Vor deutschem Gericht - Motorola könnte nun Durchsetzung einfordern - Einspruchsmöglichkeit für Apple bleibt
Im Gegensatz zu Samsung scheint Motorola in den aktuell andauernden Patentstreitigkeiten mit Apple deutlich erfolgreicher zu sein. So hat nun ein Landesgericht im deutschen Mannheim Motorola eine gerichtliche Verfügung gegen Apple gewährt, dies berichtet FOSSPatents.
Patentstreit
Streitpunkt ist das europäische Patent mit der Nummer EP0847654, das eine Methode zur Synchronisierung von Daten beschreibt. Motorola sieht dieses durch Apples iCloud verletzt, das Gericht hat sich dieser Meinung nun bereits wiederholt angeschlossen, womit die Verfügung nun auch nicht mehr "vorläufig" sondern endgültig ist, zumindest was diese Instanz betrifft.
iCloud
Immerhin hat Apple nun die Möglichkeit, beim Oberlandesgericht Karlsruhe Einspruch zu erheben, wovon wohl auszugehen ist. Gleichzeitig steht Motorola aber die Möglichkeit offen, eine umgehende Durchsetzung des Urteils einzufordern, und zwar sowohl in Hinblick auf die iCloud als auch auf die sie nutzenden Geräte. Das Urteil bezieht sich ausschließlich auf Deutschland, in anderen Ländern hat es kein Auswirkungen.
Unwägbarkeiten
Ein solcher Schritt wäre allerdings mit einem gewissen Risiko verbunden, widerspricht die kommende Instanz Motorolas Sichtweise, müsste das Unternehmen für etwaige durch die Umsetzung des Urteils entstandene Schäden aufkommen. Zu diesem Zweck müsste Motorola dann auch gleich 100 Millionen Euro als Sicherheit hinterlegen. (red, derStandard.at, 03.02.12)
