Abbas und Mashaal einig über rasche Abhaltung von Wahlen

5. Februar 2012, 16:38

Hamas- und Fatah-Führer treffen sich in Katar

Doha - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der Hamas-Exilchef Chaled Mashaal haben am Sonntag bei einem Treffen in Katar ihren Willen zur baldigen Abhaltung von Neuwahlen bekräftigt. Die Anführer der beiden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas hätten sich darauf geeinigt, rasch die Hindernisse zur Abhaltung der geplanten Parlaments- und Präsidentenwahlen zu beseitigen, sagte der für die Verständigung mit der Hamas zuständige Fatah-Vertreter, Assam al-Ahmed.

Demnach kamen Abbas und Mashaal zunächst mit Katars Emir Scheich Hamad Ben Chalifa al-Thani zusammen. Nach Aussage von al-Ahmed waren sich die beiden Männer "völlig einig" über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit aus unabhängigen Politikern, die in dem Machtteilungsabkommen von April 2011 vereinbart worden war. Die Wahl des Regierungschefs sollte bei einem weiteren Treffen am Abend besprochen werden, sagte al-Ahmed.

Die beiden rivalisierenden Parteien hatten sich am 27. April 2011 auf die Bildung einer Einheitsregierung und die Abhaltung von Neuwahlen geeinigt. Trotz zahlreicher Treffen kommt die Umsetzung des Versöhnungsabkommens nicht voran. Bisher regiert die Fatah im Westjordanland, während die Hamas den Gazastreifen kontrolliert. Die radikalislamische Bewegung hatte nach ihrem Wahlsieg bei den Parlamentswahlen im Jänner 2006 die Fatah aus dem Gazastreifen vertrieben. (APA)

Hugo Strudl
10
Haben die beiden

möglicherweise Wind bekommen, von Plänen Israels wieder mal zu versuchen die demokratisch gewählte Regierung per Staatsstreich umzustürzen und Demokratie zu verhindern so wie auch 2007 schon passiert. Damals erfolglos aufgeflogen.

Carlito336
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Wahlhindernisse überwinden!

Zweifellos gibt es auch innerpalästinensische.
Aber das Haupthindernis für palästinensische Wahlen ist die Filetierung des Landes, die omnipräsente Militärüberwachung, die Abschneidung von Gazah, das BEnutzungsverbot der Straßen für Palästinenser, die eingeschränkte Bewegungsfreiheit der Wahlwerbenden, usw...
Israel hat auch alles getan um die innerpalästinensische Einigung zu sabotieren.

Israel muss vor allem dazu gezwungen werden diese Wahlen zu ermöglichen.

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