Assange wehrt sich vor britischem Höchstgericht gegen Auslieferung

1. Februar 2012, 13:42
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Verhandlung auf zwei Tage angesetzt - Entscheidung in ein paar Wochen erwartet - Wikileaks-Gründer in Schweden wegen Sexualstraftaten im Visier der Justiz

London - Der Gründer der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, hat am Mittwoch den letzten Versuch gestartet, seine drohende Auslieferung von Großbritannien nach Schweden zu verhindern. Der 40-Jährige zweifelte vor dem höchsten britischen Gericht die Rechtmäßigkeit eines EU-weiten Haftbefehls an. Der Haftbefehl sei nur von der schwedischen Staatsanwaltschaft, nicht aber von einem Richter erwirkt worden. Das siebenköpfige Richtergremium des Supreme Court muss über diese Grundsatzfrage entscheiden.

Assange soll wegen des Verdachts auf Sexualstraftaten gegen zwei Frauen nach Schweden ausgeliefert werden. Er soll mit zwei Schwedinnen ohne deren Einwilligung ungeschützten Geschlechtsverkehr gehabt haben. Obwohl die angeblichen Straftaten bereits im Sommer 2010 stattgefunden haben sollen, gibt es in Schweden noch immer keine Anklage gegen Assange. Der Australier soll offiziell zunächst nur zur Vernehmung nach Schweden gebracht werden. Er bestreitet die Vorwürfe.

Entscheidung erst in einigen Wochen

Die mündliche Verhandlung vor dem Supreme Court, der höchsten Einspruchsinstanz, ist auf zwei Tage angesetzt und wird am Donnerstag zu Ende gehen. Eine Entscheidung des Gerichts wird aber erst in mehreren Wochen erwartet. Assange war zuvor bereits in zwei Instanzen vor britischen Gerichten mit dem Versuch gescheitert, seine Auslieferung zu verhindern. Er lebt gegenwärtig in Großbritannien unter strengen Auflagen und muss eine elektronische Fußfessel tragen.

Assange war bekanntgeworden, als Wikileaks tausende vertrauliche Dokumente vor allem über die Kriege in Afghanistan und im Irak veröffentlichte. Weil Wikileaks im Jahr 2010 Tausende geheime Depeschen veröffentlichte, die amerikanische Diplomaten in der ganzen Welt verfasst hatten, zog er noch mehr den Zorn der US-Regierung auf sich. Der Australier geht deswegen davon aus, dass die Vorwürfe der Sexualstraftaten vorgeschoben sind. Er fürchtet eine Auslieferung von Schweden in die USA. (APA)

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