Lawrow verteidigt Veto gegen Resolution
Während im syrischen Homs die heftigsten Bombardements seit Tagen stattfanden und mindestens 50 Opfer forderten, hielt der Schlagabtausch über die gescheiterte Syrien-Resolution an.
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Damaskus/Beirut/Moskau - Ungeachtet weiterer massiver Angriffe der syrischen Armee gegen Oppositionelle hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow das Veto seines Landes gegen die Resolution im UN-Sicherheitsrat verteidigt. Einige Reaktionen lägen an der "Grenze der Hysterie" , erklärte er am Montag. Der Textentwurf sei unausgewogen gewesen; hätte man ihn angenommen, hätte dies bedeutet "Partei zu ergreifen" .
Lawrow warf der internationalen Gemeinschaft vor, mit der Abstimmung nicht gewartet zu haben, bis er sich selbst ein Bild von der Lage in Syrien gemacht habe. Er reist heute, Dienstag, nach Damaskus. Auch China wies Kritik am Veto zurück (siehe unten).
Bei anhaltenden Angriffen auf die westsyrischen Stadt Homs kamen am Montag nach Angaben der Opposition mindestens 50 Menschen, meist Zivilisten, ums Leben. Das Regime verhalte sich so, "als ob es immun gegen eine internationale Intervention sei und freie Hand bei der Unterdrückung der eigenen Bevölkerung habe" , sagte eine Sprecherin des oppositionellen Syrischen Nationalrats.
Neuer Rat der Opposition
Auch die Stadt al-Zabadani an der libanesischen Grenze wurde laut Angaben von Aktivisten am Montag bombardiert. Die Armee wies die Vorwürfe zurück und machte "bewaffneter, terroristischer Gruppen" für die Gewalt verantwortlich.
Nur wenige Stunden nach Beginn der Bombardements gaben die Aufständischen die Gründung eines "Hohen Revolutionsrates" bekannt. Dieser soll die "Freie Syrische Armee" , den bisherigen Verbund von Deserteueren und Widerstandskämpfern, ablösen. Er wird unter der Leitung des in die Türkei geflüchteten General Mustafa Ahmed al-Sheikh stehen.
Die USA beharren unterdessen auf einer nichtmilitärischen Lösung des Konflikts. Außenministerin Hillary Clinton sprach sich erneut für "regionale und nationale" Sanktionen aus, um sowohl Waffenlieferungen als auch Syriens finanzielle Quellen zum Versiegen zu bringen. Ihr britischer Kollege William Hague sprach sich für neue EU-Strafmaßnahmen aus.
Washington schloss am Montag seine Botschaft in Damaskus. Grund seien Sicherheitsbedenken, der Schritt bedeute nicht den Abbruch diplomatischer Beziehungen, hieß es in Washington. Großbritannien kündigte an, aus Protest seinen Botschafter für Konsultationen nach London zurückzurufen. Der syrische Botschafter in London wurde ins Außenministerium zitiert. (red/DER STANDARD, Printausgabe, 7.2.2012)
