SPÖ gegen Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats

3. Februar 2012, 15:19
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Cap: Dauerhafte Gebührenrefundierung soll Arbeitsbedingungen für Beschäftigte verbessern

SPÖ-Klubobmann Josef Cap hat sich am Freitag als erster Parlamentsvertreter mit den ORF-Redakteurssprechern getroffen, um über deren Forderungen nach einer ORF-Gesetzesänderung zu diskutieren. In vielen Punkten sei man sich einig gewesen, wie etwa darin, dass dem ORF Aktivitäten auf sozialen Netzwerken erlaubt sein müssen, berichtete Cap (mehr dazu hier). Cap will das Thema ORF-Gesetzesnovelle angehen, sobald die Verhandlungen rund um das Sparpaket abgeschlossen sind. Es gehe darum, eine "möglichst nachhaltige" Novelle auf Schiene zu bringen. Anders als die ORF-Redakteure sieht Cap allerdings keinen Veränderungsbedarf bei der Beschickung und Zusammensetzung des Stiftungsrats: "Hier sehe ich momentan kein besseres Modell", so der Klubobmann.

"Verbesserung der Strukturen nicht nötig"

Im Publikums- und Stiftungsrat sei die Gesellschaft in einer "großen Breite und Vielfalt repräsentiert", eine Verkleinerung der Gremien hält Cap daher nicht für angemessen. Dem Stiftungsrat attestierte er außerdem "absolute Handlungsfähigkeit", Verbesserung der Strukturen seien nicht nötig. Lediglich bei der Wahl der Publikumsräte müsse man über Verbesserungen nachdenken. Auf Zustimmung stoßen bei dem SPÖ-Klubobmann die Überlegungen, dass ein Wechsel vom Stiftungsrat in ORF-Führungsetagen erst nach einer gewissen "Cool off"-Periode möglich ist. Hier sei nun zunächst einmal aber der Stiftungsrat mit der Abänderung des Corporate Gouvernance Kodex gefordert. Cap habe aber auch "kein Problem damit, das gesetzlich zu fundieren". 

Dauerhafte Gebührenrefundierung soll Arbeitsbedingungen für Beschäftigte verbessern

Ebenso wie die Redakteurssprecher findet Cap, dass um die Unabhängigkeit des ORF zu sichern dessen ökonomische Basis verbessert werden müsse. Er spricht sich daher erneut für eine automatische und unbefristete Refundierung der Gebührenbefreiungen aus. "Das soll dem ORF die Möglichkeit geben, besser wirtschaften zu können und die Arbeitsbedingungen der im ORF Beschäftigten zu verbessern". ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hatte unlängst betont, die unbefristete Gebührenrefundierung sei Voraussetzung, um freie Mitarbeiter anstellen zu können. Diese protestieren derzeit gegen prekäre Arbeitsbedingungen vor allem im Radio und treffen sich am Freitag am späten Nachmittag mit Radiodirektor Karl Amon. (APA)

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