US-Geheimdienstdirektor: Sanktionen lassen Teheran einlenken
Teheran - Die ranghohe Delegation der Internationalen
Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) hat ihren dreitägigen Besuch im Iran
am Dienstag ohne Durchbruch beendet. Wie iranische Medien
berichteten, vereinbarten beide Seiten eine Fortsetzung des Dialogs.
Auch ein Datum dafür wurde demnach festgelegt, war zunächst jedoch
nicht bekannt. Die Nachrichtenagentur Isna meldete, die sechs
Mitglieder der Delegation hätten in den drei Tagen keine Atomanlage
besichtigt. Die Rückkehr der Abordnung nach Wien ist für Mittwoch
vorgesehen.
Das Team um den belgischen Chefinspekteur Herman Nackaert wollte
versuchen, die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme der zum
Stillstand gekommenen Gespräche über das iranische Atomprogramm zu
schaffen. Die amtliche Nachrichtenagentur Irna hatte vor dem Besuch
gemeldet, die Inspekteure würden "wahrscheinlich" die
Urananreicherungsanlage Fordo südlich von Teheran besuchen. Dort soll
Uran auf bis zu 20 Prozent angereichert werden.
Die USA und ihre Verbündeten werfen dem Iran vor, nach Atomwaffen
zu streben und verhängten seit dem Jahr 2007 immer striktere
Strafmaßnahmen gegen das Land. Die iranische Führung weist die
Beschuldigungen zurück und pocht auf ihr Recht, ein ziviles
Atomprogramm zu verfolgen. Die IAEA sprach in ihrem letzten Bericht
vom November 2011 von einer "möglichen militärischen Dimension" des
Programms und beförderte damit weitere westliche Sanktionen gegen den
Iran. Zuletzt verhängte die EU ein schrittweise in Kraft tretendes
Ölembargo.
Nach Einschätzung des US-Geheimdienstdirektors James Clapper
können Sanktionen und Diplomatie die iranische Führung zur
Einstellung ihres umstrittenen Atomprogramms bewegen. Teheran lasse
sich von einer "Kosten-Nutzen-Rechnung" leiten, deshalb sei es auch
beeinflussbar, erklärte Clapper vor dem Geheimdienstausschuss des
Senats. CIA-Chef David Petraeus erklärte, Hauptziel der Führung im
Iran sei das "Überleben des Regimes".
Der Chef des israelischen Auslandsgeheimdiensts Mossad, Tamir
Pardo, beriet Medienberichten zufolge in Washington über einen
möglichen Angriff Israels auf iranische Atomanlagen. Im israelischen
Fernsehen hieß es, Pardo sei deswegen am Sonntag in Washington
gewesen. Die Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Senats, die
Demokratin Dianne Feinstein, habe die normalerweise geheim gehaltene
Information "versehentlich" verbreitet. Demnach traf Pardo außer mit
Feinstein auch mit Petraeus zusammen.
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte in Tel
Aviv, die deutsche Regierung könne die Option einer Atomwaffe in den
Händen der iranischen Regierung nicht zulassen. Das sei "nicht nur
eine Frage der Sicherheit Israels und der Region, sondern der
internationalen Gemeinschaft". (APA)
