Polen legt Piraterieabkommen ACTA auf Eis

erfreulich.
da sage noch wer, proteste würden nie was bewirken...

..unsere Polit-Content-Mafla-Mitarbeiter haben das hoffentlich mitbekommen und fragen sich nun, wie eine populistische Haltung betreffen der Acta in AUT aussehen könnte ... also liebe Spin-Doctors... trimmt unsere Politnasen auf Anti-ACTA Kurs.... hop hop!

Kurz vor Weihnachten informiert Premierminister, dass ACTA Abkommen Formel in Tokyo am 26 01.11 wird unterzeichnet. Damals hat er auch von "sich nicht erpressen lassen" gesprochen. Gerade ein Solidarnosc Mann unterschätzt die Demokultur der Polen. Seine zwei Minister verantwortlich für ACTA/ wollen Ihre Ämter zur Verfügung stellen. Der Druck der Straße http://youtu.be/YPiV_SB-scM gibt aber nicht nach. Im Gegenteil, es kommen immer mehr Demos in den Städten. Gestern die erlösende Nachricht. Es wird breite mit Bürgern Diskussion geben und wenn Bürger Rechte das ACTA Abkommen verletzt, kommt es zu keiner Ratifizierung. Wie sagt der Spruch aus der Solidarnosczeit: "Nichts über uns, ohne uns". Nicht Wahr Herr Premierminister?.

Tja, man könnte fast neidisch auf die Polen werden. Dort existieren scheinbar demokratische Strukturen, etwas, wovon die Abnickroboter, die bei uns die Politiker ersetzt haben, scheinbar noch nichts gehört haben.

Faymann könnte ja seine "Facebook- und Twitter"-Spezialisten fragen. Er selbst hat ja glaube ich nur dumpf Ahnung davon, was ein sogenanntes Internet ist und was man damit tun kann.

aber gleich allen anderen demokratie abzusprechen und polen in den himmel zu heben, das ist ein bisserl engstirnig. wenn sie sich andere bereiche anschauen würden, die sie vielleicht nicht interessieren, dann würden sie polen eventuell als diktatur bezeichnen.
also ein bisserl weniger schwarz/weiss tut manchmal gut.

ps: danke polen, hoffe andere folgen diesem mutigen schritt noch. bei uns dürfte ja die lobby wieder mal alle richtig bestochen haben. gute sitte.

andersrum, sie scheinen wenigstens noch am ehesten von ihren eigenen schurken regiert.
was glaubt ihr warum die eigenen schurken den mächten in westlichen regierungsbüros so ein dorn im auge sind.
die reden noch tacheles und riskieren es, was dagegen zu tun. drum wird versucht, sie zu gewalt zu provozieren, um sie stürzen zu können.

doch jetzt kommt eine modernere art des souveränen selbstverständnisses der neuen demokratien mit ostblock vergangenheit, wenn auch mit grossen und heiklen anfangsschwankungen.

österreichische Politik.
Aber bald gibt es keine Künstler mehr, die man vor Wahlen ehren kann.
Dann kommen für die Alt68er vielleicht die Rolling Stones und der Rest der Beatler dran, aber die haben schon interessantere Orden

wann entschuldigt sich die Österreichische Unterzeichnerin Jutta Stefan-Bastl?

http://metinalista.si/why-i-signed-acta/

...and that's why I like Poland.

und jetzt auch noch die spiele? das geht zu weit. bei unseren politikern kann man sich leider erst bei der nächsten wahl bedanken. die kosten ihr versagen auf allen ebenen noch voll aus.

auf die Straße geht! Übrigens, die VDS (Vorratsdatenspeicherung) ist auch so ein Thema.
Wehren wir uns !

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/... erklaerung

auf die Straße gehen, wenn keiner was davon weiß, weil alles hinter verschloßenen Türen beschloßen wird?

Über ACTA wurde ja erst so richtig berichtet, als in Österreich schon unterzeichnet wurde!

Das ist mit ein Kernpunkt der österreichischen PolitikUNkultur: fast alles, das Widerstand erregen könnte und mit seinem negativen Auswirkungen große Teile der Bevölkerung betrifft, wird heimlich und husch-pfusch beschlossen in der Hoffnung, dass einem eh keiner draufkommt. Oder erst, wenn man dann "leider" nicht mehr zurück kann.
:-(

Ja, Österreichs Regierung gibt auch der CIA einen Einblick in die Daten ihrer Bürger. Was erwartet man denn wenn es um "unwesentlichere" Verträge geht?

respekt Polen!

Aber da bei unserer Bevölkerung vermutlich eh wieder alles zwar wiederwillig aber doch hingenommen wird brauchen unsere Volkstreter keine Angst vor evtl. Aufständen oder schlimmer haben.

Bisserl Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielen und passt schon (den lehrern, beamten, studenten, bauern, arbeitslosen.. gehts so gut). aber dass es der politik oder irgendwelchen managern so gut geht hätt ich noch nicht gehört. Das man irgendein Geld abzwacken könnt oder irgendetwas "reformieren" könnte.
Aber diese Neidgesellschaft in Österreich bringt uns noch um Kopf und Kragen.

Neulich durfte ich jemanden wieder etwas über acta erzählen und die Dame meinte nur: "ist ja egal ich hab ja nix zu verbergen"

sorry bisserl offtopic :)

man sieht das ja an den Neidpostings, wenn es einmal einer Gruppe besser geht, als die andere glaubt.

Wobei Politik bedeuten würde, dass es beiden Gruppen, die sie gegeneinander ausspielen, gut gehen sollte.

..... uns so beginnt es!

Es geht hier klar um Zensur. Das Internet ist (noch) die einzige Möglichkeit sich abseits der Propagandamedien Informationen über das Weltgeschehen zu hohlen. Hier kann man auch Wahrheiten verbreiten (Wikileaks und Co.), die die wirklich Mächtigen entlarven. Das Internet können sie noch nicht so gut kontrollieren, deshalb ist es die grösste gefahr für sie. Mit Acta könne Webseiten unter fadenscheinigen Begründungen einfach geschlossen werden.
Ähnlich dem patriot Act in den USA und hier der Lissabon Vertrag, wird mit Acta erneut ein Kontrollmechanismus eingeführt, der die Demokratie und die landeseigenen Gesetzte aushebelt, welcome in the brave new world.
Bart

Richtig: Goar nix.

Welche Punkte der Verträge von Lissabon schränken Grundrechte bei uns denn im Detail ein?

Paragraphen und konkrete Sachverhalte nennen bitte.

Fazit:
0815 Illuminati-Geschwurbel.

Übrigens wären die Illuminatim falls sie existieren sollten, ein Geheimbund, die genau das wollen, was durch Acta jetzt besser möglich ist: Informatione besser zu verstecken um ihre Tätigkeiten geheim zu halten... toller Vergleich Ihrerseits, bravo.

Es geht bei meinen Beisspielen nur ums Prinzip. Es werden Miliarden in zB Kriege gesteckt, nur um Geopolitische Interessen zu verfolgen und um die Kriegslobby, die damit Geld verdient, zu unerstüzen. Wir werden mit Faalschinfos über die so tollen Medien schön abgerichtet, dass wir das auch alles schön akzeptieren. Dagegen gibts kein Geld mehr fürs Gesundheits und Schulwesen. Wenn man die wahren Hintergründe kennen würde, würden viele nicht mehr alles akzeptieren. Deshalb ist es wichtig, dass es Wikileaks gibts und nicht zensiert wird, was genau mit Acta nun einfacher möglich ist... unter dem Vorwand des Urheberrechts.
Aber alles nur Illuminati Geschwafel.

"...dass Internet-Anbieter für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht werden können."

habs auch schon versucht - viele rote Stricherl waren das Ergebnis :)

Bravo Polen!!

Wir haben dafür "Töchter" in unserer Hymne- ätsch, außerdem haben wir inzwischen 4 verschiedene schultypen für unsere 10-14 jahrigen Kinder, ihr nur einen- nochmal ätsch. Auch in Sachen Korruption haben wir euch eingeholt- ätsch,ätsch.
Bei dieser ACTA-Sache können unsere Politiker euch leider nicht unterstützen, weil das ist alles Englisch.....

because we are just in for the money...lol
Kind Regards
Austrians Politicians Elite

Mich stört mehr, dass Verurteilte im Parlament sitzen. Aber klar, die Kritik in Österreich wird von der Krone vorgeben, und die ist stramm rechtsaußen. Grusel.

Made my day =D

Polen an die Macht in Brüssel !

haelt sowas nur kurz. die ueberwachung kommt. dafuer wird schon USA&co sorgen.

D.

The price of freedom is eternal vigilance.

die bekommen nun wohl sehr gute angebote für einen meinungsumschwung. und das wird schon werden denke ich.

Kurze Info zu ACTA + Aktivismus

Für alle, die Aktionen zu ACTA planen, empfehle ich diese Mailingliste:

http://www.stopp-acta.at/mailingliste/

Aktionen vorschlagen, Fragen stellen, ...

Danke für den Tipp. Ich habe mich schon gewundert, dass bislang hier niemand eine Demo organisierte.

dass die feige Politikerbande (nicht nur in Ö) schon lange nicht mehr die Interessen des Volkes vertritt, sondern nur mehr für die Umsetzung der Wünsche von Lobbyinggruppen da ist.
DAMIT muss endlich Schluß gemacht werden !!
Sonst kommen wir weder hier in EU noch sonstwo jemals wieder auf einen grünen Zweig.

Ich ersuche um einen nachprüfbaren Beleg für die Behauptung:

"...sieht unter anderem vor, dass Internet-Anbieter für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht werden können."

Lt. digitaler Gesellschaft/ vorläufige Infos - z.b. Fußnote 13: Haftungsbegrenzungen von Internet-Providern sind nur solange zulässig, wie begrenzte Interessen der Rechteinhaber gewahrt bleiben. Bezug auf 6 Artikel 27.2 & Artikel 8.1, ACTA

Ein Traum für Juristen mit kostenpflichtigen Abmahnungen: mit ACTA könnte man z.b. aus Facebook eine feine Wüste machen. Und Provider müssen helfen, Enduser auszuliefern, sonst zahlen´s selber (ähnlich wie z.b. bei Autos, wo der Zulasser haftet, nicht der Fahrer).

Kann ich nicht nachvollziehen. Bitte um die Seite aus dem letztgültigen Originaldokument: http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11... 6.de11.pdf

Was ich nachvollziehen kann ist eine explizite BEGRENZUNG der Haftung von ISPs:

Seite 32:

1
Dies umfasst beispielsweise ­ unbeschadet der Rechtsvorschriften einer Vertragspartei ­ die
Annahme oder Aufrechterhaltung einer Regelung zur Beschränkung der Haftung von
Internet-Diensteanbietern oder der Rechtsbehelfe gegen Internet-Diensteanbieter bei
gleichzeitiger Wahrung der rechtmäßigen Interessen der Rechteinhaber.

Tja, "...... bei gleichzeitiger Wahrung der rechtmäßigen Interessen der Rechteinhaber." (siehe genannte Artikel, Strafen usw.)

Damit kassiert man Content-Prov. sowieso, aber auch jeden Zugangs-Provider (siehe u.a. genannte Artikel) - für Kunden-Auslieferung oder Sperre (Primärziel).

Falls der Prov. (= Vertrieb) sich weigert:... für Schadenersatz "ab tatsächlicher oder möglicher Kenntnis des Vergehens" (ca. O-Ton festgelegt in bisherigen Gesetzen - z.b. Telemediengesetz)

Ist vergleichbar mit: einer schreibt ein Buch über sie, sie klagen dazu den Verlag + Amazon (=Vertrieb) auf Unterlassung und dann Schadenersatz (erlebte ich schon).

Einige (nicht alle) Ideen dazu...
Z.b.
http://tinyurl.com/7brh5kl

Hier ist eine gute Zusammenfassung über Dinge die so nicht in ACTA stehen (und warum es trotzdem nicht gut ist).

http://arstechnica.com/tech-poli... uments.ars