Samsung unter Verdacht der Marktmanipulation bei Handys: EU-Verfahren

"bestimmte seiner wesentlichen Standard-Patentrechte genutzt hat, um den Wettbewerb zu verzerren"

wahnsinn. und apple kann dafür samsung verbieten tablets in deutschland zu verkaufen die gegen gebrauchsmuster(!) verstossen.

sprich wirkliche innovation muss zu fairen konditionen von anderen verwendet werden können, aber ein völlig triviales aussehen, dass sich kaum wirklich umgehen läßt wenn man eine bestimmte geräteklasse produzieren will, kann alles aufhalten

Der Unterschied ist, dass man um andere Patente, eingetragene Marken und Geschmacksmuster herumkommt, wie man am Galaxy Tab 10.1N sieht sogar mit wenig Aufwand. An Patenten, die Teil von Standards sind, führt kein Weg vorbei, darum gibt es auch die FRAND-Regelungen, denen jeder Patentinhaber zustimmen muss, der sein Patent als Teil des Standards sehen will (und dafür dann auch Gebühren bekommt). Sonst könnte man mit so einem Patent Konkurenten komplett vom Markt fernhalten oder überzogene Gebühren erpressen.

Mei, habts ihr alle ein einfaches Weltbild. Was aber nicht verwundert, wenn man so wenig von der Welt weiß und versteht!

mei super dass wir löllies dich da haben, dann kannst du uns gleich erklären wie die welt funktioniert!

Mensch, das hätten deine Lehrer, oder gegebenenfalls deine Eltern machen sollen!
Ich bin mit meinen Kindern dabei schon ausgebucht, reicht eh, dass die kaum mehr Bildung in der Schule vermittelt bekommen! Bleib so lustig!

Naja, die Sache ist relativ eindeutig und klar.

Samsung hat effektiv Patentrechtsverletzungen gegen Apple aufgrund bestimmter Patente eingeklagt, obwohl man sich einige Jahre zuvor bindend dazu verpflichtet hat, eben genau diese Patente zu den FRAND-Bestimmungen der Konkurrenz zur Verfügung zu stellen --> ergo kann man sich das im Nachhinein dann nicht doch noch anders überlegen und aufgrund dieser Patente Klagen einreichen.

Auch Motorola könnte eine solche Untersuchung blühen - die haben nämlich (soweit ich informiert bin) auch standard-essentielle Patente als Klagsgrundlage verwendet.

http://en.wikipedia.org/wiki/Reas... _licensing

was im umkehrschluss bedeutet, dass ich einen großen konzern (der sich reasonable licence fees locker leisten kann) eben nur mit blödsinn blockieren kann, weil alles andere muss ich ihn lizensieren lassen.

das ist doch irgendwie pervers, dass (da ja die hauptmacht von patente nicht im geldverdienen sondern im behindern der konkurrenz und damit erhalten eines vorteils besteht) "triviale" patente effektive sind als welche die kerninnovation betreffen

Nur ist es halt nicht so dass Apple Samsung um eine Lizenzierung (Lizenzgebühren...) gebeten hat sondern UNGEFRAGT deren Patente verwendet. (NIX Gebühren)

Das zwischen Apple und Samsung ist ja, als könnte ich ein Gerät, aus technischer Sicht, 1zu1 UNGEFRAGT nachbauen dürfen (Frand), aber aussehen darf es nicht einmal ähnlich?

Apple hat FRAND Lizenzgebühren an Samsung gezahlt.

Dass hier im Hintergrund gemauschelt wird, ist ganz offensichtlich. Man wird es aber nie und niemals beweisen können.

Diese Untersuchung wird eben genau WEGEN dem Streit mit Apple eingeleitet und zwar ganz einfach deshalb, weil Samsung auf Basis seiner unter den FRAND-Bestimmungen zur Verfügung gestellten Patente gegen Apple geklagt hat.

wofuer Lobbyisten gebraucht werden...

Ich persoenlich wuerde ja einmal das Umfeld der "Entscheidungstraeger" (sprich Richter, etc.) screenen

Nein, vollkommen richtige Entscheidung, da standard-essentielle Patente, die unter die FRAND-Bestimmungen gestellt wurden, nicht als Klagsgrundlage missbraucht werden dürfen.

urheberrecht und patentwesen reformieren! JETZT!

FRAND-Bestimmungen = sehr, sehr gute Sache und sehr, sehr wichtig, da diese Monopolstellungen verhindern. Deshalb ist es auch wichtig, daß diese Patente nicht für Klagen missbraucht werden können.

das kann nur von jemand kommen, der sich mit dem fachgebiet NÜSSE auskennt

This is Madness!
...
THIS IS TROLLLAND!