China soll zu Iran und Syrien Position beziehen

2. Februar 2012, 07:40
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Kanzlerin verweist auf Engagement der Arabischen Liga

Peking - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat China aufgerufen, zusammen mit der internationalen Gemeinschaft gegen die Gewalt in Syrien und gegen das iranische Nuklearprogramm Position zu beziehen. "In Syrien werden die Menschenrechte in dramatischer Weise verletzt", sagte die Kanzlerin am Donnerstag bei einem Besuch in Peking. Der UN-Sicherheitsrat müsse eine gemeinsame Resolution verabschieden.

Die Arabische Liga sei sehr mutig gegen das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad aufgetreten, sagte Merkel. "Ich finde es ehrlich gesagt wichtig, dass wir versuchen, eine gemeinsame Sprache zu finden im UN-Sicherheitsrat. Wenn die Arabische Liga so deutliche Worte findet und der UN-Sicherheitsrat nicht, ist das auf Dauer nicht gut."

Der UNO-Sicherheitsrat verhandelt derzeit über eine Syrien-Resolution. Die Arabische Liga hatte das Gremium zu Taten gedrängt. Russland und China lehnen eine Resolution als Einmischung in die innere Angelegenheiten Syriens bisher ab, allerdings soll es bei der jüngsten Verhandlungsrunde im Sicherheitsrat Fortschritte gegeben haben.

In Bezug auf den Iran seien sich Deutschland und China einig, dass der Iran kein neuer Atomwaffenstaat werden solle. Es gebe aber keine Einigkeit über Sanktionen. "Wir hoffen, dass die Gespräche mit China weitergeführt werden können", sagte Merkel. Die EU und USA haben ein Ölembargo gegen den Iran verhängt. (APA)

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