wahrgenommen. Die Wirtschaftskrise wurde zur Krise der Demokratie. Die Regierung stellte sich keiner Debatte mehr. Im Parlament sitzen zu viele käufliche Abgeordnete, die die Partei wechseln, als wäre sie eine Firma. Ein selbstbewusstes, freies Mandat gibt es praktisch nicht.

Aber auch die Korruption wurde durch das Sparpaket schlimmer. Nur wer schmieren kann, hat eine Chance im Spital oder am Amt. Mindestpensionisten wissen hingegen nicht, wie sie sich Essen oder Heizmaterial kaufen sollen.

Es ist aber nicht nur die Regierung am Sparvorhaben gescheitert, auch IWF, Weltbank und EUhatten und haben kein Rezept, wie man die Wirtschaft in Rumänien stabilisieren soll, ohne den Menschen die Würde zu nehmen. (DER STANDARD, Printausgabe, 7.2.2012)

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