US-Präsident verteidigt Einsatz von Flugzeugen in Stammesgebieten
Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Montag erstmals öffentlich den Einsatz von Drohnen in Pakistan bestätigt. Während eines Interviews von Google+- und YouTube-Nutzern verteidigte Obama die umstrittenen Angriffe der unbemannten Flugzeuge zur Bekämpfung von Aufständischen in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan. Auf die Erwähnung der zivilen Opfer der Angriffe entgegnete Obama, er wolle klarstellen, dass die Angriffe "nicht eine große Anzahl ziviler Opfer" verursachten.
"Allgemein handelt es sich um sehr präzise Angriffe auf Al-Kaida und seine Verbündeten, und wir sind sehr vorsichtig bei ihrer Verwendung", sagte Obama. Die Vorstellung, dass es einen "Haufen wahlloser Angriffe" gebe, sei falsch. Es sei wichtig, dass alle verstünden, dass die Einsätze sehr genau kontrolliert würden, betonte der Präsident. Bisher hat die US-Regierung den Einsatz von Drohnen in Pakistan nicht offiziell bestätigt.
Die Drohnenangriffe sind in Pakistan heftig umstritten, zumal dabei immer wieder unbeteiligte Zivilisten zu Tode kommen. Erst am Freitag demonstrierten rund 100.000 Pakistaner in Karachi gegen die Drohnenangriffe. Angesichts der Proteste schwankt die pakistanische Regierung zwischen stillschweigender Tolerierung und öffentlicher Verurteilung. Während in Afghanistan die Drohnen von der US-Armee gesteuert werden, ist in den pakistanischen Stammesgebieten der US-Auslandsgeheimdienst CIA zuständig.
Video-Interview
Der US-Präsident stellte sich den Fragen, die über die Videofunktion "Hangout" des sozialen Netzwerks Google+ von Bürgern gestellt wurden. Unter den Fragestellern waren auch eine Aktivistin aus einem Camp der Occupy-Wall-Street-Bewegung und einer Frau, die ihrem arbeitslosen Mann bei der Jobsuche helfen wollte. Andere Teilnehmer erkundigten sich nach Obamas Plänen für Kleinunternehmen oder fragten, wie sie Kindern die wirtschaftliche Lage im Land erklären sollten.
Insgesamt wurden mehr als 133.000 Fragen übermittelt. Vor dem Auftritt im "Hangout" - laut Google war es das erste virtuelle Interview dieser Art - hatte Obama seine Online-Ambitionen bereits bei Facebook, Twitter und LinkedIn unter Beweis gestellt.
Obama verteidigt Einsatz von Aufklärungsdrohnen im Irak
US-Präsident Barack Obama verteidigte in dem Interview den Einsatz von Aufklärungsdrohnen im Irak auch nach Abzug der amerikanischen Truppen. "Es findet teilweise eine Überwachung statt, um den Schutz unseres Botschaftsgebäudes sicherzustellen", sagte Obama am Montag bei der Fragerunde. Es gebe aber keine geballten Drohnen-Angriffe.
Irakische Regierungsmitglieder und Berater hätten sich über das Programm empört, weil sie im Vorfeld nicht hinzugezogen worden seien, berichtete die "New York Times". Die Zeitung zitierte ein US-Regierungsmitglied, demzufolge Gespräche über eine Genehmigung des Drohnen-Einsatzes laufen. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums bestätigte den Einsatz kleiner Flugzeuge, sogenannter Drohnen, die Bilder von US-Einrichtungen im Ausland aufnehmen.
Nach Angaben der "Times" begann das US-Außenministerium den Drohneneinsatz im Irak probeweise im vergangenen Jahr und fuhr den Einsatz der Flugkörper mit Abzug der letzten US-Truppen im Dezember hoch. Nach knapp neun Jahren hatten die USA Ende vergangenen Jahres den Irak-Krieg offiziell für beendet erklärt. (APA)
