PiS-Abgeordneter muss nach Hassrede vor Ethikausschuss

31. Jänner 2012, 17:21
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    foto: ap/keplicz

    Marek Suski (rechts im Bild) mit Jaroslaw Kaczynski. Beide sind Abgeordnete der nationalkonservativen Oppositionspartei PiS.

Homosexuelle Beziehungen mit "Zoophilie" verglichen und schwarzen Abgeordneten als "Negerlein" bezeichnet

Warschau - Der polnische Abgeordnete Marek Suski von der nationalkonservativen Oppositionspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) muss sich dafür verantworten, dass er im Parlament homosexuelle Beziehungen mit "Zoophilie" verglich und John Godson, einen schwarzen Abgeordneten der rechtsliberalen Regierungspartei "Bürgerplattform" (PO), als "Negerlein" bezeichnete. Die Regierungsbeauftragte für Gleichberechtigung, Agnieszka Kozlowska-Rajewicz, rief wegen der Äußerungen den Ethikausschuss des Parlaments an.

Debatte über Tierschutzgesetz

Kozlowska-Rajewicz warf dem PiS-Abgeordneten in dem Antrag vor, eine "Hassrede" gehalten zu haben, wofür das Strafgesetzbuch eine Haftstrafe bis zu drei Jahren vorsieht. Die umstrittenen Worte fielen Anfang Jänner bei der Debatte über eine Bürgerinitiative zum Gesetz über Tierschutz während einer Rede des homosexuellen Abgeordneten Robert Biedron von der antiklerikalen "Bewegung Palikots" (RP). Der RP-Politiker rief dazu auf, dass Menschen Tiere als Partner behandeln sollten, was Suski zu seinem Kommentar veranlasste.

"Euer Negerlein stimmt so wie ihr"

Als "skandalös" bezeichnete die Gleichberechtigungs-Beauftragte auch eine Aussage Suskis aus der vergangenen Woche während einer Sitzung des Ausschusses für Innovationen: "Na, und euer Negerlein stimmt so wie ihr", sagte der PiS-Abgeordnete dabei in Richtung Godson. "Verhaltensweisen, die eine andere Person erniedrigen und diskriminieren, vor allem, wenn sie im Parlament stattfinden, sollen sofort von dort verdrängt werden. Das, was einige Abgeordnete als Witz betrachten, ist gefährliches Verhalten. Man darf das im Sejm (Unterhaus) nicht erlauben", sagte Kozlowska-Rajewicz unmittelbar nach der Vorlage des Antrags beim Ethikausschuss.

Suski: Absichtlich falsch interpretiert

Suski wehrt sich und ist der Ansicht, dass seine Worte absichtlich falsch interpretiert worden seien. Es handle sich um einen Versuch, ihn öffentlich "zu lynchen", sagte der PiS-Politiker im Gespräch mit der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Er habe sich bei Godson entschuldigt. Eine Bestrafung Suskis für homophobe Witze über Biedron forderte auch die RP.

Godson ist seit der Parlamentswahl im Herbst der erste dunkelhäutige Abgeordnete im polnischen Parlament. Er kam vor 17 Jahren als Missionar für die Pfingstbewegung nach Polen, wo er eigentlich nur zwei Jahre bleiben wollte. Er heiratete jedoch eine Polin und blieb im Land. (APA)

sainty1
00
Strache?? Bist du's??

Timagoras
 
00
"Es handle sich um einen Versuch, ihn öffentlich "zu lynchen""

.
klingt vertraut.

aber in Österreich kommen solche gestalten nicht vor eine ethikkommission, sondern fahren einen wahlerfolg nach dem nächsten ein ... :o(

M. P.4
 
27
31.1.2012, 23:02

Noch bis vor wenigen Jahren als klerikaler Hinterhof Europas belächelt, hat Polen nun also schwarze und offen homosexuelle Abgeordnete, die im Parlament über Homo-Ehe und Legalisierung von weichen Drogen diskutieren und Politiker, die sich rechtsextreme Rülpser erlauben, landen vor dem Ethikausschuß. Daran sieht man, wie das selbstverliebte Österreich immer mehr zurückfällt.

Jürgen Rembremerding
00
ad vocem
12
31.1.2012, 21:30
"Absichtlich falsch interpretiert"

jajaja

An "Na, und euer Negerlein stimmt so wie ihr" kann man ja auch extrem viel heruminterpretieren.

Offensichtlich haben die Europäischen Rechten irgendwo eine zentrale Hump-Dump Rhetorikschulung und "Haltet-den-Dieb"-Training ...

pipi pipifax
12
31.1.2012, 21:29

die uebliche verteidigung rechtsextremer a.......: "absichtlich falsch interpretiert."

raff1
12
31.1.2012, 20:06
die rechten sind also in europa fast salonfähig.

beeunruhigende entwicklung.

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