Regierung in Katerstimmung

10. Juni 2003, 19:23
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Italien: Nach Wahlniederlage wächst Druck auf Berlusconi - Mit Kommentar

Premier Silvio Berlusconi - derzeit auf Nahostreise - soll ständig am Telefon gehangen sein, die Enttäuschung über die Nachrichten aus der Heimat sei ihm ins Gesicht geschrieben gewesen, berichteten ihn begleitende Journalisten. Die Niederlage seines Mitte-rechts-Bündnisses bei den Teilwahlen am Pfingstwochenende ist unmissverständlich klar ausgefallen.

Am schmerzlichsten wiegt die Niederlage in Friaul, wo Mitte-links-Kandidat Riccardo Illy mit gut 53 Prozent der Stimmen die Lega-Gegenkandidatin Alessandra Guerra um mehr als zehn Prozentpunkte abhängte. Die Parteien der linken Mitte errangen mehr Stimmen als das konservative Lager, in Süditalien konnte das Ulivo-Bündnis aufholen, in Mittelitalien eroberte Mitte-links mehrere Großstädte.

Die Nerven in Berlusconis Polo delle libertà liegen blank: Für den Premier war die Zerstrittenheit im Bündnis schuld an der Niederlage, seine Koalitionspartner aber sehen doch tiefere Gründe.

Alleanza Nazionale forderte am Dienstag unmissverständlich eine neue programmatische Ausrichtung der Regierungspolitik und eine Regierungsumbildung. Auch die Christdemokraten haben den Druck auf Berlusconi deutlich erhöht, sie haben als einzige Regierungspartei Stimmen dazugewonnen, fordern somit auch mehr Gewicht in der Regierung.

Als Schuldigen ausgemacht haben Christdemokraten und Alleanza Nazionale Umberto Bossis Lega Nord. Der Einfluss der Lega sei zu groß, auch Superwirtschaftsminister Giulio Tremonti, der große Mentor des Bündnisses mit Bossis Lega - mache nur eine Politik für den Norden. Die Lega wiederum droht offen mit Regierungskrise. Für Bossi gingen die Wahlen verloren, weil die Regierung nicht fähig gewesen sei, ihr Programm umzusetzen und den von ihm gewünschten radikalen Föderalismus einzuführen.(DER STANDARD, Printausgabe, 11.6.2003)

Von Andreas Feichter aus Rom

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Von Christoph Prantner

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