Anna Netrebko auf Unterstützerliste Putins

6. Februar 2012, 19:29
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Kreml-Kandidat Putin kündigt nach Protesten mehr Demokratie an - Einbindung anderer Parteien sei aber "nicht effektiv

Moskau - Nach neuen Massenprotesten der Opposition in Russland hat Präsidentenkandidat Wladimir Putin Vorschläge für die demokratische Entwicklung des Landes vorgelegt. "Wir müssen die Mechanismen unserer Demokratie erneuern - sie sollten der wachsenden gesellschaftlichen Aktivität gerecht werden", schrieb Putin in einem am Montag veröffentlichten Beitrag. Als Kernpunkte nannte der 59-jährige Regierungschef eine stärkere Mitbestimmung der Bürger, mehr regionale Eigenverantwortung sowie den Kampf gegen Korruption und Justizwillkür. Bürgerrechtler zweifelten an einer Umsetzung.

Putin habe zudem eine Liste von 499 "vertrauten Personen" erstellt, die den Präsidentschaftskandidaten unterstützen sollen. Laut einem Bericht der Tageszeitung "Die Presse" befindet sich auch die Opernsängerin Anna Netrebko auf dieser Liste. Netrebko hatte im Jahr 2006 die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten. Die russische Staatsbürgerschaft behielt Netrebko weiterhin. Die österreichische hatte sie beantragt, um zeitlich unbegrenzt reisen zu können.

Vollmacht für Wahlwerbung

Die Prominenten aus Sport und Kultur seien offiziell bevollmächtigt, Wahlwerbung für Putin zu betreiben und Wahlbeobachter zu stellen, hieß es weiter. Neben Waleri Gergijew, künstlerischer Leiter des Petersburger Mariinski-Theaters, und der russischen Jazz-Ikone Igor Butman spielten und tanzten auch Sportstars für Putin, etwa der 30-jährige Fußballliebling Andrej Arschawin, schrieb "Die Presse".

Bei einem Treffen mit Politologen lehnte Putin indessen eine Einbindung anderer Parteien in die Regierung ab. "Ich glaube nicht, dass das sehr zielführend wäre", sagte er nach Angaben der Agentur Interfax. Die von ihm geführte Regierungspartei Geeintes Russland sei nach wie vor die Stütze der Staatsduma und unverzichtbar.

Die Menschenrechtlerin Ljudmila Alexejewa von der Moskauer Helsinki-Gruppe sagte, in seinen zwölf Jahren an der Macht habe Putin viel Zeit gehabt, all das zu erledigen. "Aber er hat nichts getan", betonte sie. Der Radiosender Echo Moskwy kommentierte, wer Putins Programmpapier für die Präsidentenwahl am 4. März lese, habe den Eindruck, da betrete plötzlich ein Oppositioneller die politische Bühne. Auch andere Beobachter sprachen von einem üblichen Manöver vor Wahlen.

Putin bestritt, dass es in Russland politische Gefangene gebe. "Zeigen Sie mir einen Menschen, der aus politischen Gründen sitzt", sagte der Ex-Geheimdienstchef. Menschenrechtler bezeichnen hingegen den wegen angeblicher Geldwäsche inhaftierten Kremlkritiker Michail Chodorkowski als politischen Gefangenen. Bei den Anti-Regierungsprotesten hatten die Demonstranten auch seine Freilassung gefordert.

Putin will erneut in das Präsidentenamt einziehen, wo er schon von 2000 bis 2008 regierte. Gegner und Anhänger Putins hatten am Samstag nach Polizeiangaben landesweit mehr als 230.000 Menschen auf die Straße gebracht. Angesichts der vom Machtlager mobilisierten Zehntausenden Putin-Anhänger zweifeln Politologen an dem Reformwillen der Führung. Unterstützer Putins starteten am Montag zudem eine neue Internetseite für den Kremlkandidaten.

Präsident Dmitri Medwedew sagte laut Interfax, dass es spätestens im Mai nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten politische Veränderungen in Russland geben werde. Medwedew hatte nach den ersten Massenprotesten im Dezember mehr demokratische Freiheiten angekündigt, darunter eine leichtere Registrierung von Parteien sowie die Wiedereinführung der unter Putin 2004 abgeschafften Gouverneurswahlen. (APA)

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    Wahlkampfkaffee mit den Köpfen der Präsidentschaftskandidaten Sergej Mironow, Michail Prochorow, Gennadi Sjuganow, Wladimir Schirinowski und Wladimir Putin im Café Kofein in Moskau.

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    Blumen für Anna Netrebko im Jahr 2008.

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